TTIP & CETA

Seit Sommer 2013 laufen Verhandlungen zur Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). Ziel ist die umfassende Liberalisierung des internationalen Handels und ein entscheidender Schritt zur weltweit größten Freihandelszone mit rund 800 Millionen Einwohnern. TTIP ist die Antwort der Wirtschaft in EU und USA auf neue starke Wettbewerber, die alte Vormachtstellungen gefährden und auch die Legitimität heutiger neoliberaler Wirtschafts- und Handelspolitik in Frage stellen.

Unsere politischen Forderungen kompakt:

  • Wir wollen weltweit Lohn-, Sozial- und Umweltdumping verhindern.
  • Wir wollen hohe Qualitätsstandards für Konsumgüter und Dienstleistungen in der EU und in den USA.
  • Wir wollen Unternehmen für Verstöße gegen diese Standards weiter zur Rechenschaft ziehen können.
  • Wir wollen das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) stoppen. Mit den Kritikerinnen und Kritikern in Europa und den USA werden wir den Widerstand gegen TTIP in Parlamenten und auf der Straße lautstark vertreten, uns vernetzen und austauschen.
TTIP & CETA

Bürger-Gipfel gegen CETA

19./20. Oktober 2016 im Europaparlament Brüssel Das ist eine interfraktionelle Initiative, die von der LINKEN im Europaparlament unterstützt wird. Angesprochen sind vor allem VertreterInnen der

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Aktuelle Debatten

TTIP-Abstimmung des Initiativberichtes

Was das Parlament diesmal bei der TTIP-Abstimmung des Initiativberichtes von Bernd Lange abgeliefert hat, war ein Akt des Selbstbetrugs. Mit Kompromissformeln, die ein netteres, weil öffentlicheres Streitbeilegungsverfahren zwischen privaten Investoren und Staaten vorsahen, ließen sich insbesondere die schwankenden Sozialdemokraten abspeisen und versenkten damit einmal mehr die Frage, wofür wir diese Sondergerichtsbarkeiten in entwickelten Demokratien und Rechtssystemen eigentlich brauchen.

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TTIP & CETA

Es rumort im Europäischen Parlament

Heute morgen (10.6.2015), Punkt 8 Uhr, sollten sich die Abgeordneten im Plenum des Europäischen Parlaments einfinden, um über eine Verschiebung der Debatte über den Bericht zu den laufenden TTIP-Verhandlungen zu entscheiden. In der Nacht zuvor wurden sie hektisch darüber informiert, daß Konservative und Sozialdemokraten eine Vertagung der Abstimmung samt der Debatte beantragt hatten.

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TTIP & CETA

TTIP und die kulturelle Einfalt

Im Europäischen Kulturausschuss ist die Kulturelle Vielfalt zur Zeit nur ein Lippenbekenntnis Zum heutigen 21. Mai, dem „Welttag der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung“,

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Aktuelle Debatten

Schweigen ist Zustimmung – TTIP und Kultur

Brüssel: Kulturausschuss positioniert sich nicht zu ISDS und versenkt den Positivlistenansatz Als Schattenberichterstatterin zur Stellungnahme des Kulturausschusses: „Empfehlungen an die Kommission für die Verhandlungen über die Transatlantische

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TTIP & CETA

50.000 haben TTIP und CETA satt!

Ein buntes Fahnenmeer zum Auftakt, ein Monsanto-Monster, das durch das Regierungsviertel wütet, 50.000 Menschen aus allen Teilen der Gesellschaft, viele Kostüme und Musik. Die “Wir

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TTIP & CETA

Die erste Million ist geknackt

Rekord! In nicht einmal zwei Monaten haben über eine Million Menschen für die Europäische Bürgerinitiative unterschrieben. Sie fordern einen Stopp der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP

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TTIP & CETA

TTIP: Wir sind viele

Eine Millionen Unterschriften fast schon erreicht! Mehr als 900.000 Menschen haben jetzt schon die selbstorganisierte Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA, die Freihandelsabkommen mit den USA

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