Presseerklärung

Auslieferung von Can Dündar verhindern

Wie aus Presseveröffentlichungen bekannt wurde, hat die türkische Botschaft in Berlin die Festnahme und Auslieferung des türkischen Journalisten Can Dündar beantragt. Dazu erklärt die Europaabgeordnete Martina

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Presseerklärung

Soziales Europa statt Festung Europa

REALPE-Konferenz für starke EU-Regionalförderpolitik Wir, die Teilnehmer der Jahrestagung 2018 REALPE in Brüssel erklären: Eine harmonische und gerechtere Aufwärtsentwicklung des Lebensstandards in allen EU Regionen

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Israel

Israel ist mehr als Netanyahu

Eine Delegation der EP-Linksfraktion GUE/NGL beendete gestern ihre Studienreise und ihren Solidaritätsbesuch in Israel. Es gab unter anderem ein Treffen mit dem EU-Botschafter in Tel Aviv und einen Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Martina Michels, Mitglied der EP-Delegation für die Beziehungen EU-Israel kommentiert die Reise.

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Presseerklärung

EUropa geht nur solidarisch!

EU-Förderpolitik für alle Regionen in Europa Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN. im Europaparlament kommentiert die Mitteilung der Kommission „Ein neuer, moderner mehrjähriger Finanzrahmen für

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Presseerklärung

Angriff auf Afrin ist völkerrechtswidrig

Dies sagen nicht nur Politikerinnen und Politiker quer durch alle Parteien, sondern legt inzwischen auch ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes (WD) des Deutschen Bundestages nahe, das eine völkerrechtliche Bewertung der türkischen Operation Olivenzweig vornahm. Die Veröffentlichung des Gutachtens (in Auftrag gegeben durch den LINKEN Alexander Neu, MdB) kommentiert Martina Michels, Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei.

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Türkei: Ihr seid nicht allein!

Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Martina Michels, Mitglied in der EP-Delegation für die Beziehungen zur Türkei, waren am vergangenen Wochenende zu Gast beim HDP-Kongress in Ankara. Dort fand am Sonntag unter massiven Behinderungen und einem extremen Sicherheitsaufgebot der dritte Parteitag der HDP statt.

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Presseerklärung

Erdoğan führt Türkei in internationale Isolation

Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der parlamentarischen EU-Türkei-Delegation, kommentiert die Pläne Erdoğans, den völkerrechtswidrigen Militärschlag in der nordsyrischen Region um Afrin auch auf das benachbarte Manbidsch auszuweiten zu wollen

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Presseerklärung

Anerkennung Israels ist nicht verhandelbar

Martina Michels und Barbara Spinelli, Europaabgeordnete der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Mitglieder der EP-Delegation für die Beziehungen zu Israel, fordern den Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) auf, seinen Beschluss über die Aussetzung der Anerkennung Israels zu überdenken. „Ein solcher Beschluss ist für die Wiederaufnahme des Friedensprozesses nicht hilfreich,“ urteilen die beiden Abgeordneten.

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Iran: Vision einer demokratischen Lösung

Heute (11.1.) waren Expert*innen und Interessierte zu einer Fachdebatte im Europäischen Parlament geladen. Vorbereitet wurde die Veranstaltung von der EP-Linksfraktion GUE/NGL in Kooperation mit der EU-Turkey Civic Commission und dem Kurdish Institute in Brüssel.

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Presseerklärung

Trump setzt Friedensprozess bewusst aufs Spiel

Gestern (Dienstag) debattierte das Plenum des Europaparlaments die Ankündigung von Donald Trump, die US-Botschaft nach Jerusalem umsiedeln und die Stadt damit als Hauptstadt des Staates Israel anerkennen zu wollen. Dazu Martina Michels, Mitglied der Delegation für die Beziehungen zu Israel.

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Presseerklärung

Trump: Brüskieren um jeden Preis

Die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die US-Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen zu wollen, kommentiert Martina Michels, Mitglied der EP-Delegation für

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