Regionalpolitik

GUE-NGL Abgeordnete im Gesprächen EU-Regionalkommissarin

Entscheidendes Jahr für die Kohäsionspolitik

Europaabgeordnete der Linksfraktion GUE/NGL im Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) trafen am Dienstag mit EU-Regionalpolitikkommissarin Corina Creţu zu einem informellen Gedankenaustausch zusammen.

Einigkeit bestand darüber, dass 2017 ein entscheidendes Jahr für die Zukunft der Kohäsionspolitik sei, da sich die EU-Institutionen aktuell in Stellung bringen, um ihre Positionen in diesem Politikbereich einzubringen.

Weiterlesen »
Martinas Woche

Martinas Woche 29 – 2016

Ausnahmezustand in der Türkei – REGI vor der Sommerpause – Förderpolitik – Debatten nach Nizza, München, Ansbach
Türkei im Ausnahmezustand

Vergangenen Samstag morgen gegen 6 Uhr war es klar: Ein Putsch, der keinen Widerhalll in der Bevölkerung der Türkei fand, ist gescheitert. Präsident Erdoğan wurde am Atatürk-Flughafen jubelnd von seinen Anhängern empfangen. „Ein Geschenk Gottes“ nannte der türkische Präsident den offenbar im Geheimdienst schon bekannten Putschversuch und verhängte den Ausnahmezustand. Heute hat Martina nach der Presseerklärung vom vergangenen Samstag in einem Artikel die politische Entwicklung der vergangenen Woche vor dem Hintergrund des politischen Geschehens in der Türkei seit der Parlamentswahl im Juni 2015 zusammengefasst.

Weiterlesen »
Martinas Woche

Martinas Woche 28 – 2016

Bittere Nachrichten aus Nizza und der Türkei nach einer Ausschusswoche in Brüssel

Die letzte Ausschusswoche vor der Sommerpause brachte einen „Klassiker“: der Regional- und der Kulturausschuss tagten parallel und Martina praktizierte das bewährte Switchen zwischen Abstimmungen und Debatten zu unterschiedlichsten Themen. Der Wochenausgang brachte innerhalb weniger Stunden die furchtbaren Nachrichten aus Nizza und vom Putschversuch in der Türkei. Ebenso beunruhigend sind die Folgen des gescheiterten Putsches: eine Verhaftungswelle nicht nur in der Armee, sondern auch in der Justiz; obendrein wird mit der Einführung der Todesstrafe gedroht.

Weiterlesen »
Martinas Woche

Martinas Woche 24 – 2016

Orlando shocked us – Demirtas und Dündar in Brüssel zu Gast – Gasversorgung und Portabilität – Europapolitik in Berlin

Der Terror eines Einzelnen in einem Schwulen- und Lesbenklub in Orlando schockt. Und auch der tägliche Terror eines von der EU mit dröhnendem Schweigen bedachten Krieges im Südosten der Türkei verschaffte sich im Europaparlament Gehör. Aufrüttelnd, deutlich. „Nebenbei“ tagte der Regionalausschuss, warf der Kulturausschuss in der kommenden Woche seine Schatten voraus. Und am Freitag trafen sich Europapolitische SprecherInnen in Berlin.

Weiterlesen »

Martinas Woche 11 – 2016

Brüssel zwischen parlamentarischem Alltag und Gipfel-Schlussakkord für Menschenrechte
Der EU-Regierungsgipfel: Schlussakkord für Menschenrechte

Eigentlich sollte sich der Regierungsgipfel regulär mit wirtschaftspolitischen Fragen beschäftigen. Doch die unerledigten Hausaufgaben der EU-Mitgliedstaaten, die sich seit Monaten weigern, eine gemeinsame und solidarische Lösungen für Flüchtlinge zu finden, bestimmten auch den Märzgipfel. Nun scheint die Einigung der 28 EU-Mitgliedstaaten mit der Türkei geglückt, ein Deal eingefädelt zu sein, hinter dem vor allem Angela Merkel stand.

Weiterlesen »
Martinas Woche

Martinas Woche 9 – 2016

Kohäsion nach 2020 – Türkei vorm Gipfel – Jugendkarlspreis – „Better Regulation“

Die Türkei vorm Sondergipfel mit den EU-Staaten am kommenden Montag, dem 7. März, eine Konferenz unserer Fraktion zur Regionalpolitik nach 2020, erste Jury-Ergebnisse zum Karlspreis für Jugendprojekte und ein Treffen der Europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher am Freitag in Berlin standen im Mittelpunkt von Martinas Woche.

Und nun alles der Reihe nach:

Weiterlesen »