Fast 40 Delegationen für die Beziehungen mit Drittländern oder Staatengruppen hat das Europaparlament seit dieser Woche. Zusätzlich zum Auswärtigen Ausschuss, dem Entwicklungsausschuss, dem Unterausschuss für Menschenrechte und dem Ausschuss für Internationalen Handel bieten diese Delegationen Möglichkeiten der internationalen Kooperation mit – vor allem – Parlamentariern rund um den Globus.
Martina Michels vertritt die Linksfraktion GUE/NGL und DIE LINKE. nun bereits in zweiter Legislaturperiode in der Delegation für die Beziehungen mit Israel.
Jährliche interparlamentarische Treffen EP-Knesset finden entweder in Israel oder im Europäischen Parlament, in Brüssel oder in Straßburg statt. Inzwischen waren es 43 – was allein schon ein Hinweis auf die langjährige und beständige Beziehung gelten kann. Dabei geht es natürlich um zentrale Themen im Zusammenhang mit den politischen, wirtschaftlichen, kulturellen Beziehungen zwischen der EU und Israel, die Entwicklungen in Israel und im Nahen Osten sowie natürlich der Nahost-Friedensprozess und der Kampf gegen Anti-Semitimus in den EU-Mitgliedstaaten waren und sind Gegenstand vieler Debatten zwischen dem Europäischen Parlament und der Knesset.
Zusätzlich zu ihren interparlamentarischen Sitzungen tritt die D-IL-Delegation regelmäßig in Brüssel und Straßburg zusammen. Dies kann Vorbereitungen für – oder Nachbesprechungen nach – Treffen mit israelischen Kollegen beinhalten. Sie bieten den Delegationsmitgliedern auch die Möglichkeit, die Entwicklungen in Israel und die bilateralen Beziehungen zu erörtern.
Diese Beratungen können auch in Zusammenarbeit mit anderen Ausschüssen des Europäischen Parlaments stattfinden oder mit anderen Delegationen, die sich mit der Nachbarschaft Israels befassen, wie zum Beispiel der Delegation für Beziehungen mit den Mittelmeerländern, mit Palästina oder den Maschrik-Ländern. Zu diesen Delegationstreffen können externe Experten, Botschafter, leitende Mitarbeiter des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), aber auch Vertreter*innen der Zivilgesellschaft Nichtregierungsorganisationen und Think Tanks eingeladen werden.
Der Vorstand der am 27. September 2019 neu konstituierten Israel-Delegation besteht aus dem spanischen EPP-Mitglied Antonio López-Istúriz White als Präsident sowie der bulgarischen Sozialdemokratin Elena Yontcheva und dem niederländischen EKR-Vertreter Bert-Jan Ruissen als seine Stellvertreter. Da sich am selben Vormittag 38 internationalen Delegationen die Räumlichkeiten des EP für ihre Konstituierungen teilen mussten, wird die Verständigung über die konkreten Vorhaben erst in den kommenden Wochen stattfinden. Die wiederholten Parlamentswahlen und die erneut schwierige Regierungsbildung dürfte noch eine Weile die politische Debatte über Israel und mögliche Veränderungen zumindest im Politikstil bestimmen. Weitere Fragen sind, wie der noch immer unvollständige US-Friedensplan den Friedensprozess im Nahen Osten tatsächlich beeinflussen wird und ob die EU mit ihrem neuen Hohen Beauftragten für die Außen- und Sicherheitspolitik Joseph Borrell einen starken Fokus auf dieser Region legt und mit geeinterer Stimme sprechen wird. Wo es um die engere Zusammenarbeit mit der Knesset geht, werden wir darauf achten, dass dabei alle Fraktionen eingeschlossen werden, gerade auch die linken und arabischen Vetreter*innen im israelischen Parlament, die als Joint List soeben drittstärkste Kraft wurden und dem rechtsnationalistischen und neoliberalen Diskurs der bisherigen Regierung hoffentlich eine dauerhaft vereinte Opposition entgegensetzen wird. Gleichzeitig werden wir uns weiterhin bemühen, in die Treffen der Israel-Delegation sowie in der Arbeit der Linksfraktion auch die außerparlamentarische kritische Öffentlichkeit stärker einzubinden.
Alle Mitglieder der Delegation hier.
Zusammenfassung der Aktivitäten der Delegation in der Legislaturperiode 2014-2019 hier.
Martina Michels zum Ausgang der Wahlen im September und April 2019.
Publikation „Das andere Israel – Stimmen progressiver Kräfte der israelischen Opposition in Politik und Gesellschaft„
Dieser Artikel ist zuerst auf DIE LINKE. im Europaparlament erschienen.