Europa Block vom 11. 10. 2018 Beitrag von Konstanze Kriese Erst vor wenigen Tagen appellierte ein Zusammenschluss von 24 europäischen Medienfreiheitsinitiativen an die Maltesische Regierung.
Vom 11. bis 13. September fuhr eine größere Gruppe Sachsen-Anhalter*innen aus unterschiedlichen Teilen des Landes nach Straßburg. Die meisten von ihnen sind Mitglieder des Landesverbandes
Eine Mehrheit des Plenums im Europaparlament verwehrte heute ihre Zustimmung zum Bericht für eine EU-Urheberrechtsreform. In der Form, wie der Text im Rechtsausschuss (JURI) angenommenen
Rückblick auf den Tag – Rückblick auf das Jahr
am 8. Dezember 2017 um 19:30 Uhr
im Café Sybille
Karl-Marx-Allee 72, 10243 Berlin
Fachgespräch und Podiumsdiskussion der Europaabgeordneten Martina Michels in Kooperation mit dem Europäischen Zentrum für Presse und Medienfreiheit – ECPMF. Nee Wege für freien Journalismus? Was Exilmedien und
Schon am Mittwoch stand das G20-Treffen in Strasbourg auf der Tagesordnung. Mein Kollege Fabio de Masi, selbst aus Hamburg kommend, sprach für unsere Fraktion in der Debatte. Viele hatten
Von Himmelfahrt bis Pfingsten: Berlin – Brüssel – Brandenburg – Europa am Scheideweg?
Portabilitätsrichtlinie bleibt ein Minischrittchen Morgen wird die Portabilitätsrichtlinie im Plenum in Straßburg abgestimmt und eine Mehrheit wird dies auch tun. Martina Michels, Schattenberichterstatterin im Kulturausschuss (CULT), findet die
Modernisierte Richtlinie zu Audio-visuelle Mediendiensten im Kulturausschuss abgestimmt
Die Abstimmungsliste, die die Mitglieder des Kulturausschusses am Dienstag, den 25. April abarbeiteten, umfasste über 300 Seiten. Im Rahmen der Digitalen Binnenmarkt-Strategie der Kommission wurde eine Modernisierung der sieben Jahre alten Vorgängerin (2010/13) [1] erarbeitet.
Kritischer Bericht zum Programm Creative Europe angenommen Heute wurde im Plenum die Halbzeitbilanz zum einzigen EU-Direktprogramm für Kultur und Medien -„Creative Europe“- debattiert und der
Die Europaabgeordnete Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im EP-Kulturausschuss (CULT), kommentiert angesichts der Zustimmung des Europaparlaments zu EU-relevanten Teilen des CETA-Abkommens: „Der Kampf gegen nivellierende Marktzugänge bei
Regionales – Gedenkenswertes – Mediales – Künftiges
Entscheidendes Jahr für die Kohäsionspolitik – GUE/NGL-Abgeordnete im Gesprächen EU-Regionalkommissarin Europaabgeordnete der Linksfraktion GUE/NGL im Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) trafen am Dienstag mit EU-Regionalpolitikkommissarin Corina Creţu zu einem informellen Gedankenaustausch zusammen. „Die Rolle konkreter europäischer Solidarität ist nicht zu überschätzen und sollte endlich Priorität erhalten, angesichts der umfangreichen politischen Herausforderungen in der EU wie Finanz- und Wirtschaftskrise, Migration und nachlassenden Vertrauens in Politik“, kommentiert Martina Michels, Europaabgeordnete [Mehr dazu hier]
Fünfter Kongress der EL in Berlin
Der Fünfte Kongress der Europäischen Linken fand vom 16. bis 18. Dezember 2016 im Berliner Congress Center bcc statt.
Der Kongress findet in einer Zeit statt, in der immer deutlicher wird, dass das neoliberale System mit Entwicklung und Demokratie unvereinbar ist. Es ist ganz entscheidend, dass soziale Bewegungen, Gewerkschaften und politische Organisationen Bedingungen schaffen, die die Entwicklung alternativer Projekte zum neoliberalen Modell ermöglichen. Dazu Martina Michels in ihrer Rede:
Ein nachdenklicher und zauberhafter Abend im Berlin Café Sibylle Am Freitag war es soweit. Martina Michels hatte in Berlin eingeladen. Einen besonderen Gast hatte sie
Brüssel – Berlin- Erfurt
In der vergangenen Woche – in denen wohl alle Medien sich vor allem Trumps Wahlsieg und den Folgen widmeten – lud die GUENGL u. a. zu einer großen Konferenz zum Schutz von Whisteblowern ein. Die Kommission verhielt sich einmal mehr als Reparaturbehörde und will dann letztlich trotzdem Teil des Problems der absurden Sparpolitik bleiben, wie sie in ihrem Beschluss zu Portugal und Spanien beweist. In Berlin startete in dieser Woche eine rot-rot-grüne Regierung. Ein erweiterter GUENGL-Vorstand traf sich in Erfurt. Neben dem Rückbick verweist Martina auf zwei kommende Veranstaltungen, am 25.11. in Berlin und am 29.11. in Brüssel.
Deutsche Europaabgeordnete warnen vor „Oettingers Angriff“ aufs Netz
Spiegel Online vom 24.10.2016
Ist das freie Netz in Gefahr? EU-Parlamentarier mehrerer Parteien wollen verhindern, dass ein Leistungsschutzrecht eingeführt wird. Per Video warnen sie vor „Oettingers Angriff auf die Linkfreiheit“.
Eine Gruppe von Europaabgeordneten aus Deutschland setzt sich für die Rechte der Internetnutzer ein, Inhalte zu teilen und zu verlinken. An der parteiübergreifenden Kampagne „Save The Link“ beteiligen sich Julia Reda (Piratenpartei), Martina Michels (Linke), Dietmar Köster (SPD), Helga Trüpel (Grüne) und Alexander Graf Lambsdorff (FDP).
Regionalpolitik in heftigen Konflikten – EU beteiligt sich am Ende der türkischen Medienfreiheit – Juncker und Ban Ki-Moon zu Gast im Parlament
Berlinwahl – Brüssel bunt – Regionalpolitik – CETA-Bürgergipfel – Trauer um Peres – Medien in der Türkei – AVMD
Portabilität – Urban Agenda – Erdoğans Standleitung nach Europa – Basken in Brüssel – Europapolitische SprecherInnen in Berlin – 1. Mai
Und noch mal tagte der Kulturausschuss (CULT), wurde unsere Fraktion von baskischen Linken besucht, ist Neues von einem Lieblingskind der Kommission – der städtischen Dimension der Politik – zu berichten, hatte sich EuranetPlus nach Erdoğans Klageflut erkundigt und Freitag tagten in Berlin die europapolitischen SprecherInnen. Dann fiel der 1. Mai auf einen Sonntag, was für Beschäftigte in Deutschland immer noch heißt: Sie gehen am Montag wieder arbeiten. Doch das müsste nicht so sein …
Heute fangen wir einfach mal von hinten an: nämlich beim Tag der Veröffentlichung von Martinas Woche, beim
Fördermittelportal – Kommunalpolitik in Brüssel – Medienpolitik auf Abwegen – Flüchtlingspolitik im Workshop
Das Reisen nach und von Brüssel ist nach den furchtbaren Anschlägen vom 22. März noch ziemlich abenteuerlich. Doch Alltag und Politik gehen weiter. Der fragwürdige EU-Türkei-Deal und die angespannte Lage in Griechenland beschäftigen auch die EU. Die Enthüllung der „Panama Papers“ erschüttert das politische Parkett. Dabei würde eine erfolgreiche Politik gegen Steueroasen die Fragen, woher das Geld für Integrationsprojekte kommen soll, auf der Stelle erübrigen. Wie es praktisch weitergehen kann, zeigt unsere Delegation, die zu Wochenbeginn mit ihrem EU-Fördermittelportal online ging.