Martina Michels, medienpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung des Implementierungsberichtes zur audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie:
„Die sogenannte ‚Netflix-Richtlinie‘ von 2018 kam angesichts der fortschreitenden Medienkonvergenz und neuen Medienrezeption, besonders jüngerer Menschen, ohnehin schon ziemlich spät. Ergebnis damals war unter anderem die Einbeziehung von Video-Sharing-Plattformdiensten in diese Richtlinie, um modernen Plattformen mehr Verantwortung für die Verwaltung ihrer Inhalte abzufordern, ohne dafür zu haften. Die Umsetzung ist nicht nur schleppend vorangegangen, sie wurde auch denkbar schlecht von der EU-Kommission analysiert. Genau das dokumentiert der sehr kritische Implementierungsbericht der audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie, der heute verabschiedet wurde.“
„Damit liegen viele Hausaufgaben auf dem Tisch, die sicher auch in die Medien-Regulierung einfließen werden, die jetzt mit dem Medienfreiheitsgesetz angegangen werden soll.“
„Die audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie sollte mehr Förderung europäischer Werke, eine gleiche Regulierung in Werbefragen wie bei den traditionellen Medien, Schutz von Minderjährigen, Beseitigung von Hassreden und Zugänglichkeit für Menschen mit Behinderungen verbessern. Die linke Fraktion hat in diesen Bericht zusammen mit anderen Abgeordneten die Frage nach mehr kultureller Vielfalt stark gemacht, mehr Datentransparenz für Nutzer:innen von Plattformen wie Filmproduzent:innen und die Qualifizierung der Quotenmessung, sowie der Auffindbarkeit gefordert.“
Dieser Artikel ist zuerst auf DIE LINKE. im Europaparlament erschienen.