Gemeinsame Erklärung der Delegation DIE LINKE im EP zur GUE/NGL-Veranstaltung „Boycott, divestment, and sanctions: achievements and challenges“ Der für den 4. Dezember 2018 durch die
Gestern hat der der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Freilassung des Oppositionspolitikers und früheren HDP-Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş gefordert. Dies kommentiert Martina Michels, Mitglied der Parlamentarischen Delegation EU-Türkei:
Martina Michels zu Angela Merkels Rede im Europaparlament Plus Leseheft: „EU erneuern? Was wollen Macron, Merkel, die EU-Institutionen – eine Auseinandersetzung von links“ Am Dienstag,
DIE LINKE. im Europaparlament Gestern debatierte Angela Merkel mit dem EP zur „Zukunft Europas. Martina Michels fasst ihre Eindrücke vom Auftritt zusammen.
Wie aus Presseveröffentlichungen bekannt wurde, hat die türkische Botschaft in Berlin die Festnahme und Auslieferung des türkischen Journalisten Can Dündar beantragt. Dazu erklärt die Europaabgeordnete Martina
Ja, es tut noch immer weh und wir vermissen Dich. Vor fünf Jahren ist Lothar Bisky im Alter von 71 Jahren aus dem Leben gerissen
REALPE-Konferenz für starke EU-Regionalförderpolitik Wir, die Teilnehmer der Jahrestagung 2018 REALPE in Brüssel erklären: Eine harmonische und gerechtere Aufwärtsentwicklung des Lebensstandards in allen EU Regionen
Martina Michels, Mitglied der EU-Türkei-Delegation, kommentiert den doppelten Wahlsieg Erdoğans in einem unübersehbar unfairen Wahlkampf, der zugleich eine lebendige Opposition hinterlässt und eine HDP, die
Heute Morgen stimmte der Rechtsausschuss des Europaparlaments (JURI) über die Richtlinie für ein neues Urheberrecht hab. Ursprünglich von Günther Oettinger seitens der Kommission auf den
Eine Delegation der EP-Linksfraktion GUE/NGL beendete gestern ihre Studienreise und ihren Solidaritätsbesuch in Israel. Es gab unter anderem ein Treffen mit dem EU-Botschafter in Tel Aviv und einen Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Martina Michels, Mitglied der EP-Delegation für die Beziehungen EU-Israel kommentiert die Reise.
Martina Michels, Mitglied der EU-Israel Delegation des Europaparlaments, kommentiert die Gewalteskalation in Israel und Palästina anlässlich des Umzugs der US-Botschaft nach Jerusalem: „Zum 70. Jahrestag
Am 24. Juni 2018 soll in der Türkei die Nationalversammlung gewählt werden, eineinhalb Jahre vor dem regulären Wahltermin. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Gemeinsamen Parlamentarischen
EU-Förderpolitik für alle Regionen in Europa Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN. im Europaparlament kommentiert die Mitteilung der Kommission „Ein neuer, moderner mehrjähriger Finanzrahmen für
Dies sagen nicht nur Politikerinnen und Politiker quer durch alle Parteien, sondern legt inzwischen auch ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes (WD) des Deutschen Bundestages nahe, das eine völkerrechtliche Bewertung der türkischen Operation Olivenzweig vornahm. Die Veröffentlichung des Gutachtens (in Auftrag gegeben durch den LINKEN Alexander Neu, MdB) kommentiert Martina Michels, Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei.
Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN. im Europaparlament kommentiert die Mitteilung der Kommission „Ein neuer, moderner mehrjähriger Finanzrahmen für eine Europäische Union, die ihre Prioritäten nach 2020 effizient erfüllt“
Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Martina Michels, Mitglied in der EP-Delegation für die Beziehungen zur Türkei, waren am vergangenen Wochenende zu Gast beim HDP-Kongress in Ankara. Dort fand am Sonntag unter massiven Behinderungen und einem extremen Sicherheitsaufgebot der dritte Parteitag der HDP statt.
Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der parlamentarischen EU-Türkei-Delegation, kommentiert die Pläne Erdoğans, den völkerrechtswidrigen Militärschlag in der nordsyrischen Region um Afrin auch auf das benachbarte Manbidsch auszuweiten zu wollen
Martina Michels, Mitglied in der parlamentarischen Delegation für die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei, erklärt zur Militäroffensive der türkischen Truppen und deren Einmarsch in Nordsyrien.
Martina Michels und Barbara Spinelli, Europaabgeordnete der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Mitglieder der EP-Delegation für die Beziehungen zu Israel, fordern den Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) auf, seinen Beschluss über die Aussetzung der Anerkennung Israels zu überdenken. „Ein solcher Beschluss ist für die Wiederaufnahme des Friedensprozesses nicht hilfreich,“ urteilen die beiden Abgeordneten.
Heute (11.1.) waren Expert*innen und Interessierte zu einer Fachdebatte im Europäischen Parlament geladen. Vorbereitet wurde die Veranstaltung von der EP-Linksfraktion GUE/NGL in Kooperation mit der EU-Turkey Civic Commission und dem Kurdish Institute in Brüssel.