Israel: Schlechte Vorzeichen für den Friedensprozess

Martina Michels

Zum Ausgang der Wahlen in Israel erklärt Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE. im Europaparlament und Mitglied der EU-Israel-Delegation des Europaparlaments:

„Das starke Abschneiden von Netanjahus Likud-Partei ist kein gutes Zeichen für den Friedensprozess in Israel. Der unter Korruptionsverdacht stehende Netanjahu hatte den Siedler*innen im Wahlkampf die Annexion von besetzten Gebieten versprochen. Netanjahus Kumpel Trump hat mit seinem absurden ‚Plan‘ schon gezeigt, wohin die Reise gehen soll. In dieser Lage muss jetzt die EU größere Verantwortung übernehmen. Die Gemeinschaft muss den Druck erhöhen, um eine friedliche und nachhaltige Zwei-Staaten-Lösung voranzutreiben.“

„Ein Hoffnungsschimmer bleibt für mich, dass die arabisch-israelische ‚Joint List‘ ihr Ergebnis weiter verbessern konnte. Als drittstärkster Fraktion in der Knesset kommt ihr nun ein noch höheres Maß an Verantwortung für den künftigen Friedenprozess zu.“

Ursprünglich erschienen auf DIE LINKE. im Europaparlament – Martina Michels