Jerusalem: Vergiftetes Geburtstagsgeschenk
Martina Michels, Mitglied der EU-Israel Delegation des Europaparlaments, kommentiert die Gewalteskalation in Israel und Palästina anlässlich des Umzugs der US-Botschaft nach Jerusalem: „Zum 70. Jahrestag
Wir verurteilen Abbas‘ Aussagen auf das Schärfste
“Wir, als Mitglieder der EP-Linksfraktion GUE/NGL, verurteilen die Aussagen des Palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas‘ bei der Eröffnungsrede des Palästinensischen Nationalrates am vergangenen Montag (30. April)
Europaparlament für UNRWA-Unterstützung
Einstimmig beschloß das Europaparlament heute einen fraktionsübergreifenden Antrag, in dem die Vereinigten Staaten nachdrücklich aufgefordert werden, ihre Entscheidung der Einbehaltung der Hälfte ihrer bereits zu gesagten Hilfgelder zu überdenken und ihre geplante Beitragszahlung an das Hilfswerk in voller Höhe zu leisten.
Trump zu Jerusalem – Netanyahu in Brüssel
Rund um die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und den Besuch von Premierminister Benjamin Netanyahu erfolgten von linker Seite, aber auch fraktionsübergreifend eine Reihe von Stellungnahmen, von denen wir hier einige dokumentieren.
Bilder aus Israel
43. Interparlamentarisches Treffen des Europäischen Parlaments und der Knesset in Tel Aviv und Jerusalem
vom 30. Oktober bis 1. November 2017
Bilder vom Treffen in Tel Aviv und Jerusalem, sowie dem Besuch von Yad Vashem, der Gedenkstätte der Märtyrer und Helden des Staates Israel im Holocaust, der bedeutendsten Gedenkstätte, die an die nationalsozialistische Judenvernichtung erinnert und sie wissenschaftlich dokumentiert.
Weiterführung der politischen Zusammenarbeit muss garantiert werden
Martina Michels, Mitglied der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zwischen der EU und Israel, kommentiert die Situation in Jerusalem:
„Die Situation in der Altstadt Jerusalems ist höchst besorgniserregend. Jeder Akt von Gewalt und Provokation und jeder Aufruf zu weiterer Gewalt führen zu weiterer Eskalation. Die Weiterführung der politischen Zusammenarbeit zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde muss garantiert werden.“
Martina Michels zum Anschlag in der Jerusalemer Altstadt
„Ich bin schockiert und verurteile den Anschlag in der Jerusalemer Altstadt am Eingang zum Tempelberg, bei dem zwei Polizisten und die Täter ums Leben kamen. Die Jerusalemer Altstadt ist ein zentraler Ort für drei Weltreligionen. Sie sollte für alle ein Ort des Friedens und der Gemeinschaft sein. Ich begrüße die Ankündigung des israelischen Premierministers, diesen Status aufrechtzuerhalten.“
Wie kommt man zu einer gerechten Zwei-Staatenlösung im Nahen Osten?
Europaparlament beschließt Resolution für die Zweistaatenlösung im Israel-Palästina-Konflikt
Eine Zwei-Staaten-Lösung im Israel-Palästina-Konflikt auf der Basis der einschlägigen UN-Resolutionen ist wahrscheinlich der einzige Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden zwischen beiden Staaten. Doch nach Fortschritt im Friedensprozess sieht es aktuell nicht wirklich aus.
Zur Legalisierung illegaler Siedlungen im Westjordanland
Anfrage an EU-Kommission zum Israelischen Gesetz zur Legalisierung illegaler Siedlungen im Westjordanland
ANFRAGE AN DIE EU-KOMMISSION
„Die Gemeinsame Liste in der Knesset – Progressive Kämpfe in Israel“
Auf Initiative von Martina Michels hatte DIE LINKE. im Europaparlament in dieser Woche zum Fachgespräch „Die Gemeinsame Liste in der Knesset – Progressive Kämpfe in Israel“ eingeladen. Tsafrir Cohen und Hana Amoury von der Rosa Luxemburg Stiftung in Tel Aviv informierten über die Entstehung und die bisherige Arbeit der linken Listenverbindung in Israel. Zugleich ging es bei diesem Besuch darum, wie die israelische und die europäische Linke gemeinsam für eine bessere Welt kämpfen können.
Anhörung zur Situation der Beduinen im Nahen Osten
Eine Anhörung zur Situation der Beduinen im Nahen Osten fand am Mittwoch, den 9.11.2016 auf Initiative des Unterausschusses für Menschenrechte des Europäischen Parlaments statt. Speziell auf dem Gebiet Israels und im Westjordanland leben etwa 200.000 Beduinen. Angesichts der großen Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt gibt es nur wenig Aufmerksamkeit für die vermeintlich weniger gravierende Problemlage dieser Bevölkerungsgruppe.
Neue Plattform mit Analysen…
…Debatten und einer Vielfalt emanzipatorischer Stimmen aus Israel Vor anderthalb Jahren besuchte uns Tsafrir Cohen in Brüssel (Foto mit Martina Michels) und stellte sich als neuer
Zum Tod von Shimon Peres
Martina Michels, Mitglied der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zu Israel: „Mit Shimon Peres verliert Israel einen der außergewöhnlichen Staatsmänner, dessen Leben dem Ringen
Nahost-Debatte
Bereits vor 14 Tagen hatte Martina Michels anlässlich der Besuche der Präsidenten von Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde, Rivlin und Abbas, auf die Notwendigkeit verwiesen,
„Die Nacht“ bleibt
Zum Tode von Elie Wiesel erklärt Martina Michels, Mitglied in der Parlamentarischen Delegation EU-Israel: „Gestern kam die Nachricht vom Tode Elie Wiesels. Was für ein
Es braucht neues Vertrauen in eine Nahost-Friedenslösung
Israelische und palästinensische BürgerInnenn müssen Vertrauen in die internationale Solidarität und den Friedensprozess zurückgewinnen. Martina Michels, DIE LINKE. Abgeordnete im Europaparlament, erklärt anlässlich der Besuche
Ein kleiner Schritt für mehr Vertrauen
Israels und Palästinas Präsidenten im Europaparlament Besondere Gäste dieser Plenartagung in dieser Woche waren die Präsidenten Israels, Reuven Rivlin, und Palästinas, Mahmoud Abbas. Martina Michels (DIE
Keine Entschuldigung für feigen Mord
Martina Michels, Mitglied der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zu Israel, verurteilt die Attentate in Tel Aviv, bei denen am gestrigen Abend vier Menschen
Mossawa Center aus Israel erneut in Brüssel zu Besuch
Nachdem im vergangenen Jahr das Mossawa Center im Ausschuss EU-Israel zu Besuch war, gelang es in diesem Jahr ein Treffen mit dem Direktor des Mossawa-Centers
Naher Osten: Wachsende Herausforderungen auf dem Weg zu einer Friedenslösung
Das Europäische Parlament debattierte am 10.5. zu später Stunde einmal mehr über die Situation im Nahen Osten (Video der Aussprache). Europaabgeordnete der GUE/NGL verurteilten Zerstörungen von