
Ich stimme mit NEIN!
Martina Michels:
Ich stimme mit NEIN, weil CETA dass trojanische Pferd für TTIP ist…
Martina Michels:
Ich stimme mit NEIN, weil CETA dass trojanische Pferd für TTIP ist…
19./20. Oktober 2016 im Europaparlament Brüssel Das ist eine interfraktionelle Initiative, die von der LINKEN im Europaparlament unterstützt wird. Angesprochen sind vor allem VertreterInnen der
Am Samstag zeigte Berlin ein widerständiges und vielfältiges Gesicht. 320.000 Menschen gingen bundesweit gegen TTIP und CETA demonstrieren und zeigten damit auch der EU ein
Was das Parlament diesmal bei der TTIP-Abstimmung des Initiativberichtes von Bernd Lange abgeliefert hat, war ein Akt des Selbstbetrugs. Mit Kompromissformeln, die ein netteres, weil öffentlicheres Streitbeilegungsverfahren zwischen privaten Investoren und Staaten vorsahen, ließen sich insbesondere die schwankenden Sozialdemokraten abspeisen und versenkten damit einmal mehr die Frage, wofür wir diese Sondergerichtsbarkeiten in entwickelten Demokratien und Rechtssystemen eigentlich brauchen.
Heute morgen (10.6.2015), Punkt 8 Uhr, sollten sich die Abgeordneten im Plenum des Europäischen Parlaments einfinden, um über eine Verschiebung der Debatte über den Bericht zu den laufenden TTIP-Verhandlungen zu entscheiden. In der Nacht zuvor wurden sie hektisch darüber informiert, daß Konservative und Sozialdemokraten eine Vertagung der Abstimmung samt der Debatte beantragt hatten.
„Erneut knicken Sozialdemokraten im Europäischen Parlament bei TTIP ein!“, so Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments. Weiterhin hält sie fest: „Auf der
Im Europäischen Kulturausschuss ist die Kulturelle Vielfalt zur Zeit nur ein Lippenbekenntnis Zum heutigen 21. Mai, dem „Welttag der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung“,
Martina Michels fordert ihre KollegInnen im EU-Parlament auf, nach ACTA auch TTIP zu Fall zu bringen Martina Michels fordert ihre KolegInnen im EU-Parlament auf, nach
Am 23.04.2015 lud die GUENGL, die linke Fraktion im Europäischen Parlament, Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker aus vielen Gemeinden und Städten Europas ein und verhandelte die Lage der
Brüssel: Kulturausschuss positioniert sich nicht zu ISDS und versenkt den Positivlistenansatz Als Schattenberichterstatterin zur Stellungnahme des Kulturausschusses: „Empfehlungen an die Kommission für die Verhandlungen über die Transatlantische