… oder was eine Revision des Urheberrechtsschutzes im Netz mit Grundrechten zu tun hat. von Martina Michels Heute starten Europaabgeordnete aus mehreren Fraktionen mit einem
Strasbourg & Berlin: Urheberrecht und Online TV – Israel- Netzneutralität – Förderpolitik – 2018
Eine kurze, unvollständige Geschichte des Mangels an kulturpolitischen Debatten in Europa Martina Michels Beitrag in „A Soul for Europe” vom 24.11.2017 The need for a cultural-political debate
Keine Roaming-Gebühren mehr, aber leider mit einigen Ausnahmen.
Wie bereits berichtet, hat die Europäische Kommission, der Ministerrat der EU und das Europäische Parlament im November 2015 das Ende der Roaming-Gebühren im EU-Ausland beschlossen. Ab dem 15. Juni dürfen Mobilfunkanbieter nach dem Roam-Like-At-Home-Prinzip (RLAH-Prinzip) keine zusätzlichen Gebühren mehr für Roaming im EU-Ausland verlangen.
Das Europaparlament stimmte heute für die weitgehende Abschaffung der Roaming-Gebühren, auf der Basis des Berichts der finnischen Sozialdemokratin Kumpula-Natri aus dem Industrieausschuss (ITRE). Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der Delegation, kommentiert ihre Zustimmung, obwohl handfeste Konflikte mit der Telekommunikationsbranche die Zukunft begleiten werden
Brüssel: Brexit – Roaming – Israel mit neuer Bewegung – Lesetipp Türkei – Berlin: Treffen der Kulturpolitische SprecherInnen
Am Mittwoch war es so weit. Die Regierung Großbritanniens reichte ihr förmliches Austrittsgesuch bei der EU ein. „In den nun beginnenden Verhandlungen müssen vor allem die Rechte der über vier Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger in Großbritannien und in der EU geschützt werden.
Oder: Was hat die Abschaffung von Roaminggebühren mit Netzneutralität zu tun?
Ab Sommer ohne Roaminggebühren durch Europa?
Die Fraktion debattierte gestern sachlich und kostrovers die im Plenum in der nächsten Woche anstehende Abstimmung zur Abschaffung der Roaminggebühren. Sie beleuchete auch Hintergründe, die hinter dem sinnvollen politischen Ziel verborgen sind: die Angriffe auf die Netzneutralität.
Präsident/in des Europaparlaments gesucht – Gregor Gysi in Brüssel – Terror in Jerusalem – Türkei, Religions- und Medienfreiheit
Das Europaparlament sucht eine/n neue/n Präsidenten/in
Parlamentarisch startete das Neue Jahr mit den Beratungen zur Neubesetzung der wichtigsten Parlamentsgremien. Es ist üblich, dass nach der Hälfte der Legislaturperiode Parlamentspräsidentschaft und der Parlamentsvorstand neu besetzt werden. Sieben Kandidat*innen bewerben sich für das Präsidentenamt. Kandidatin der Linksfraktion GUE/NGL ist unsere italienische Abgeordnete Eleonora Forenza. Sie steht als linke Feministin aus dem Süden der EU für solidarische, demokratische und soziale Politik gerade auch durch und im Europäischen Parlament.
Deutsche Europaabgeordnete warnen vor „Oettingers Angriff“ aufs Netz
Spiegel Online vom 24.10.2016
Ist das freie Netz in Gefahr? EU-Parlamentarier mehrerer Parteien wollen verhindern, dass ein Leistungsschutzrecht eingeführt wird. Per Video warnen sie vor „Oettingers Angriff auf die Linkfreiheit“.
Eine Gruppe von Europaabgeordneten aus Deutschland setzt sich für die Rechte der Internetnutzer ein, Inhalte zu teilen und zu verlinken. An der parteiübergreifenden Kampagne „Save The Link“ beteiligen sich Julia Reda (Piratenpartei), Martina Michels (Linke), Dietmar Köster (SPD), Helga Trüpel (Grüne) und Alexander Graf Lambsdorff (FDP).
Lothar Bisky zum 75. – Netzneutralität – Die EU und die Türkei – Wien – Blick nach Schwerin
Die parlamentarische Sommerpause ist schon lange vorbei und die Politik außerhalb der Parlamente schläft ohnehin nicht, nur weil schönes Wetter ist oder auch Abgeordnete einmal verschnaufen müssen. Den Sommer über begannen spürbar die Landtagswahlkämpfe im Norden Deutschlands und ebenso auch in Berlin. Und überall, auch im beschaulichen Mecklenburg-Vorpommern oder in spanischen Provinzen schlagen unbearbeitete europäische Probleme zu Buche: Der Umgang mit Flüchtlingen aus Syrien, dem Irak und Afghanistan oder anderen Konfliktregionen oder die verheerende Sparpolitik, deren Folgen vor allem die Beschäftigten mit unsicheren Jobs, aber auch junge Leute und ältere Menschen wegtragen, die kaum ihre Existenz sichern können und auch wenig gute Aussichten erkennen können, dies zu ändern, weil Mieten steigen oder kleinere Unternehmen nicht überleben können. Inmitten vieler alltäglicher Konflikte suchen Linke in Treffen, wie auf Sommerunis oder auf Pressefesten den Austausch, inmitten des sichtbaren Aufstiegs rechtspopulistischer Bewegungen und Parteien europaweit.
Straßburg: Kommissionsarbeitsprogramm nach dem Brexit, Nahostdebatte, EU-Haushalt, Netz und doppelter Boden
Die letzte Plenarwoche vor der Sommerpause war ein politisches Desaster: „Die Kommission war wieder mal der Lage nicht gewachsen …“ Juncker befand, dass das Handelsabkommen CETA ganz ohne Parlamente in die Welt könne, die Nahostdebatte ist – wie andere auch – ein Ort des Hoffens ohne Aussichten. Die Überprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens hat begonnen und so ganz nebenbei verbündet sich die Telekommunikationsbranche mit dem Digitalkommissar, damit zusätzlich zum bestehenden Demokratiedefizit der EU gleich noch die demokratischen Potenzen der digitalen Zukunft beerdigt werden. Kann man da beruhigt in die Sommerpause gehen? Eher nicht.
Interkultureller Dialog – Digitaler Binnenmarkt – Türkei – Israel – Polen
Martina Michels konnte in der vergangenen Woche nicht in Straßburg sein. Trotzdem verfolgte sie das Geschehen und äußerte sich zu den Plenardebatten. Immerhin standen drei Themen, zwei davon mit Abstimmungen auf dem Programm, bei denen sie in den vergangenen Monaten viel Arbeit reingesteckt hatte oder innerhalb ihrer Ausschussarbeit Schattenberichterstatterin war. Dazu gehörte der Bericht zum Interkulturellen Dialog und auch wesentliche Elemente des Initiativberichts des Parlaments zum Digitalen Binnenmarkt, sowie die aktuelle Debatte zur Lage im Südosten der Türkei, die am Mittwoch auf Druck unserer Fraktion stattfand.
25 Jahre gesamtberliner Parlament
Die Woche begann Montag mit einer besonderen Veranstaltung in Berlin. Vor 25 Jahren trat das erste gesamtberliner Parlament nach der Wiedervereinigung zusammen, Grund genug für einige Feierlichkeiten. Am Vormittag nahm Martina Michels an Feierstunde des Abgeordnetenhauses in der Nikolaikirche teil. In diesem Ort fand am 11. Januar 1991 die konstituierende Sitzung statt. Am Abend fanden Gespräche mit Zeitzeugen statt, die von Robert Ide vom Tagesspiegel moderiert wurden. Jugendreporter sprachen mit ehemaligen Mitgliedern des Abgeordnetenhauses über ihre Erfahrungen. In der Gesprächsrunde mit Carola von Braun (ehem. FDP-Fraktionsvorsitzende) und Gisela Greiner (ehem. CDU-Abgeordnete) erläuterte Martina den Umgang mit DDR-Biografien zu Beginn der 90er Jahre und verwies auf den Verlust an Solidarität zwischen den Menschen. Es wurde ein Abend der Erinnerung und der Lernens aus der Vergangenheit.
Plenartagung in Strasbourg / Interview am Vorabend der Wahlen in der Türkei