Netzpolitik

Medienpolitik

EUROPEANA FÜR MEDIENPRODUKTIONEN

Wie eine EU-weite Video-Plattform aussehen könnte MEINUNGSBAROMETER.INFO vom 30.10.2018 „De facto gibt es schon länderübergreifende Medienstrukturen, wenn auch viel zu wenige“, sagt die Linke Europaabgeordnete

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Netzpolitik

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Urheberrecht im digitalen Zeitalter
2017 hockt die EU auf einer steinalten Urheberrechtsrichtlinie…

und schickte sich an, im Rahmen der Digitalen Binnenmarktstrategie (Digital Single Market – DSM), das Urheberrecht in den Mitgliedsländern zu harmonisieren.

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Netzpolitik

Bahn frei für WiFi4EU

Europaparlament billigt EU-Förderung für kostenfreies WLAN in Europa

Das Europaparlament hat am 12. September das WiFi4EU-Programm gebilligt. Gemeinden und öffentliche Einrichtungen wie zum Beispiel Bibliotheken oder Gesundheitszentren können künftig EU-Hilfe für die kostenlose Bereitstellung von WLAN an öffentlichen Plätzen erhalten.

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Netzpolitik

Ab heute Roaming-Ende!

Keine Roaming-Gebühren mehr, aber leider mit einigen Ausnahmen.

Wie bereits berichtet, hat die Europäische Kommission, der Ministerrat der EU und das Europäische Parlament im November 2015 das Ende der Roaming-Gebühren im EU-Ausland beschlossen. Ab dem 15. Juni dürfen Mobilfunkanbieter nach dem Roam-Like-At-Home-Prinzip (RLAH-Prinzip) keine zusätzlichen Gebühren mehr für Roaming im EU-Ausland verlangen.

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Netzpolitik

Ab Sommer ohne Roaminggebühren durch Europa?

Oder: Was hat die Abschaffung von Roaminggebühren mit Netzneutralität zu tun?
Ab Sommer ohne Roaminggebühren durch Europa?

Die Fraktion debattierte gestern sachlich und kostrovers die im Plenum in der nächsten Woche anstehende Abstimmung zur Abschaffung der Roaminggebühren. Sie beleuchete auch Hintergründe, die hinter dem sinnvollen politischen Ziel verborgen sind: die Angriffe auf die Netzneutralität.

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Kulturpolitik

Whistleblowerschutz

Warum Whistleblowerschutz herzlich wenig mit kulturellen Unterschieden zu tun hat

Europaweiter Schutz des Whistleblowings wäre eine Beitrag für mehr Medienfreiheit

Es ist gerade eine Woche her, dass die Whistleblower Antoine Deltour und Raphaël Halet erneut, diesmal nicht wegen „Geheimnisverrat“, sondern wegen „Diebstahl“ verurteilt wurden.

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Netzpolitik

Oettinger gegen Netzneutralität

Günther Oettinger, EU-Kommissar für die digitale Welt verlässt das demokratische Grundprinzip der Netzpolitik. Letzten Mittwoch hat die Telekommunikationsbranche ihr G5-Manifesto veröffentlicht. Nach der Spezialdienste- und Zero-Rating-Debatte, ist

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Netzpolitik

Barrierefreiheit im Internet

Neues aus dem Kulturausschuss: Barrierefreiheit im Internet oder wie man zwei UN-Resolutionen gegeneinander ausspielt Die sogenannte „Accessibility-Richtlinie“ (die Kurzfassung dazu ist hier zu finden), die

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Vorratsdatenspeicherung

Nationale Alleingänge verbieten sich Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Strobl dringt auf einen deutschen Alleingang bei der Vorratsdatenspeicherung. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) ließe „Spielräume“. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer

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