Türkei

Journalistinnen und Journalisten drohen jahrzehntelange Freiheitstrafen

Mit aktuellem liveblog der Prozessbegleitung des ECPMF

Heute begann im Çağlayanischen Justizpalast in Istanbul ein Prozess gegen 17 Journalist*innen, leitende Mitarbeiter*innen der Zeitung ‚Cumhuriyet‘. Ihnen wird ‚Hilfe für eine bewaffnete terroristische Organisation‘ vorgeworfen und jahrzehntelange Haft angedroht. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei, kommentiert den Massenprozess gegen Medienfreiheit und fordert mehr praktische Unterstützung für europaweite Medienfreiheitsinitiativen.

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Presseerklärung

Verhandlungen aussetzen

Parlament stimmt kritischen Türkeibericht ab – Verhandlungen aussetzen – Dialog für Garantie von Menschenrechten fortsetzen.

Pressemitteilung und Videokommentar von Martina Michels

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Martinas Woche

Martinas Woche 26 – 2017

Brüssel und Deutschland mit viel Regionalpolitik, mit Kampf gegen kulturelle Stereotypen und tradierte Familienbilder, mit Medienfreiheit in der Türkei und Ausblick auf Strasbourg

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Presseschau

Randnotiz der Weltgeschichte

Von Sebastian Bähr, Alexander Isele, Maria Jordan, Samuela Nickel
neues deutschland 20.06.2017
Die EU droht an sich selbst zu scheitern, wenn sie sich nicht linken Ideen öffnet

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Europa vor Ort

Europa verändern – aber wie?

Europäischer Salon am 16. Juni 2017 in Berlin

Vergangenen Freitag war es soweit. Erstmalig trafen sich viele Interessierte im Europäischen Salon, einer Veranstaltung der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, gemeinsam und wesentlich organisiert und moderiert von der Tageszeitung Neues Deutschland in Berlin.

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Martinas Woche

Martinas Woche 12 – 2017

Brüssel – Straßburg – Berlin – Rom – Saarbrücken: Regionalpolitik, Copyright & Whistleblowerschutz, 60 Jahre Römische Verträge, Wahl im Saarland

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Kulturpolitik

Whistleblowerschutz

Warum Whistleblowerschutz herzlich wenig mit kulturellen Unterschieden zu tun hat

Europaweiter Schutz des Whistleblowings wäre eine Beitrag für mehr Medienfreiheit

Es ist gerade eine Woche her, dass die Whistleblower Antoine Deltour und Raphaël Halet erneut, diesmal nicht wegen „Geheimnisverrat“, sondern wegen „Diebstahl“ verurteilt wurden.

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Martinas Woche

Martinas Woche 11 – 2017

Zwischen Strasbourg und Dresden – Tierrechte – Regionales im Haushalt – Türkei – Zukunft Europas – St.Patrick in den USA – Sonderparteitag der SPD

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Türkei

Abgeordnete unterstützen #FreeDeniz

Gestern urteilte ein türkisches Gericht, dass nach der Festsetzung des Journalisten und Türkeikorrespondenten für die Tageszeitung Die Welt, Deniz Yücel, nach dreizehn Tagen eine Untersuchungshaft angeordnet wird. Deniz Yücel hat nichts anderes getan als seinen Beruf als Korrespondent* ausgeübt. Die Vorwürfe der Unterstützung von Terrororganisationen sind absurd und durchsichtig, genauso wie bei vielen Vertreterinnen und Vertretern der politischen Opposition. Dazu erklären Martina Michels, MdEP und stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei, und der Hamburger Europaabgeordnete Fabio De Masi:

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Europa vor Ort

Die Linke ist viel zu leise geworden!

Fünfter Kongress der EL in Berlin

Der Fünfte Kongress der Europäischen Linken fand vom 16. bis 18. Dezember 2016 im Berliner Congress Center bcc statt.

Der Kongress findet in einer Zeit statt, in der immer deutlicher wird, dass das neoliberale System mit Entwicklung und Demokratie unvereinbar ist. Es ist ganz entscheidend, dass soziale Bewegungen, Gewerkschaften und politische Organisationen Bedingungen schaffen, die die Entwicklung alternativer Projekte zum neoliberalen Modell ermöglichen. Dazu Martina Michels in ihrer Rede:

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