Knapper Wahlsieger, viele Verlierer
Gestern waren in Israel 6,3 Millionen Wahlberechtigte dazu aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Die Wahlbeteiligung lag etwas unter jener von 2015. Besonders die Beteiligung
Kommunalwahlen in der Türkei: Erdoğan verliert, Geist der Gezi-Bewegung hellwach
Nachdem kurz vor Mitternacht die Informationen über die finale Auszählung ausblieben, hat in den Morgenstunden auch die Wahlbehörde den Vorsprung von Ekrem Imamoğlu in Istanbul
Creative Europe: Starke Verhandlungsposition des Parlaments beschlossen
Martina Michels, Mitglied im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments (CULT), kommentiert den Beschluss des Parlaments über die Programmausstattung Creative Europe für die Periode zwischen 2021 und 2027, die
Nicht die Türen zuschlagen
EU-Türkei-Bericht: Nicht die Türen zuschlagen, die Türkei ist mehr als Erdoğan Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der EU-Türkei-Delegation, erklärt zur Abstimmung über den Kommissionsbericht über die
Aufruf zur Nominierung
GUE/NGL-Preis 2019 für Journalisten, Whistleblower und Verteidiger des Rechts auf Information Nominierungen können bis zum 1. März 2019 per E-Mail eingereicht werden Die GUE/NGL freut
Uploadfilter: Angriff auf Meinungs- und Kunstfreiheit im Netz spitzt sich zu
Die Copyright-Richtlinie, die einen Großteil der EU-Urheberrechtsharmonisierung regeln soll, fand gestern Abend nach langen Verhandlungen eine Einigung im sogenannten Trilog zwischen Parlament, Rat und Kommission. Martina
Strukturfonds 2021-27: Furcht vor der eigenen Courage
Zur Annahme des legislativen Berichts der Dach-Verordnung über alle EU-Strukturfonds für die Förderperiode ab 2021 im Fachausschuss für regionale Entwicklung (REGI) erklärt Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin
Gemeinsame Erklärung zu „Boycott, divestment, and sanctions: achievements and challenges“
Gemeinsame Erklärung der Delegation DIE LINKE im EP zur GUE/NGL-Veranstaltung „Boycott, divestment, and sanctions: achievements and challenges“ Der für den 4. Dezember 2018 durch die
Türkei: Freilassung von Demirtaş und anderen inhaftierten Oppositionellen, jetzt!
Gestern hat der der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Freilassung des Oppositionspolitikers und früheren HDP-Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş gefordert. Dies kommentiert Martina Michels, Mitglied der Parlamentarischen Delegation EU-Türkei:
„Eine Kanzlerin, die an Visions-Alzheimer leidet“
Martina Michels zu Angela Merkels Rede im Europaparlament Plus Leseheft: „EU erneuern? Was wollen Macron, Merkel, die EU-Institutionen – eine Auseinandersetzung von links“ Am Dienstag,
Diagnose: Visions-Alzheimer
DIE LINKE. im Europaparlament Gestern debatierte Angela Merkel mit dem EP zur „Zukunft Europas. Martina Michels fasst ihre Eindrücke vom Auftritt zusammen.
Auslieferung von Can Dündar verhindern
Wie aus Presseveröffentlichungen bekannt wurde, hat die türkische Botschaft in Berlin die Festnahme und Auslieferung des türkischen Journalisten Can Dündar beantragt. Dazu erklärt die Europaabgeordnete Martina
Wir erinnern an Lothar Bisky
Ja, es tut noch immer weh und wir vermissen Dich. Vor fünf Jahren ist Lothar Bisky im Alter von 71 Jahren aus dem Leben gerissen
Soziales Europa statt Festung Europa
REALPE-Konferenz für starke EU-Regionalförderpolitik Wir, die Teilnehmer der Jahrestagung 2018 REALPE in Brüssel erklären: Eine harmonische und gerechtere Aufwärtsentwicklung des Lebensstandards in allen EU Regionen
Türkei-Wahl: Tief gespaltenes Land und auf Repression gestützte Präsidialmacht
Martina Michels, Mitglied der EU-Türkei-Delegation, kommentiert den doppelten Wahlsieg Erdoğans in einem unübersehbar unfairen Wahlkampf, der zugleich eine lebendige Opposition hinterlässt und eine HDP, die
Modernes Urheberrecht? 404 Page not found!
Heute Morgen stimmte der Rechtsausschuss des Europaparlaments (JURI) über die Richtlinie für ein neues Urheberrecht hab. Ursprünglich von Günther Oettinger seitens der Kommission auf den
Israel ist mehr als Netanyahu
Eine Delegation der EP-Linksfraktion GUE/NGL beendete gestern ihre Studienreise und ihren Solidaritätsbesuch in Israel. Es gab unter anderem ein Treffen mit dem EU-Botschafter in Tel Aviv und einen Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Martina Michels, Mitglied der EP-Delegation für die Beziehungen EU-Israel kommentiert die Reise.
Jerusalem: Vergiftetes Geburtstagsgeschenk
Martina Michels, Mitglied der EU-Israel Delegation des Europaparlaments, kommentiert die Gewalteskalation in Israel und Palästina anlässlich des Umzugs der US-Botschaft nach Jerusalem: „Zum 70. Jahrestag
Vorgezogene Wahlen in der Türkei: Durchschaubares Manöver
Am 24. Juni 2018 soll in der Türkei die Nationalversammlung gewählt werden, eineinhalb Jahre vor dem regulären Wahltermin. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Gemeinsamen Parlamentarischen
EUropa geht nur solidarisch!
EU-Förderpolitik für alle Regionen in Europa Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN. im Europaparlament kommentiert die Mitteilung der Kommission „Ein neuer, moderner mehrjähriger Finanzrahmen für