Die Copyright-Richtlinie, die einen Großteil der EU-Urheberrechtsharmonisierung regeln soll, fand gestern Abend nach langen Verhandlungen eine Einigung im sogenannten Trilog zwischen Parlament, Rat und Kommission. Martina
Berlin – Brüssel – Magdeburg – München: Regionalpolitik – Kultur – Digitales – Tierisches vorOrt – #ausgehetzt Die Macht der Regionen, Begegnungen mit einem Krallenaffen,
… oder was eine Revision des Urheberrechtsschutzes im Netz mit Grundrechten zu tun hat. von Martina Michels Heute starten Europaabgeordnete aus mehreren Fraktionen mit einem
Urheberrecht im digitalen Zeitalter
2017 hockt die EU auf einer steinalten Urheberrechtsrichtlinie…
und schickte sich an, im Rahmen der Digitalen Binnenmarktstrategie (Digital Single Market – DSM), das Urheberrecht in den Mitgliedsländern zu harmonisieren.
Nach dem Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) stimmte heute der Kulturausschuss (CULT) zur Revision des Copyrights im digitalen Binnenmarkt (DSM) ab. Dazu kommentiert Martina Michels,
Von einer designierten Digitalkommissarin bis Dijsselbloem-Nights: Woche mit Ausblick
ur gestrigen Abstimmung im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments (CULT) über die „Vorschriften zur Wahrung der Urheberrechte und verwandte Schutzrechte on Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen“ – kurz SatCab2-Verodnung genannt, kommentiert Martina Michels eine knappe Niederlage von vielen weiter gehenden Vorschlägen für mehr grenzenloses Fernsehen und ein entsprechend vereinfachtes Rechtemanagement in Europa
Studientage der Fraktion in Donostia-San Sebastián – Beitrag im Panel zur Industriepolitik Martina Michels in der Debatte: Industrial development in the EU: job creation, green
Strasbourg – Berlin: Europa regional – queer und digital – in Nah-Ost-Konflikten und in der Nachbarschaft – sozial und nach dem Brexit
Audio-visuelle Medien, Miniplenum mit Ungarn- und Türkeidebatte, Guernica: 80 Jahre später – und 1. Mai
Nach der Osterpause, die Martina zuvor mit einer Prozessbeobachtung in Ankara einleitete, fuhr sie in der vergangenen Woche zum Miniplenum nach Brüssel, hatte Ausschusssitzungen und wieder stand die Türkei im Plenum zur Debatte. Die Woche endete in Berlin und ging nahtlos in den neuen Wochenanfang und einen stürmischen 1. Mai über, der auf dem Kreuzberger Mariannenplatz begangen wurde.
Parlamentsdebatte über die Zukunft der EU im Schatten des Brexit
Weniger feiern, mehr kämpfen!,
empfahl unsere Fraktionsvorsitzende, Gabi Zimmer, als sich das Parlament am Mittwoch in eine Grundsatzdebatte zur Zukunft Europas verwickelte. Anlass war die bevorstehende Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, am 25. März 2017, die als Gründungsdokumente der EU gelten. Doch lang schon hat hat sich erwiesen, dass eine EU ohne soziale Säule ihre Gründungsversprechen deutlich verfehlt.
Fünfter Kongress der EL in Berlin
Der Fünfte Kongress der Europäischen Linken fand vom 16. bis 18. Dezember 2016 im Berliner Congress Center bcc statt.
Der Kongress findet in einer Zeit statt, in der immer deutlicher wird, dass das neoliberale System mit Entwicklung und Demokratie unvereinbar ist. Es ist ganz entscheidend, dass soziale Bewegungen, Gewerkschaften und politische Organisationen Bedingungen schaffen, die die Entwicklung alternativer Projekte zum neoliberalen Modell ermöglichen. Dazu Martina Michels in ihrer Rede:
Türkei – Regionalpolitik – SaveTheLink – Kommissionsarbeitsprogramm – Europa vor Ort und Veranstaltungstipps
Zwei Wochen wird unser Rückblick diesmal umfassen. Wir beginnen nicht mit dem Rück- sondern dem Ausblick in den späten November, mit zwei Veranstaltungstipps.
25.11.2016 – Berlin: 18:30 Cafe Sibylle: EuropaRot in Berlin – Info folgt.
29.11.2016 – Brüssel: 9:30 – 13.00 Fachgespräch mit dem Europäischen Zentrum für Presse und Medienfreiheit (ECPMF)
Dann verfahren wir im Wochenrückblick nicht chronologisch, sondern haben die jüngsten Entwicklungen in der Türkei vorangestellt. Danach wird die Plenumswoche, die zweite ihrer Art im Oktober, beleuchtet, vor allem aus einer regionalpolitischen Perspektive. Abschließend berichten wir von einer „Europa vor Ort“ Veranstaltung in Stendal.
Fördermittelportal – Kommunalpolitik in Brüssel – Medienpolitik auf Abwegen – Flüchtlingspolitik im Workshop
Das Reisen nach und von Brüssel ist nach den furchtbaren Anschlägen vom 22. März noch ziemlich abenteuerlich. Doch Alltag und Politik gehen weiter. Der fragwürdige EU-Türkei-Deal und die angespannte Lage in Griechenland beschäftigen auch die EU. Die Enthüllung der „Panama Papers“ erschüttert das politische Parkett. Dabei würde eine erfolgreiche Politik gegen Steueroasen die Fragen, woher das Geld für Integrationsprojekte kommen soll, auf der Stelle erübrigen. Wie es praktisch weitergehen kann, zeigt unsere Delegation, die zu Wochenbeginn mit ihrem EU-Fördermittelportal online ging.
Brüssel im Brühwürfel – ein Tag wie eine Woche
Brüssel mit Miniplenum und vielen Terminen
Manchmal fällt alles auf einen Tag. Der gestrige Mittwoch hatte es in sich. Er begann mit einer Fraktionssitzung, in der sich die Mitglieder zum Europäischen Semester austauschten. Martina hatte sich dabei aus regionalpolitischer Sicht an der Debatte beteiligt, um darauf zu verweisen, dass zu der ohnehin schon unsäglichen
Interkultureller Dialog – Digitaler Binnenmarkt – Türkei – Israel – Polen
Martina Michels konnte in der vergangenen Woche nicht in Straßburg sein. Trotzdem verfolgte sie das Geschehen und äußerte sich zu den Plenardebatten. Immerhin standen drei Themen, zwei davon mit Abstimmungen auf dem Programm, bei denen sie in den vergangenen Monaten viel Arbeit reingesteckt hatte oder innerhalb ihrer Ausschussarbeit Schattenberichterstatterin war. Dazu gehörte der Bericht zum Interkulturellen Dialog und auch wesentliche Elemente des Initiativberichts des Parlaments zum Digitalen Binnenmarkt, sowie die aktuelle Debatte zur Lage im Südosten der Türkei, die am Mittwoch auf Druck unserer Fraktion stattfand.
[vc_row][vc_column][vc_column_text] Digitale Welten – Besuchergruppen – Griechenland [/vc_column_text][/vc_column][/vc_row][vc_row][vc_column width=“1/3″][vc_single_image image=“3354″ img_size=“full“ add_caption=“yes“][/vc_column][vc_column width=“2/3″][vc_column_text]Nun ist schon wieder Montag und wir bereiten gerade eine Klausur von Martinas Abgeordnetenbüro vor,