Martinas Woche

Martinas Woche 48 & 49 – 2016

Medienfreiheit im Fachgespräch – StudentInnen in Brüssel – Europapolitische Beratungen in Berlin – Regionalpolitik im Baskenland
Zwei Wochen vergingen wie im Flug und während der Beschäftigungsausschuss (EMPL) gegen CETA stimmt, was uns freut und das Plenum des Europäischen Parlaments noch ordentlich beschäftigen wird, hatte Martina mit ihrer Kollegin Cornelia Ernst nach Brüssel zu einem Fachgespräch geladen. Im Mittelpunkt standen Beiträge des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit zu Whistleblowing und zur Audio-Visuellen Medienrichtlinie (AVMD). Nora Schüttpelz machte sich dann via Bilbao auf zu einer regionalpolitischen Konferenz ins Baskenland. Und letztlich stand diese Woche schon im Zeichen der Vorbereitungen der letzten Plenarwoche in diesem Jahr, vom 12.-15. Dezember, bei der wir unter anderem die diesjährigen Sacharaw-Preisträgerinnen, die Irakerinnen Nadia Murad Basee und Lamiya Aji Bashabe begrüßen werden.

Weiterlesen »
Martinas Woche

Martinas Woche 47 – 2016

[vc_row][vc_column][vc_column_text] Strasbourg – Berlin: AVMSD, Türkei, LUX-Filmpreis, CETA, Medienfreiheit [/vc_column_text][/vc_column][/vc_row][vc_row][vc_column][vc_single_image image=“4390″ img_size=“medium“ add_caption=“yes“ onclick=“link_image“][/vc_column][/vc_row][vc_row][vc_column width=“1/3″][vc_single_image image=“4386″ img_size=“medium“ add_caption=“yes“ onclick=“link_image“][/vc_column][vc_column width=“2/3″][vc_column_text css=“.vc_custom_1480292465207{margin-top: -20px !important;}“] Sondersitzung des

Weiterlesen »
Martinas Woche

Martinas Woche 46 – 2016

Brüssel – Berlin- Erfurt

In der vergangenen Woche – in denen wohl alle Medien sich vor allem Trumps Wahlsieg und den Folgen widmeten – lud die GUENGL u. a. zu einer großen Konferenz zum Schutz von Whisteblowern ein. Die Kommission verhielt sich einmal mehr als Reparaturbehörde und will dann letztlich trotzdem Teil des Problems der absurden Sparpolitik bleiben, wie sie in ihrem Beschluss zu Portugal und Spanien beweist. In Berlin startete in dieser Woche eine rot-rot-grüne Regierung. Ein erweiterter GUENGL-Vorstand traf sich in Erfurt. Neben dem Rückbick verweist Martina auf zwei kommende Veranstaltungen, am 25.11. in Berlin und am 29.11. in Brüssel.

Weiterlesen »
Martinas Woche

Martinas Woche 45 – 2016

Türkei – Regional- und Kulturpolitik – Israel – Whistleblowing-Filmfestival – Veranstaltungstipps
Heute wurde in Paris den Opfern der Anschläge von vor einem Jahr gedacht, nachdem gestern das Bataclan wieder eröffnet wurde.
Türkei: EU-Kommission legt einen Rückschrittsbericht vor

Am Mittwoch veröffentlichte die EU-Kommission den jährlichen Fortschrittsbericht zum Beitrittsprozess der Türkei.

Weiterlesen »
Presseerklärung

Türkei: EU-Kommission legt einen Rückschrittsbericht vor

Heute veröffentlichte die EU-Kommission ihren Fortschrittsbericht zum Beitrittsprozess der Türkei. In aller Schärfe benennt sie den drastischen Abfall rechtstaatlicher Strukturen und sieht die Türkei zum Teil auf dem Weg in Richtung eines ‚failed state‘. Dennoch schweigt sie zu politischen Konsequenzen. Dazu kommentiert Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der Delegation EU-Türkei

Weiterlesen »
Martinas Woche

Martinas Wochen 43 & 44 – 2016

Türkei – Regionalpolitik – SaveTheLink – Kommissionsarbeitsprogramm – Europa vor Ort und Veranstaltungstipps
Zwei Wochen wird unser Rückblick diesmal umfassen. Wir beginnen nicht mit dem Rück- sondern dem Ausblick in den späten November, mit zwei Veranstaltungstipps.

25.11.2016 – Berlin: 18:30 Cafe Sibylle: EuropaRot in Berlin – Info folgt.

29.11.2016 – Brüssel: 9:30 – 13.00 Fachgespräch mit dem Europäischen Zentrum für Presse und Medienfreiheit (ECPMF)

Dann verfahren wir im Wochenrückblick nicht chronologisch, sondern haben die jüngsten Entwicklungen in der Türkei vorangestellt. Danach wird die Plenumswoche, die zweite ihrer Art im Oktober, beleuchtet, vor allem aus einer regionalpolitischen Perspektive. Abschließend berichten wir von einer „Europa vor Ort“ Veranstaltung in Stendal.

Weiterlesen »
Presseerklärung

Türkische Regierung auf Aggressionskurs

Erdoğan lässt erneut in der Cumhuriyet-Redaktion verhaften und will Debatte um Todesstrafe ins Parlament bringen

Angesichts der heutigen Verhaftung des derzeitigen Cumhuriyet-Chefredakteurs, Murat Sabuncu, des Autors Güray Özder und der Kolumnistin Aydin Engin, den erneuten Forderung Erdoğans nach der Wiedereinführung der Todesstrafe, sowie der Bewaffnung von AKP-Mitgliedern und den anhaltenden Verhaftungswellen in Universitäten, Politik und Medien, erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei:

Weiterlesen »
Medienpolitik

Kampagne #SaveTheLink

Deutsche Europaabgeordnete warnen vor „Oettingers Angriff“ aufs Netz

Spiegel Online vom 24.10.2016

Ist das freie Netz in Gefahr? EU-Parlamentarier mehrerer Parteien wollen verhindern, dass ein Leistungsschutzrecht eingeführt wird. Per Video warnen sie vor „Oettingers Angriff auf die Linkfreiheit“.

Eine Gruppe von Europaabgeordneten aus Deutschland setzt sich für die Rechte der Internetnutzer ein, Inhalte zu teilen und zu verlinken. An der parteiübergreifenden Kampagne „Save The Link“ beteiligen sich Julia Reda (Piratenpartei), Martina Michels (Linke), Dietmar Köster (SPD), Helga Trüpel (Grüne) und Alexander Graf Lambsdorff (FDP).

Weiterlesen »
Martinas Woche

Martinas Woche 44 – 2016

Ken Loach und der Lux-Film-Preis – RLS in Tel Aviv – Türkei ohne Demokratie – EU-Förderpolitik – Wallonie lehnt CETA ab

Am Montag und Dienstag tagte nicht nur der Kulturausschuss, er hatte diesmal auch besondere Gäste. Ken Loach provozierte durch eine Hommage an das Europäische Kino, eine kleine Debatte über ein anderes, soziales Europa und erläuterte, was seiner Meinung nach manch Linke am Brexit nicht verstanden hätten.

Weiterlesen »