Am 2. Oktober 2018 votierte das Plenum des Europaparlaments mehrheitlich für eine neue Richtlinie für audiovisuelle Medien (AVMSD-Richtlinie). Die Delegation DIE LINKE. stimmte dagegen, weshalb
Strasbourg – Berlin – London: Medienrichtlinie – Kampf gegen Nazis – Unternehmen & Menschenrechte – Lichtkunst in Berlin – Banksy schockt den Kunstmarkt Banksy Original
Brüssel – Brüssel – Brüssel & Berlin: Regionalpolitik – Nato-Gipfel – Kulturpolitik – Seehofer, der Brexit und die Flüchtlingspolitik Was für eine Juliwoche. Wohl dem,
MdEP Martina Michels in der Aussprache zu strukturellen und finanziellen Hürden beim Zugang zu Kultur
Brüssel: Regionalpolitik nach 2020 – Türkei – Kulturelles Erbe und Digitalisierung – Vorschau uns Plenum
Literatur und Flucht – Miniplenum – Polen – Brexit – Medien- und Hochschulpolitik – SPD – Wahl in Italien
Brüssel: EU-Budget und Regionalpolitik von morgen – Städte und Klimawandel – Medienfreiheit in der Türkei – Waffenexporteur Deutschland – Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk
Die Verfolgung von kritischen Journalisten in der Türkei hält an. Betroffene Journalistinnen und Journalisten und internationale Fachleute diskutieren in Berlin, in welchem Maße türkische Exilmedien sowie Publikationen über soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter alternative Plattformen kritischer Presse sein können.
Strasbourg & Berlin: Urheberrecht und Online TV – Israel- Netzneutralität – Förderpolitik – 2018
Brüssel: Ratsgipfel – Kulturausschuss – Lux Film Preis – 112 – Berlin: demonstriert gegen Einzug der AfD in den Bundestag
Webportal für Ideen: www.eu-foerdermittel.eu
Kann ich meinen Jugendaustausch in mehreren Ländern ausbauen? Gibt es Fördermittel für Flüchtlingsprojekte? Mein Museum geht auf Reisen. Bekomme ich dafür fi nan-zielle Unterstützung? Ich forsche zur Aufforstung in der Küstenlandschaft und will mich vernetzen. Gibt es dafür eine Finanzierung?
Von einer designierten Digitalkommissarin bis Dijsselbloem-Nights: Woche mit Ausblick
ur gestrigen Abstimmung im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments (CULT) über die „Vorschriften zur Wahrung der Urheberrechte und verwandte Schutzrechte on Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen“ – kurz SatCab2-Verodnung genannt, kommentiert Martina Michels eine knappe Niederlage von vielen weiter gehenden Vorschlägen für mehr grenzenloses Fernsehen und ein entsprechend vereinfachtes Rechtemanagement in Europa
Modernisierte Richtlinie zu Audio-visuelle Mediendiensten im Kulturausschuss abgestimmt
Die Abstimmungsliste, die die Mitglieder des Kulturausschusses am Dienstag, den 25. April abarbeiteten, umfasste über 300 Seiten. Im Rahmen der Digitalen Binnenmarkt-Strategie der Kommission wurde eine Modernisierung der sieben Jahre alten Vorgängerin (2010/13) [1] erarbeitet.
Türkei – Regionalpolitik – SaveTheLink – Kommissionsarbeitsprogramm – Europa vor Ort und Veranstaltungstipps
Zwei Wochen wird unser Rückblick diesmal umfassen. Wir beginnen nicht mit dem Rück- sondern dem Ausblick in den späten November, mit zwei Veranstaltungstipps.
25.11.2016 – Berlin: 18:30 Cafe Sibylle: EuropaRot in Berlin – Info folgt.
29.11.2016 – Brüssel: 9:30 – 13.00 Fachgespräch mit dem Europäischen Zentrum für Presse und Medienfreiheit (ECPMF)
Dann verfahren wir im Wochenrückblick nicht chronologisch, sondern haben die jüngsten Entwicklungen in der Türkei vorangestellt. Danach wird die Plenumswoche, die zweite ihrer Art im Oktober, beleuchtet, vor allem aus einer regionalpolitischen Perspektive. Abschließend berichten wir von einer „Europa vor Ort“ Veranstaltung in Stendal.
Ken Loach und der Lux-Film-Preis – RLS in Tel Aviv – Türkei ohne Demokratie – EU-Förderpolitik – Wallonie lehnt CETA ab
Am Montag und Dienstag tagte nicht nur der Kulturausschuss, er hatte diesmal auch besondere Gäste. Ken Loach provozierte durch eine Hommage an das Europäische Kino, eine kleine Debatte über ein anderes, soziales Europa und erläuterte, was seiner Meinung nach manch Linke am Brexit nicht verstanden hätten.
Brüssel – Tel Aviv – Ramallah – Berlin – Madrid oder Was außer dem Brexit sonst noch passiert
Die Woche begann in den fachpolitischen Maschinenräumen des Kulturausschusses. Am Mittwoch sprach der Präsident Israels, Reuven Rivlin, und am Donnerstag dann Mahmoud Abbas, der Präsident der palästinensischen Autonomiegebiete im Europaparlament. Es war der Tag des Brexit. Freitagabend traf sich Martina Michels mit Abgeordneten der HDP im Berliner Abgeordnetenhaus und war am Samstag beim Fest der Linken. Last but not least warten wir auf die Wahlergebnisse in Spanien am Sonntag.
Türkei – EFSI-Fonds im REGI – Israel – DSM im Plenum – Parteitag in Magdeburg
So endete Martinas Woche. Sie fuhr nach Ausschüssen, Gesprächen in Berlin und Brüssel und dem Miniplenum in Brüssel zum Bundesparteitag der LINKEN, zu dem die Linke Delegation in Brüssel eine kleine Filmdokumentation ihrer Arbeit mitgebracht hatte.
Portabilität – Urban Agenda – Erdoğans Standleitung nach Europa – Basken in Brüssel – Europapolitische SprecherInnen in Berlin – 1. Mai
Und noch mal tagte der Kulturausschuss (CULT), wurde unsere Fraktion von baskischen Linken besucht, ist Neues von einem Lieblingskind der Kommission – der städtischen Dimension der Politik – zu berichten, hatte sich EuranetPlus nach Erdoğans Klageflut erkundigt und Freitag tagten in Berlin die europapolitischen SprecherInnen. Dann fiel der 1. Mai auf einen Sonntag, was für Beschäftigte in Deutschland immer noch heißt: Sie gehen am Montag wieder arbeiten. Doch das müsste nicht so sein …
Heute fangen wir einfach mal von hinten an: nämlich beim Tag der Veröffentlichung von Martinas Woche, beim