
Knapper Wahlsieger, viele Verlierer
Gestern waren in Israel 6,3 Millionen Wahlberechtigte dazu aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Die Wahlbeteiligung lag etwas unter jener von 2015. Besonders die Beteiligung

Gemeinsame Erklärung zu „Boycott, divestment, and sanctions: achievements and challenges“
Gemeinsame Erklärung der Delegation DIE LINKE im EP zur GUE/NGL-Veranstaltung „Boycott, divestment, and sanctions: achievements and challenges“ Der für den 4. Dezember 2018 durch die

44. Interparlamentarisches Treffen EP- Knesset abgesagt
Neue Publikation „Das andere Israel“ – Hochrangige Konferenz gegen Anti-Semitismus Am 22. November sollte eigentlich das 44. interparlamentarische Treffen von Europaparlament und israelischer Knesset stattfinden.

Das andere Israel
Stimmen progressiver Kräfte der israelischen Opposition in Politik und Gesellschaft 70 Jahre Israel: Kämpfe und Solidarität der Linken in Israel und Europa Das Verhältnis vieler

Die Überlebenden sind nicht mehr lange für uns da
Martina Michels, Mitglied der parlamentarischen Delegation EU-Israel, erinnert an die November-Progrome vom 9./10. November 1938, morgen vor 80 Jahren: „Die Albträume des Massenmordes an Jüdinnen

Freunde aus Israel zu Gast bei der Linksfraktion in Brüssel
Eine hochkarätige Delegation der Gemeinsamen Liste/Joint List der israelischen Knesset besuchte in der vergangenen Woche auf Einladung von Martina Michels unsere Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament. Die Delegation, geleitet von

Nein zur Zerstörung des Beduinendorfs Khan al-Ahmar
*Am 5. September 2018 hat das Oberste Gericht Israels der israelischen Regierung grünes Licht für die Zerstörung des Beduinendorfes Khan al-Ahmar gegeben. Die Dorfbewohner erhielten

Unser Feind ist nicht Israel, sondern Netanyahu ist das Problem!
Für eine unabhängige Untersuchung der Eskalation in Gaza
Martina Michels in der Plenardebatte: Lage im Gazastreifen und der Status von Jerusalem

Israel ist mehr als Netanyahu
Eine Delegation der EP-Linksfraktion GUE/NGL beendete gestern ihre Studienreise und ihren Solidaritätsbesuch in Israel. Es gab unter anderem ein Treffen mit dem EU-Botschafter in Tel Aviv und einen Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Martina Michels, Mitglied der EP-Delegation für die Beziehungen EU-Israel kommentiert die Reise.

Israelreise: „Wir werden zuhören!“
Eine Delegation der EP-Linksfraktion GUE/NGL reist vom kommenden Montag bis zum 24. Mai 2018 nach Tel Aviv und Jerusalem. Wenige Tage nach dem 70. Jahrestag der Gründung

Jerusalem: Vergiftetes Geburtstagsgeschenk
Martina Michels, Mitglied der EU-Israel Delegation des Europaparlaments, kommentiert die Gewalteskalation in Israel und Palästina anlässlich des Umzugs der US-Botschaft nach Jerusalem: „Zum 70. Jahrestag

Wir verurteilen Abbas‘ Aussagen auf das Schärfste
“Wir, als Mitglieder der EP-Linksfraktion GUE/NGL, verurteilen die Aussagen des Palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas‘ bei der Eröffnungsrede des Palästinensischen Nationalrates am vergangenen Montag (30. April)

Europaparlament für UNRWA-Unterstützung
Einstimmig beschloß das Europaparlament heute einen fraktionsübergreifenden Antrag, in dem die Vereinigten Staaten nachdrücklich aufgefordert werden, ihre Entscheidung der Einbehaltung der Hälfte ihrer bereits zu gesagten Hilfgelder zu überdenken und ihre geplante Beitragszahlung an das Hilfswerk in voller Höhe zu leisten.

Trump zu Jerusalem – Netanyahu in Brüssel
Rund um die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und den Besuch von Premierminister Benjamin Netanyahu erfolgten von linker Seite, aber auch fraktionsübergreifend eine Reihe von Stellungnahmen, von denen wir hier einige dokumentieren.

Bilder aus Israel
43. Interparlamentarisches Treffen des Europäischen Parlaments und der Knesset in Tel Aviv und Jerusalem
vom 30. Oktober bis 1. November 2017
Bilder vom Treffen in Tel Aviv und Jerusalem, sowie dem Besuch von Yad Vashem, der Gedenkstätte der Märtyrer und Helden des Staates Israel im Holocaust, der bedeutendsten Gedenkstätte, die an die nationalsozialistische Judenvernichtung erinnert und sie wissenschaftlich dokumentiert.

Weiterführung der politischen Zusammenarbeit muss garantiert werden
Martina Michels, Mitglied der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zwischen der EU und Israel, kommentiert die Situation in Jerusalem:
„Die Situation in der Altstadt Jerusalems ist höchst besorgniserregend. Jeder Akt von Gewalt und Provokation und jeder Aufruf zu weiterer Gewalt führen zu weiterer Eskalation. Die Weiterführung der politischen Zusammenarbeit zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde muss garantiert werden.“

Martina Michels zum Anschlag in der Jerusalemer Altstadt
„Ich bin schockiert und verurteile den Anschlag in der Jerusalemer Altstadt am Eingang zum Tempelberg, bei dem zwei Polizisten und die Täter ums Leben kamen. Die Jerusalemer Altstadt ist ein zentraler Ort für drei Weltreligionen. Sie sollte für alle ein Ort des Friedens und der Gemeinschaft sein. Ich begrüße die Ankündigung des israelischen Premierministers, diesen Status aufrechtzuerhalten.“

Wie kommt man zu einer gerechten Zwei-Staatenlösung im Nahen Osten?
Europaparlament beschließt Resolution für die Zweistaatenlösung im Israel-Palästina-Konflikt
Eine Zwei-Staaten-Lösung im Israel-Palästina-Konflikt auf der Basis der einschlägigen UN-Resolutionen ist wahrscheinlich der einzige Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden zwischen beiden Staaten. Doch nach Fortschritt im Friedensprozess sieht es aktuell nicht wirklich aus.

Zur Legalisierung illegaler Siedlungen im Westjordanland
Anfrage an EU-Kommission zum Israelischen Gesetz zur Legalisierung illegaler Siedlungen im Westjordanland
ANFRAGE AN DIE EU-KOMMISSION

„Die Gemeinsame Liste in der Knesset – Progressive Kämpfe in Israel“
Auf Initiative von Martina Michels hatte DIE LINKE. im Europaparlament in dieser Woche zum Fachgespräch „Die Gemeinsame Liste in der Knesset – Progressive Kämpfe in Israel“ eingeladen. Tsafrir Cohen und Hana Amoury von der Rosa Luxemburg Stiftung in Tel Aviv informierten über die Entstehung und die bisherige Arbeit der linken Listenverbindung in Israel. Zugleich ging es bei diesem Besuch darum, wie die israelische und die europäische Linke gemeinsam für eine bessere Welt kämpfen können.