Medienpolitik

EUROPEANA FÜR MEDIENPRODUKTIONEN

Wie eine EU-weite Video-Plattform aussehen könnte MEINUNGSBAROMETER.INFO vom 30.10.2018 „De facto gibt es schon länderübergreifende Medienstrukturen, wenn auch viel zu wenige“, sagt die Linke Europaabgeordnete

Weiterlesen »
Europa vor Ort

Für Euch in Europa

Dieses Video zeigt einen kleinen Ausschnitt aus meiner Arbeit in meiner ersten Legislaturperiode im Europäischen Parlament.

Weiterlesen »
Martinas Woche

Martinas Woche 24 – 2017

Strasbourg – Berlin: Zukunft der Regionalpolitik – Roaming-Aus – OnlinePlattformen – 30 Jahre Erasmus+ – Europa verändern – aber wie? – Fest der Linken – Wegweiser Europapolitik aktualisiert!

Weiterlesen »
Netzpolitik

Ab heute Roaming-Ende!

Keine Roaming-Gebühren mehr, aber leider mit einigen Ausnahmen.

Wie bereits berichtet, hat die Europäische Kommission, der Ministerrat der EU und das Europäische Parlament im November 2015 das Ende der Roaming-Gebühren im EU-Ausland beschlossen. Ab dem 15. Juni dürfen Mobilfunkanbieter nach dem Roam-Like-At-Home-Prinzip (RLAH-Prinzip) keine zusätzlichen Gebühren mehr für Roaming im EU-Ausland verlangen.

Weiterlesen »
Martinas Woche

Martinas Woche 14 – 2017

Straßburg mit: Brexit – Fake news – Roaming – Berlin: Treffen der Europapolitischen SprecherInnen und Türkei vorm Referendum
Natürlich bestimmt weltpolitisch seit der vergangenen Woche besonders der Luftschlag der USA in Syrien, ebenso vorbei am Völkerrecht wie Greueltaten Assads und seiner Verbündeten, die politischen Debatten. So wie der furchtbare Giftsgasangriff noch völlig unaufgeklärt ist, so trifft das Attentat in Schweden Europa mitten ins Herz. Und machen wir uns nichts vor, das ungelöste Drama in Syrien ist auf unterschiedlichste Weise eines, was nicht nur vor der Haustür stattfindet, sondern mitten in unseren Gesellschaften. Darüber sollten wir weder den erneuten Ausnahmezustand in Ägypten unterschätzen noch die Tötung von Schwulen in Tscheschenien verschweigen. Und letztlich haben viele politische Schlussfolgerungen aus dem tagesaktuellen Geschehen, die wir hier nicht leisten können, zugleich mittel- und unmittelbar mit der Zukunft der EU zu tun und genau um diese ging es – angesichts des Verhandlungsbeginns des Brexits – erneut in der großen Mittwochsdebatte des Europäischen Parlaments in Strasbourg.

Weiterlesen »
Presseerklärung

Aus für Roaming-Gebühren

Das Europaparlament stimmte heute für die weitgehende Abschaffung der Roaming-Gebühren, auf der Basis des Berichts der finnischen Sozialdemokratin Kumpula-Natri aus dem Industrieausschuss (ITRE). Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der Delegation, kommentiert ihre Zustimmung, obwohl handfeste Konflikte mit der Telekommunikationsbranche die Zukunft begleiten werden

Weiterlesen »
Presseerklärung

Ursachen von Rassismus

Ursachen von Rassismus finden sich nicht im Netz, sondern in der Gesellschaft! Also available in English Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im EP-Kulturausschuss (CULT), kommentiert die

Weiterlesen »
Kulturpolitik

Whistleblowerschutz

Warum Whistleblowerschutz herzlich wenig mit kulturellen Unterschieden zu tun hat

Europaweiter Schutz des Whistleblowings wäre eine Beitrag für mehr Medienfreiheit

Es ist gerade eine Woche her, dass die Whistleblower Antoine Deltour und Raphaël Halet erneut, diesmal nicht wegen „Geheimnisverrat“, sondern wegen „Diebstahl“ verurteilt wurden.

Weiterlesen »
Regionalpolitik

Großprojekte, Internet, Naturkatastrophen und Bankgeschäfte

Ausschuss für Regionale Entwicklung – plus eine kleine Abkürzungslehre: EFSI 2.0, WiFi4EU, 5G, EFRE und FIs

Im Ausschuss für Regionale Entwicklung türmten sich in dieser Woche die Ergebnisse der Arbeit der vergangenen Monate auf, mehrere Texte zu wichtigen Fragen der EU-Regional- und Kohäsionspolitik standen zur Abstimmung

Weiterlesen »
Martinas Woche

Martinas Woche 5 – 2017

Die Europapolitischen Sprecher*innnen der Landtage, der Bundestagsfraktion und aus der Delegation in Brüssel wollten auch im gerade begonnenen Jahr nicht unnötig viel Zeit verlieren und trafen sich noch am 27. Januar zu ihrer ersten Beratung in diesem Jahr. Neu an dieser Runde war die Anwesenheit von gleich zwei Vertretern linker Landesregierungen. Dabei ließ der gerade ins Amt berufene Staatssekretär für Europa Gerry Woop erkennen, dass Berlin – neben und mit Brandenburg – neue Akzente in der Europapolitik setzen kann. Der Zeitpunkt für die Beratung war so gewählt, dass man sich noch rechtzeitig vor der Abstimmung im Europäischen Parlament zum CETA-Abkommen über parlamentarisches und außerparlamentarisches Handeln verständigen konnte.

Weiterlesen »