TTIP & CETA
Ich stimme mit NEIN!
Martina Michels:
Ich stimme mit NEIN, weil CETA dass trojanische Pferd für TTIP ist…
15. Februar 2017
TTIP & CETA
Bürger-Gipfel gegen CETA
19./20. Oktober 2016 im Europaparlament Brüssel Das ist eine interfraktionelle Initiative, die von der LINKEN im Europaparlament unterstützt wird. Angesprochen sind vor allem VertreterInnen der
3. Oktober 2016
Europa vor Ort
Demonstration gegen TTIP & CETA und den „Marsch für das Leben” in Berlin
Am Samstag zeigte Berlin ein widerständiges und vielfältiges Gesicht. 320.000 Menschen gingen bundesweit gegen TTIP und CETA demonstrieren und zeigten damit auch der EU ein
19. September 2016
Aktuelle Debatten
TTIP-Abstimmung des Initiativberichtes
Was das Parlament diesmal bei der TTIP-Abstimmung des Initiativberichtes von Bernd Lange abgeliefert hat, war ein Akt des Selbstbetrugs. Mit Kompromissformeln, die ein netteres, weil öffentlicheres Streitbeilegungsverfahren zwischen privaten Investoren und Staaten vorsahen, ließen sich insbesondere die schwankenden Sozialdemokraten abspeisen und versenkten damit einmal mehr die Frage, wofür wir diese Sondergerichtsbarkeiten in entwickelten Demokratien und Rechtssystemen eigentlich brauchen.
12. Juli 2015
TTIP & CETA
Es rumort im Europäischen Parlament
Heute morgen (10.6.2015), Punkt 8 Uhr, sollten sich die Abgeordneten im Plenum des Europäischen Parlaments einfinden, um über eine Verschiebung der Debatte über den Bericht zu den laufenden TTIP-Verhandlungen zu entscheiden. In der Nacht zuvor wurden sie hektisch darüber informiert, daß Konservative und Sozialdemokraten eine Vertagung der Abstimmung samt der Debatte beantragt hatten.
10. Juni 2015
Kulturpolitik
TTIP und Kultur: Handelsausschuss wirft Nebelkerzen
„Erneut knicken Sozialdemokraten im Europäischen Parlament bei TTIP ein!“, so Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments. Weiterhin hält sie fest: „Auf der
29. Mai 2015
TTIP & CETA
TTIP und die kulturelle Einfalt
Im Europäischen Kulturausschuss ist die Kulturelle Vielfalt zur Zeit nur ein Lippenbekenntnis Zum heutigen 21. Mai, dem „Welttag der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung“,
21. Mai 2015
TTIP & CETA
Das Parlament kann es wieder tun
Martina Michels fordert ihre KollegInnen im EU-Parlament auf, nach ACTA auch TTIP zu Fall zu bringen Martina Michels fordert ihre KolegInnen im EU-Parlament auf, nach
21. Mai 2015
TTIP & CETA
Öffentliche Daseinsvorsorge ist das Rückgrat unserer Demokratie
Am 23.04.2015 lud die GUENGL, die linke Fraktion im Europäischen Parlament, Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker aus vielen Gemeinden und Städten Europas ein und verhandelte die Lage der
23. April 2015
Aktuelle Debatten
Schweigen ist Zustimmung – TTIP und Kultur
Brüssel: Kulturausschuss positioniert sich nicht zu ISDS und versenkt den Positivlistenansatz Als Schattenberichterstatterin zur Stellungnahme des Kulturausschusses: „Empfehlungen an die Kommission für die Verhandlungen über die Transatlantische
17. April 2015