
Kürzungen bei der Regionalpolitik inakzeptabel
Martina Michels, Nora Schüttpelz Kritische Nachfragen im Regionalausschuss zum neuen Vorschlag für den mittelfristigen EU-Haushaltsrahmen (MFR) „Die Kürzungen bei der Regionalförderung, bei Kultur und Bildung im

Jahr der Schiene 2021
Martina Michels, Nora Schüttpelz Linke im EP für mehr Nachtzüge, Ausbau regionaler Strecken und einheitliches Ticketsystem Im März schlug EU-Kommission vor, 2021 zum Europäischen Jahr der

Gut für’s Klima: sozial gerechter Umbau
EP-Linksfraktion GUE/NGL, Martina Michels DIE LINKE. im Europaparlament: Positionspapier zum Fonds für einen gerechten Umbau / „Just Transition Fund“ (JTF) Mitte Januar 2020 stellte die EU-Kommission

Ausstieg aus Kohle und fossilen Energien EU-weit sozial gerecht gestalten
Regionalausschuss im EP diskutiert neuen Fonds für den gerechten Übergang Die EU hat sich zu den Klimazielen des Pariser Übereinkommens von 2015 bekannt. Der von

EU-Haushalt sollte den Zusammenhalt für die Erholung nach COVID-19 stärken
Ausschuss für regionale Entwicklung fordert die Europäische Kommission nachdrücklich auf, die Kohäsionsfinanzierung im Rahmen des bevorstehenden langfristigen Haushaltsplans zu erhöhen, um eine rasche Erholung der

EU-Strukturfonds und EU-Haushalt sollen Auswirkungen von COVID-19 abschwächen
Martina Michels, Nora Schüttpelz Beschlüsse des EP-Plenum im Überblick – REGI-Ausschuss tagt am Montag In zwei arbeitsreichen, für die meisten Europaabgeordneten rein online abgehaltenen Plenartagen

EU-Investitionspaket plus – ein weiterer Tippelschritt
Martina Michels, Nora Schüttpelz Nachdem das Europaparlament am 26.3. einem ersten Krisenbewältigungspaket zugestimmt hatte, legte die Europäische Kommission in dieser Woche einen Ergänzungsvorschlag vor, damit Gelder aus

Regionalausschuss fordert verstärkte EU-Maßnahmen gegen Coronavirus
Martina Michels Der Aussschuss für Regionale Entwicklung fordert die EU-Kommission auf, verstärkte Maßnahmen gegen die Coronavirus-Krise vorzuschlagen. In einer Videokonferenz mit der EU-Kommissarin für Kohäsion

EU-Sofortmaßnahmen nach der Ausbruch der Corona-Pandemie
Martina Michels, Nora Schüttpelz Kohäsionspolitik einmal mehr zur Stelle für schnelle Solidarität Viele sind sich einig: die verschiedenen Nationalstaaten in der EU reagieren zu spät,

Was kann der "Just Transition Fonds" bringen?
EP-Linksfraktion GUE/NGL, Cornelia Ernst, Manuela Kropp, Martina Michels, Nora Schüttpelz Bericht zur Anhörung der GUE/NGL-Fraktion vom 29.01.2020 Am 14. Januar 2020 stellte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von

Budgetkürzungen sind für eine starke Kohäsionspolitik nicht akzeptabel
Martina Michels REGI-Ausschuss friert alle politischen Triloge zu Kohäsionsfonds bis Ende Februar ein An diesem Dienstag, dem 21. Januar in Brüssel, beschlossen die Koordinatoren des

REGI News 1-2020
Just Transition Fund – Erste Einschätzung und Veranstaltungseinladung; Vorschau REGI-Ausschuss #GreenDeal, #JustTransition – oder doch nur Budenzauber? Martina Michels, Nora Schüttpelz Am 14. Januar stellte

Martina Michels zum Investitionsprogramm im Rahmen des „Green Deals“
Martina Michels kommentiet das Investitionsprogramm von Ursula von der Leyen, des sogenanten „Green Deals“.

Green Deal: Gerechter Strukturwandel braucht Geld und Gesetze, keinen Budenzauber!
Cornelia Ernst, Martina Michels Am heutigen Dienstag stellt die EU-Kommission in Straßburg ihr Investitionsprogramm im Rahmen des sogenannten Green Deals vor. Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin

MEETeinander in Magdeburg
Die Linke Sachsen-Anhalts hatte am Samstag zum „MEETeinander“, zu einem Mitglieder- und Sympathisant*innentreffen, in der „Alten Viehbörse“ geladen. Den Auftakt der rege besuchten Veranstaltung, nach

EU-Fördermittelseite – es geht weiter…!
EU-Politik erlebbar und nutzbar machen. Am Mittwoch den 9. Oktober fand in der Delegation die Evaluation unserer Fördermittelseite www.eu-foerdermittel.eu statt. Das Team Dr. Renate Eras und Peter

Mehr Kampfgeist für starke Regionalpolitik und politische Kurskorrekturen, bitte!
Der Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) stellte kritische Nachfragen zur Zukunft der Regional- und Förderpolitik an Elisa Ferreira, die designierte Kommissarin für das Portfolio ‚Kohäsion

Designierte Kommissarin für „Kohäsion und Reformen“ – fragwürdige Jobbeschreibung
Martina Michels, Obfrau der Linksfraktion GUE/NGL im Regionalausschuss, zur Benennung der portugiesischen Kandidatin für das Kommissars-Kollegium „Die Regionalpolitik hätte es personell sicher schlechter treffen können.

EU-Fonds für Regionale Entwicklung – Plenarrede
Plenarrede von Martina Michels am 26. März 2019 in Strasbourg Frau Kommissarin, Kolleginnen und Kollegen, der EFRE ist und bleibt ein sinnvolles Mittel zur Entwicklung

Mit EU-Strukturfonds den sozial-ökologischen Strukturwandel aktiv gestalten
Mit 475 zu 93 Stimmen und bei 53 Enthaltungen nahm das Europaparlament am Mittwochabend seinen legislativen Bericht über die Verordnung zum Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung und