EU-Kultur mit Zensur?

„Der ehemalige Justizminister der Regierung Orban, Tibor Navracsics (EPP), hat maßgeblich zur Zensur der Medien in Ungarn beigetragen. Die undemokratischen Gesetze zur Einschränkung der Meinungsfreiheit wurden von ihm umgesetzt. Als künftiger EU-Kommissar für Kultur, Bildung und Jugend eine totale Fehlbesetzung“, so die erste Einschätzung von Martina Michels, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung.

Nach der Vorstellung der neuen EU-Kommission durch ihren Vorsitzenden Juncker bewertete die Berliner Europaabgeordnete Martina Michels die Auswahl der neuen Kommissare als einen Schritt, der nicht die notwendige Kursänderung der EU herbeiführt. Ergänzt wird die „weiter so“- Linie der EU-Kommission mit der Entscheidung, die Europäische Bürgerinitiative zum Stopp von TTIP und Ceta abzulehnen. Damit ignoriert sie den Anspruch von Millionen Bürgerinnen und Bürgern der EU, mit zu entscheiden wie sie künftig wirtschaften, konsumieren und arbeiten wollen. Dabei lohnt es sich, BürgerInnen in die Prozesse einzubeziehen. Das bewiesen Schülerinnen und Schüler, die am Zukunftskongress „CHANCE EUROPA 2020 – Jugend und Politik im Dialog“ vom 8. bis 11. September 2014 im Berliner FEZ teilnahmen. Kluge, interessante und auch originelle Überlegungen, wie Zukunftsfragen wie Bildung, Arbeitsplätze und Klimaschutz in der Europäischen Union gelöst werden könnten diskutierten sie u.a. mit Martina Michels.

Mehr darüber auf:

http://www.dielinke-europa.eu/article/9267.kurs-auf-krise-junckers-titanic-crew.html

Der Link zur Komissionswebsite mit der Übersicht über die vorgeschlagenen Kommissare:

http://ec.europa.eu/about/juncker-commission/structure/index_en.htm