
Ich stimme mit NEIN!
Martina Michels:
Ich stimme mit NEIN, weil CETA dass trojanische Pferd für TTIP ist…
Martina Michels:
Ich stimme mit NEIN, weil CETA dass trojanische Pferd für TTIP ist…
19./20. Oktober 2016 im Europaparlament Brüssel Das ist eine interfraktionelle Initiative, die von der LINKEN im Europaparlament unterstützt wird. Angesprochen sind vor allem VertreterInnen der
Orlando shocked us – Demirtas und Dündar in Brüssel zu Gast – Gasversorgung und Portabilität – Europapolitik in Berlin
Der Terror eines Einzelnen in einem Schwulen- und Lesbenklub in Orlando schockt. Und auch der tägliche Terror eines von der EU mit dröhnendem Schweigen bedachten Krieges im Südosten der Türkei verschaffte sich im Europaparlament Gehör. Aufrüttelnd, deutlich. „Nebenbei“ tagte der Regionalausschuss, warf der Kulturausschuss in der kommenden Woche seine Schatten voraus. Und am Freitag trafen sich Europapolitische SprecherInnen in Berlin.
Fördermittelportal – Kommunalpolitik in Brüssel – Medienpolitik auf Abwegen – Flüchtlingspolitik im Workshop
Das Reisen nach und von Brüssel ist nach den furchtbaren Anschlägen vom 22. März noch ziemlich abenteuerlich. Doch Alltag und Politik gehen weiter. Der fragwürdige EU-Türkei-Deal und die angespannte Lage in Griechenland beschäftigen auch die EU. Die Enthüllung der „Panama Papers“ erschüttert das politische Parkett. Dabei würde eine erfolgreiche Politik gegen Steueroasen die Fragen, woher das Geld für Integrationsprojekte kommen soll, auf der Stelle erübrigen. Wie es praktisch weitergehen kann, zeigt unsere Delegation, die zu Wochenbeginn mit ihrem EU-Fördermittelportal online ging.
Flüchtlingspolitik – Menschenrechte – Türkei – Ungarn – Urheberrecht – Weihnachtsvorboten
Alexis Tsipras im Europaparlament – Straßburg mit TTIP, Copyrightreform und Kommissionsarbeitsprogramm 2016 – Und ein schwerer und heiterer Abschied von Manolis Glezos Tsipras im Europaparlament:
Schulmilch im Parlament – TTIP und Kultur – Berliner Parteitag und Reiseplanung Wenn sich eine Städterin mit dem Ländlichen Raum befasst… so ist das am
Förderpolitik – Türkeibericht – Kulturpolitik Treffen mit Kommissarin Corinna Cretu Diese Plenumswoche war in den ersten beiden Tagen u. a. einem Besuch von der Sachsen-Anhaltinischen