Regionalpolitik

Oktober-Telegramm Regionalpolitik

Abstimmungen zu Horizon Europe, ESF+ und Globalisierungsfonds zu „Horizon Europe“, dem EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation; zum „Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+), der künftig den ESF,

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Martinas Woche

Martinas Wochen 6 & 7 – 2017

Türkei – Regional- und Kulturpolitik – Israel – CETA – Maut – Robotik und Grundeinkommen u. a.
Istanbul: Türkei vorm Referendum

Entscheidend bei den unzähligen Gesprächen, die Martina vom 9. bis zum 11. Februar in Istanbul führen konnte, sind NEIN-Kampagnen gegen das Referendum für eine präsidiale Türkei, die die verfolgte politische und gesellschaftlichen Opposition jetzt vorbereitet.

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Regionalpolitik

Keine Streichung von EU-Fondsmitteln in Regionen in Portugal und Spanien!

LINKE. im EP fordert: Keine Sanktionen; Streichung der makroökonomischen Konditionalitäten

Das Europaparlament diskutierte am Dienstagabend, 08/11/2016, erneut über die mögliche Aussetzung von EU-Strukturfondsmitteln gegenüber Spanien und Portugal im Rahmen der gegen sie laufenden Defizitverfahren. Nach der Aussprache mit dem spanischen Minister für Wirtschaft, Industrie und Wettbewerb, Luis de Guindos, und dem portugiesischen Finanzminister, Mário Centeno, erklärt Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN. im Europaparlament:

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Presseschau

REGI-Ausschuss in Griechenland:

EU-Kohäsionspolitik fördert Wachstum und Arbeitsplätze

Martina Michels: Engagement der griechischen Regierung hat entscheidend zu Rekord-Abrufraten aus den EU-Strukturfonds beigetragen.

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