Creative Europe: Starke Verhandlungsposition des Parlaments beschlossen

Martina Michels, Mitglied im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments (CULT), kommentiert den Beschluss des Parlaments über die Programmausstattung Creative Europe für die Periode zwischen 2021 und 2027, die nun mit den Institutionen verhandelt wird:

„Innerhalb der Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2017 (MFR) soll der Kultur- und Kreativsektor mit 2,806 Milliarden Euro gefördert werden. Diese heute abgestimmte starke Parlamentsposition ist eine Verdopplung des Programms Creative Europe gegenüber dem bisherigen Programmhaushalt. Die Kommission hatte einen Aufwuchs von 1,9 Milliarden Euro vorgeschlagen. Der Bericht hat überdies den extrem auf den Binnenmarkt fixierten Kommissionsvorschlag um eine Anerkennung des Eigenwertes kultureller Produktionen ergänzt und damit dem Programm erst seine eigene Existenzberechtigung und Dringlichkeit eingeschrieben. Ebenso ist nun der Beitrag der Kultur zum demokratischen Dialog und der sozialen Integration verbindlicher in den Programmzielen verankert.“

„Wir hätten uns jedoch einen konsequenteren Blick auf die Kleinteiligkeit und Vielgestaltigkeit des Kulturbereichs gewünscht, der nicht ausschließlich von der wachsenden kommerziellen Kultur- und Kreativbranche getragen wird, sondern auch in den geförderten und gemeinfreien Bereichen vor großen Herausforderung steht. In dieser Hinsicht hätte ich mir einen deutlicheren Fokus auf die nachhaltige Ausgestaltung koordinierender und digitaler Infrastrukturen für die europäische Kulturlandschaft im Programmansatz gewünscht.“

„Das neue Programm ‚Kreatives Europa‘ wird mehr Maßnahmen zur Mobilität von Künstler*innen, für Musik, Erbe und Architektur unterstützen und viele bekannte Förderungen, wie beispielsweise die Kulturhauptstädte oder den LUX-Filmpreis fortsetzen. Im MEDIA-Bereich, dem größten Programmanteil (58 Prozent) werden unabhängige europäische Produktionsunternehmen bei der Entwicklung, Produktion und Verbreitung ihrer audiovisuellen Werke unterstützt. Besonderes Augenmerk gilt erneut der Publikumsgewinnung, insbesondere den jungen Zuschauer*innen, und der Filmbildung. Der Bericht legte großen Wert auf die Förderung eines freiheitlichen pluralistischen Medienumfelds, das die Medienkompetenz und das kritische Denken und zum Beispiel Universitätsfunknetze fördern soll. An dieser Stelle bin ich stolz, dass wir in einem Kompromiss einbringen konnten, und zwar dass der ‚politische und zivilgesellschaftliche Dialog zu Bedrohungen der Medienfreiheit und des Medienpluralismus‘ in Europa‘* gesichert werden muss. Last but not least, ist es uns gelungen, alle Abschnitte und Artikel, in denen Geschlechtergerechtigkeit in der Kulturbranche eingefordert wird, zu schärfen.“

Abschließend hält Martina Michels fest: „Ich freue mich, dass das Parlament diese deutliche Verhandlungsposition beschlossen hat und hoffe, dass Kulturförderung nicht länger Opfer des eigenen Erfolges wird, weil viele hoch qualifizierte Antragsteller*innen wegen chronischer Unterfinanzierung des Programms bisher immer leer ausgingen. Hier könnten wir Schritte gehen, endlich zu einer angemesseneren Kulturfinanzierung zu kommen.“

*siehe ANHANG I – Nummer 3 – Absatz 1 – Unterabsatz 4

Ursprünglich erschienen auf DIE LINKE. im Europaparlament – Martina Michels