Medienpolitik

Kulturpolitik

Fernsehen ohne Grenzen – neues Kapitel verpasst

ur gestrigen Abstimmung im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments (CULT) über die „Vorschriften zur Wahrung der Urheberrechte und verwandte Schutzrechte on Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen“ – kurz SatCab2-Verodnung genannt, kommentiert Martina Michels eine knappe Niederlage von vielen weiter gehenden Vorschlägen für mehr grenzenloses Fernsehen und ein entsprechend vereinfachtes Rechtemanagement in Europa

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Medienpolitik

Ohne Pressefreiheit keine Demokratie

Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit macht Martina Michels auf ein Solidaritätskonzert in Berlin aufmerksam und verweist auf Fehlstellen europäischer Gesetzgebung für den Schutz von Whistleblower*innen.

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Medienpolitik

Kampagne #SaveTheLink

Deutsche Europaabgeordnete warnen vor „Oettingers Angriff“ aufs Netz

Spiegel Online vom 24.10.2016

Ist das freie Netz in Gefahr? EU-Parlamentarier mehrerer Parteien wollen verhindern, dass ein Leistungsschutzrecht eingeführt wird. Per Video warnen sie vor „Oettingers Angriff auf die Linkfreiheit“.

Eine Gruppe von Europaabgeordneten aus Deutschland setzt sich für die Rechte der Internetnutzer ein, Inhalte zu teilen und zu verlinken. An der parteiübergreifenden Kampagne „Save The Link“ beteiligen sich Julia Reda (Piratenpartei), Martina Michels (Linke), Dietmar Köster (SPD), Helga Trüpel (Grüne) und Alexander Graf Lambsdorff (FDP).

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Medienpolitik

Biene Maja unter Terrorverdacht

Wie die türkische Agentur Anadolu mitteilte, sind gestern weitere TV-Sender in der Türkei geschlossen wurden, diesmal vor allem kurdische Anstalten. Der Zugriff geschehe auf Basis des Ausnahmezustandes, der nach dem gescheiterten Putsch im Juli und vom Parlament bestätigt, Erdoğan weitgehende Regierungsrechte einräumte.

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Medienpolitik

Bedrohte Pressefreiheit

Martina Michels, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT), erklärt zum Internationalen Tag der Pressefreiheit, was er u. a. mit Netzneutralität und Bildungsangeboten zu

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Medienpolitik

Panoramafreiheit

Was ist denn das? Wieso kann ich nicht jedes Gebäude fotografieren? Was hat das mit Urheberrechten zu tun? Weshalb und was will die EU da eigentlich einschränken?

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Medienpolitik

EU-Kultur mit Zensur?

„Der ehemalige Justizminister der Regierung Orban, Tibor Navracsics (EPP), hat maßgeblich zur Zensur der Medien in Ungarn beigetragen. Die undemokratischen Gesetze zur Einschränkung der Meinungsfreiheit

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