Kulturausschuss über die Portabilitätsrichtlinie

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Am vergangenen Montag stellte die konservative Abgeordnete Sabine Verheyen ihre Stellungnahme zur Portabilitätsrichtlinie der Kommission vor, die derzeit in der Ausschussdebatte ist.

Martina ist dazu als Schattenberichterstatterin aufgerufen, mit Änderungsanträgen in die Debatte einzugreifen. Nun ist die Portabilitätsrichtlinie der Kommission de facto der Bettvorleger für das große offene Thema: Geoblocking.

Ja, es ist wichtig, verbraucherschutzfreundliche Regelungen zu finden, damit Menschen, die schon Film- oder Musiklizensen in einem EU-Land erworben haben, diese auch bei Arbeit und Urlaub in einem anderen Land mitnehmen können. Das geht nicht stundenweise, wie sich das die Kommission mal kurzzeitig ausdachte, sondern ist tatsächlich grundsätzlich zu regeln, und zwar schnell. Doch alle Fragen zum grenzüberschreitenden Wissenszugang – auch außerhalb des individuellen Lizenzerwerbs – sind damit unbeantwortet, also Fragen von Bildung und Forschung, Lehre und Ausbildung, zum Beispiel für moderne Bibliotheken, die auch Zugang zu elektronischen Medien jeder Form bieten. Und ein weiteres Mal bleibt der Urheberrechts-Hickhack in den 28 Europäischen Ländern unangetastet – dieser Brocken, der eigentlich mal harmonisiert werden sollte, verschwindet langsam von der Agenda und soll wohl nie wieder gehoben werden… Wir werden zu dieser Entschließung in Kürze ausführlich berichten. Am 11. Mai 2016 muss sich der Kulturauschuss zumindest vorläufig positionieren.