Presseerklärung

Türkei: Ihr seid nicht allein!

Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Martina Michels, Mitglied in der EP-Delegation für die Beziehungen zur Türkei, waren am vergangenen Wochenende zu Gast beim HDP-Kongress in Ankara. Dort fand am Sonntag unter massiven Behinderungen und einem extremen Sicherheitsaufgebot der dritte Parteitag der HDP statt.

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Presseerklärung

Verhandlungen aussetzen

Parlament stimmt kritischen Türkeibericht ab – Verhandlungen aussetzen – Dialog für Garantie von Menschenrechten fortsetzen.

Pressemitteilung und Videokommentar von Martina Michels

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Martinas Woche

Martinas Wochen 6 & 7 – 2017

Türkei – Regional- und Kulturpolitik – Israel – CETA – Maut – Robotik und Grundeinkommen u. a.
Istanbul: Türkei vorm Referendum

Entscheidend bei den unzähligen Gesprächen, die Martina vom 9. bis zum 11. Februar in Istanbul führen konnte, sind NEIN-Kampagnen gegen das Referendum für eine präsidiale Türkei, die die verfolgte politische und gesellschaftlichen Opposition jetzt vorbereitet.

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Presseschau

Ein Nein nährt Hoffnung in der Türkei

Martina Michels hat wenige Wochen vor dem Referendum über das Präsidialsystem das Land im Ausnahmezustand besucht

Ein halbes Jahr ist seit dem gescheiterten Putsch in der Türkei vergangen. Die Regierung hat Massenentlassungen im öffentlichen Dienst, von Akademikerinnen und Wissenschaftlern angeordnet, Redaktionsstuben, Frauen- und Kulturvereine geschlossen und selbst kurdisches Kinderfernsehen verboten. Wer dieser Tage in das Land reist, merkt rasch, dass die Repressionen gegen die politische Opposition unvermindert anhalten. Auch in der vergangenen Woche, als ich zusammen mit Bernd Riexinger, Ko-Vorsitzender der LINKEN, und Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Europarat, Istanbul besuchte, bekamen wir das Vorgehen insbesondere gegen die HDP unmittelbar mit. In der Nacht zum 9. Februar wurden 58 HDP-Mitglieder in der Stadt festgenommen, 100 landesweit. Es traf Kreisvorsitzende und junge Leute.

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Presseschau

AP Milletvekili Michels: Türkiye Erdoğan diktatörlüğüne dönüştü

Tutsak HDP milletvekilleriyle dayanışmak için Türkiye’ye gelen Die Linke heyetinde yer alan Avrupa Parlamentosu Milletvekili Martina Michels, „Avrupa Türkiye’nin Erdoğan diktatörlüğüne dönüştüğünü ve insan hakları ihlallerini gayet iyi görüyor“ dedi. Michels, 30 kişilik bir AP gözlemci heyetinin referandumda Türkiye’de olacağını söyledi.

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Türkei

Was in der Türkei passiert, trifft ganz Europa – Ein Reisebericht

Am 16.4. entscheidet die Türkei über ihre Verfasstheit in einem Referendum
Martina Michels besuchte vom 9 – 11. Februar 2017 gemeinsam mit dem Parteivorsitzenden der LINKEN, Bernd Riexinger und dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko, NGOs, Gewerkschaften, HDP-Vertreterinnen und -vertreter, Anwälte und AkademikerInnen in Istanbul.

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Türkei

Martina Michels zu Gesprächen in der Türkei

Die Abgeordneten des Europaparlaments, Martina Michels, und des Bundestages, Andrej Hunko, reisen gemeinsam mit dem LINKE-Parteivorsitzenden Bernd Riexinger am Donnerstag und Freitag zu politischen Gesprächen nach Istanbul. Angesichts der historischen Repressionswelle gegen weite Teile von Opposition, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Medien in der Türkei, geht es darum, sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen und Solidarität mit den Betroffenen zum Ausdruck zu bringen.

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Martinas Woche

Martinas Woche 50 – 2016

Letzte Plenumswoche 2016 in Brüssel – 5. EL-Kongress in Berlin – HDP-Büros massiv zerstört
Montag ging die Reise ins weihnachtlich glitzernde Strasbourg, begleitet von erneuten Nachrichten zu Attentaten in der Türkei. Neben den laufenden Debatten und Abstimmungen wurde der Sacharaow-Preis an zwei jesidische Frauen vergeben, die der Hölle des IS entronnen sind und den Mut fanden, sich öffentlich einzusetzen, dass die systematischen Verbrechen gegenüber Frauen, wie Versklavung, Vergewaltigung und Mord nicht im Verborgenen bleiben, sondern angeklagt werden, dass Opfern geholfen wird, ins Leben zurück zu finden, so gut es geht. Can Dündar, auch nominiert für den Preis, war ebenso in unserer Fraktion zu Gast. Am Mittwoch dann hielt der Parlamentspräsidenten Schulz eine Abschiedsansprache.

Am Freitag begann in Berlin der 5. Kongress der Partei der Europäischen Linken. Martina Michels diskutierte als Delegierte und wähle den neuen Vorsitzenden, Gregor Gysi. U. a. war Gabi Zimmer als Fraktionsvorsitzende der GUENGL zu Gast, Ali Atalan sprach für die HDP und die demokratische Opposition in der Türkei.

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Martinas Woche

Martinas Woche 45 – 2016

Türkei – Regional- und Kulturpolitik – Israel – Whistleblowing-Filmfestival – Veranstaltungstipps
Heute wurde in Paris den Opfern der Anschläge von vor einem Jahr gedacht, nachdem gestern das Bataclan wieder eröffnet wurde.
Türkei: EU-Kommission legt einen Rückschrittsbericht vor

Am Mittwoch veröffentlichte die EU-Kommission den jährlichen Fortschrittsbericht zum Beitrittsprozess der Türkei.

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Presseerklärung

Türkei: EU-Kommission legt einen Rückschrittsbericht vor

Heute veröffentlichte die EU-Kommission ihren Fortschrittsbericht zum Beitrittsprozess der Türkei. In aller Schärfe benennt sie den drastischen Abfall rechtstaatlicher Strukturen und sieht die Türkei zum Teil auf dem Weg in Richtung eines ‚failed state‘. Dennoch schweigt sie zu politischen Konsequenzen. Dazu kommentiert Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der Delegation EU-Türkei

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Martinas Woche

Martinas Wochen 43 & 44 – 2016

Türkei – Regionalpolitik – SaveTheLink – Kommissionsarbeitsprogramm – Europa vor Ort und Veranstaltungstipps
Zwei Wochen wird unser Rückblick diesmal umfassen. Wir beginnen nicht mit dem Rück- sondern dem Ausblick in den späten November, mit zwei Veranstaltungstipps.

25.11.2016 – Berlin: 18:30 Cafe Sibylle: EuropaRot in Berlin – Info folgt.

29.11.2016 – Brüssel: 9:30 – 13.00 Fachgespräch mit dem Europäischen Zentrum für Presse und Medienfreiheit (ECPMF)

Dann verfahren wir im Wochenrückblick nicht chronologisch, sondern haben die jüngsten Entwicklungen in der Türkei vorangestellt. Danach wird die Plenumswoche, die zweite ihrer Art im Oktober, beleuchtet, vor allem aus einer regionalpolitischen Perspektive. Abschließend berichten wir von einer „Europa vor Ort“ Veranstaltung in Stendal.

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Presseerklärung

Türkei: Nach Festnahmen von Demirtaş und Yüksekdağ

Schluss mit Hofieren Erdoğans durch die EU!

Gestern Nacht wurden die HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş, Figen Yüksekdağ und offenbar weitere elf Abgeordnete der türkischen Nationalversammlung festgenommen. Nach bisher unbestätigten Meldungen ist unter den Verhafteten auch die Sacharaow-Preisträgerin von 1995, Leyla Zana.* Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei erklärt dazu:

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