Europa vor Ort

Basistreffen: Zu den EU-Wahlen 2019

Martina Michels, Mitglied des Europäischen Parlamentes über die Vorbereitungen zu den Wahlen des Europäischen Parlamentes 2019 Mittwoch, 31.Oktober, 19 Uhr im Rosa-Luxemburg-Saal des Karl-Liebknecht-Hauses (Kleine

Weiterlesen »
Martinas Woche

Martinas Woche KW 25 – 2018

Brüssel & vor Ort: Regionales, Internationales, Mediales UPDATE: Wahlen in der Türkei Martina Michels, Mitglied der EU-Türkei-Delegation, kommentiert den doppelten Wahlsieg Erdoğans in einem unübersehbar

Weiterlesen »
Martinas Woche

Martinas Woche 14 – 2017

Straßburg mit: Brexit – Fake news – Roaming – Berlin: Treffen der Europapolitischen SprecherInnen und Türkei vorm Referendum
Natürlich bestimmt weltpolitisch seit der vergangenen Woche besonders der Luftschlag der USA in Syrien, ebenso vorbei am Völkerrecht wie Greueltaten Assads und seiner Verbündeten, die politischen Debatten. So wie der furchtbare Giftsgasangriff noch völlig unaufgeklärt ist, so trifft das Attentat in Schweden Europa mitten ins Herz. Und machen wir uns nichts vor, das ungelöste Drama in Syrien ist auf unterschiedlichste Weise eines, was nicht nur vor der Haustür stattfindet, sondern mitten in unseren Gesellschaften. Darüber sollten wir weder den erneuten Ausnahmezustand in Ägypten unterschätzen noch die Tötung von Schwulen in Tscheschenien verschweigen. Und letztlich haben viele politische Schlussfolgerungen aus dem tagesaktuellen Geschehen, die wir hier nicht leisten können, zugleich mittel- und unmittelbar mit der Zukunft der EU zu tun und genau um diese ging es – angesichts des Verhandlungsbeginns des Brexits – erneut in der großen Mittwochsdebatte des Europäischen Parlaments in Strasbourg.

Weiterlesen »
Europa vor Ort

Die Europapolitischen SprecherInnen in Berlin

Am Freitag trafen sich Martina Michels und die die Europapolitischen SprecherInnen der Landtage, der Bundestagsfraktion und aus der Delegation DIE LINKE in Brüssel. Beraten wurden das Bundestagswahlprpgramm, der Brexit und die EU-Handelspolitik.

Weiterlesen »
Presseerklärung

Ursachen von Rassismus

Ursachen von Rassismus finden sich nicht im Netz, sondern in der Gesellschaft! Also available in English Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im EP-Kulturausschuss (CULT), kommentiert die

Weiterlesen »
Martinas Woche

Martinas Woche 12 – 2017

Brüssel – Straßburg – Berlin – Rom – Saarbrücken: Regionalpolitik, Copyright & Whistleblowerschutz, 60 Jahre Römische Verträge, Wahl im Saarland

Weiterlesen »
Martinas Woche

Martinas Woche 11 – 2017

Zwischen Strasbourg und Dresden – Tierrechte – Regionales im Haushalt – Türkei – Zukunft Europas – St.Patrick in den USA – Sonderparteitag der SPD

Weiterlesen »
Presseerklärung

Nach uns die Sintflut?!

Situation in der Türkei wird fahrlässig in Wahlkämpfen der EU-Mitgliedstaaten instrumentalisiert

Unabhängig von den Debatten und Entscheidungen in den EU-Mitgliedstaaten zum Umgang mit den Wahlkampfbegehren türkischer RegierungsvertreterInnen, die stark von den aktuellen Wahlkämpfen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland geprägt waren und sind, beschloss die Vollversammlung des Europarates am 13. März zwei Entschließungen auf der Basis von Gutachten ihrer Verfassungs- und GrundrechteexpertInnen, der Venedig-Kommission. Martina Michels (DIE LINKE.), stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei kommentiert dazu

Weiterlesen »
Presseerklärung

Türkei: Nach Festnahmen von Demirtaş und Yüksekdağ

Schluss mit Hofieren Erdoğans durch die EU!

Gestern Nacht wurden die HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş, Figen Yüksekdağ und offenbar weitere elf Abgeordnete der türkischen Nationalversammlung festgenommen. Nach bisher unbestätigten Meldungen ist unter den Verhafteten auch die Sacharaow-Preisträgerin von 1995, Leyla Zana.* Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei erklärt dazu:

Weiterlesen »

Martinas Woche 11 – 2016

Brüssel zwischen parlamentarischem Alltag und Gipfel-Schlussakkord für Menschenrechte
Der EU-Regierungsgipfel: Schlussakkord für Menschenrechte

Eigentlich sollte sich der Regierungsgipfel regulär mit wirtschaftspolitischen Fragen beschäftigen. Doch die unerledigten Hausaufgaben der EU-Mitgliedstaaten, die sich seit Monaten weigern, eine gemeinsame und solidarische Lösungen für Flüchtlinge zu finden, bestimmten auch den Märzgipfel. Nun scheint die Einigung der 28 EU-Mitgliedstaaten mit der Türkei geglückt, ein Deal eingefädelt zu sein, hinter dem vor allem Angela Merkel stand.

Weiterlesen »
Martinas Woche

Martinas Woche KW 23 – 2015

[vc_row][vc_column][vc_column_text] Studientage in Athen – Wahlen in der Türkei mit großartigem Wahlerfolg für die HDP [/vc_column_text][/vc_column][/vc_row][vc_row][vc_column width=“1/3″][vc_single_image image=“3330″ img_size=“full“ add_caption=“yes“][/vc_column][vc_column width=“2/3″][vc_column_text]Intensiv und wie eine besondere

Weiterlesen »