Presseerklärung

Türkei: Ihr seid nicht allein!

Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Martina Michels, Mitglied in der EP-Delegation für die Beziehungen zur Türkei, waren am vergangenen Wochenende zu Gast beim HDP-Kongress in Ankara. Dort fand am Sonntag unter massiven Behinderungen und einem extremen Sicherheitsaufgebot der dritte Parteitag der HDP statt.

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Presseerklärung

Erdoğan führt Türkei in internationale Isolation

Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der parlamentarischen EU-Türkei-Delegation, kommentiert die Pläne Erdoğans, den völkerrechtswidrigen Militärschlag in der nordsyrischen Region um Afrin auch auf das benachbarte Manbidsch auszuweiten zu wollen

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Türkei

Die Intervention der Türkei in Syrien muss jetzt beendet werden

Die sich verschlechternde Menschenrechtssituation in der Türkei und ihre militärische Invasion von Afrin wurden gestern im Europäischen Parlament angesichts der steigenden Zahl von Toten im Nordwesten Syriens intensiv untersucht. Die Abgeordneten äußerten sich besorgt über den anhaltenden Ausnahmezustand und Ankaras anhaltende Repression gegen die kurdische Bevölkerung.

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Martinas Woche

Martinas Woche 1 bis 3 – 2018

Iran – Türkei – Syrien – Israel – Europapolitik in Sachsen-Anhalt – Manifest von Ventotene – SPD will in Deutschland Koalitionsverhandlungen aufnehmen Das Jahr beginnt

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Presseerklärung

Iran: Vision einer demokratischen Lösung

Heute (11.1.) waren Expert*innen und Interessierte zu einer Fachdebatte im Europäischen Parlament geladen. Vorbereitet wurde die Veranstaltung von der EP-Linksfraktion GUE/NGL in Kooperation mit der EU-Turkey Civic Commission und dem Kurdish Institute in Brüssel.

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Türkei

Regime der Angst

Rede zur Internationalen Medienfreiheitskonferenz gegen Zensur in der Türkei (English below) Liebe Kollegen, liebe Gäste, liebe Journalisten,verehrtes Publikum, das sich überall für Medienfreiheit und Redefreiheit

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Türkei

Was in der Türkei passiert, trifft ganz Europa – Ein Reisebericht

Am 16.4. entscheidet die Türkei über ihre Verfasstheit in einem Referendum
Martina Michels besuchte vom 9 – 11. Februar 2017 gemeinsam mit dem Parteivorsitzenden der LINKEN, Bernd Riexinger und dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko, NGOs, Gewerkschaften, HDP-Vertreterinnen und -vertreter, Anwälte und AkademikerInnen in Istanbul.

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Türkei

Fortgesetztes Politikversagen

Ratsgipfel versucht, sich um ehrliche Bestandaufnahme des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals zu mogeln

Es soll ein kurzer Ratsgipfel heute in Brüssel werden, der sich mit der Flüchtlingspolitik, Terrorismus, Sicherheit, Jugendarbeitslosigkeit und dem Brexit befassen soll. Die Türkei ist dabei kein vordringliches Thema, aber sie wird es de facto trotzdem werden. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation für die EU-Türkei-Beziehungen, kommentiert dazu:

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Martinas Woche

Martinas Woche 45 – 2016

Türkei – Regional- und Kulturpolitik – Israel – Whistleblowing-Filmfestival – Veranstaltungstipps
Heute wurde in Paris den Opfern der Anschläge von vor einem Jahr gedacht, nachdem gestern das Bataclan wieder eröffnet wurde.
Türkei: EU-Kommission legt einen Rückschrittsbericht vor

Am Mittwoch veröffentlichte die EU-Kommission den jährlichen Fortschrittsbericht zum Beitrittsprozess der Türkei.

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Presseerklärung

Türkei: EU-Kommission legt einen Rückschrittsbericht vor

Heute veröffentlichte die EU-Kommission ihren Fortschrittsbericht zum Beitrittsprozess der Türkei. In aller Schärfe benennt sie den drastischen Abfall rechtstaatlicher Strukturen und sieht die Türkei zum Teil auf dem Weg in Richtung eines ‚failed state‘. Dennoch schweigt sie zu politischen Konsequenzen. Dazu kommentiert Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der Delegation EU-Türkei

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Martinas Woche

Martinas Wochen 43 & 44 – 2016

Türkei – Regionalpolitik – SaveTheLink – Kommissionsarbeitsprogramm – Europa vor Ort und Veranstaltungstipps
Zwei Wochen wird unser Rückblick diesmal umfassen. Wir beginnen nicht mit dem Rück- sondern dem Ausblick in den späten November, mit zwei Veranstaltungstipps.

25.11.2016 – Berlin: 18:30 Cafe Sibylle: EuropaRot in Berlin – Info folgt.

29.11.2016 – Brüssel: 9:30 – 13.00 Fachgespräch mit dem Europäischen Zentrum für Presse und Medienfreiheit (ECPMF)

Dann verfahren wir im Wochenrückblick nicht chronologisch, sondern haben die jüngsten Entwicklungen in der Türkei vorangestellt. Danach wird die Plenumswoche, die zweite ihrer Art im Oktober, beleuchtet, vor allem aus einer regionalpolitischen Perspektive. Abschließend berichten wir von einer „Europa vor Ort“ Veranstaltung in Stendal.

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Presseerklärung

Türkei: Nach Festnahmen von Demirtaş und Yüksekdağ

Schluss mit Hofieren Erdoğans durch die EU!

Gestern Nacht wurden die HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş, Figen Yüksekdağ und offenbar weitere elf Abgeordnete der türkischen Nationalversammlung festgenommen. Nach bisher unbestätigten Meldungen ist unter den Verhafteten auch die Sacharaow-Preisträgerin von 1995, Leyla Zana.* Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei erklärt dazu:

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Presseschau

Merkel gießt weiter Öl ins Feuer

Europa muss dringend mehr Druck auf Ankara ausüben und den EU-Türkei-Deal aufkündigen. Dass die EU die Festnahme kurdischer Bürgermeister in Diyarbakır lediglich „besorgt“ hinnimmt, zeige den besorgniserregenden Zustand der Gemeinschaft, meint die Europaabgeordnete Martina Michels im Interview mit EurActiv.de.

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