Regionalpolitik

Regionalpolitik

Oktober-Telegramm Regionalpolitik

Abstimmungen zu Horizon Europe, ESF+ und Globalisierungsfonds zu „Horizon Europe“, dem EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation;zum „Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+), der künftig den ESF, die

Weiterlesen »
Europa vor Ort

Ein Tag in Sachsen-Anhalt

Es gehört zu den guten Traditionen von Martina Michels als die Ansprechpartnerin in der Delegation DIE LINKE im Europaparlament für Sachsen-Anhalt, sich in konkreten Gegenden

Weiterlesen »
Presseschau

Leere Landstriche, hohe Grenzen

Die EU-Kommission will den Solidaritätsfonds kürzen – und beim Militär aufstocken ND begleitete Martina Michels bei Kommunal- und Regionalpolitischen Jahreskonferenz in Brüssel […] Die Konsequenzen

Weiterlesen »
Presseerklärung

Soziales Europa statt Festung Europa

REALPE-Konferenz für starke EU-Regionalförderpolitik Wir, die Teilnehmer der Jahrestagung 2018 REALPE in Brüssel erklären: Eine harmonische und gerechtere Aufwärtsentwicklung des Lebensstandards in allen EU Regionen

Weiterlesen »
Regionalpolitik

Mehrjähriger Finanzrahmen: Chance vergeben

Der EU-Haushalt ist Ausdruck politischer Prioritätensetzung und alle sieben Jahre eine kleine Neustart-Chance für die EU. Es wäre an der Zeit für ein Ende des Sozialabbaus, der rigorosen Sparpolitik und Privatisierungen. Die Angleichung sozialer und Umweltstandards nach oben müsste Priorität erhalten, die EU als Garant für Frieden und Solidarität erkennbarer werden.

Weiterlesen »
Regionalpolitik

Europaparlament muss Kurs halten!

Die EU muss sozialer und solidarischer werden. Die Kohäsions- und Förderpolitik für die Regionen ist konkrete europäische Solidaritätspolitik. Sie macht zu Recht mehr als ein Drittel des EU-Haushalts aus und muss weiter gestärkt werden. Das bestätigt auch der 7. Kohäsionsbericht der EU. Kürzungen gefährden den Zusammenhalt in Europa.

Weiterlesen »
Regionalpolitik

Oettinger hält Haushaltskürzungen für wahrscheinlich

LINKE. in Europa und Regionen gemeinsam für Erhalt der EU-Kohäsionspolitik für alle Regionen

Oettinger hält 10 bis 12 bis 14% Haushaltskürzungen an der EU-Förderpolitik für wahrscheinlich

In einer interparlamentarischen Sitzung diskutierten am Mittwoch dieser Woche Vertreter*innen des EP und der nationalen Parlamente in Brüssel über die Zukunft der EU-Regional- und Förderpolitik.

Weiterlesen »
Regionalpolitik

Kohäsionspolitik nach 2020

EU-Ministerrat tagt zur Zukunft der EU-Finanzen

Synergien und Vereinfachung? – Auseinanderdriften der Interessen trifft es besser

Am Mittwoch (15/11/2017) berieten die zuständigen Minister der EU-Mitgliedsstaaten über die Zukunft der EU-Regional- und Förderpolitik. Sie diskutierten dabei über den kürzlich von der Kommission vorgelegten 7. Kohäsionsbericht sowie Vorschläge zur Vereinfachung in diesem Politikbereich. 

Weiterlesen »
Regionalpolitik

Developing a Social and Solidarity Economy (SSE) – Thema mit Potenzial

Bericht von Dana Ringel über eine GUENGL-Konferenz am 9. November 2017

Im Fahrwasser der zuletzt geführten Debatten zur sozialen Säule der EU und der Forderung nach einer Stärkung der sozialen Rechte der Unionsbürger durch die GUE/NGL fand am 09. November das zweite „European Forum on Social and Solidarity Economy“ der Fraktion unter Einbezug der Interessensvertretung sozial-solidarischer Unternehmen auf europäischer Ebene, der Social Economy Europe (SEE) statt.

Weiterlesen »
Regionalpolitik

Ausreichend finanzierte Europäische Solidarität

„Ändern Sie den Kurs und halten Sie ihn direkt auf ausreichend finanzierte europäische Solidarität, auf den Zusammenhalt der Regionen!“
Am Dienstagnachmittag stellte Kommissionsvizepräsident Günther Oettinger das letzte von fünf im Weißbuch zur Zukunft der EU angekündigten Reflexionspapieren im Plenum des Europäischen Parlaments vor. In seiner Rede betonte Oettinger hingegen, es handle sich um ein „ergebnisoffenes Papier“.

Weiterlesen »