Presseschau

Audiovisuelle Medienrichtlinie

Am 2. Oktober 2018 votierte das Plenum des Europaparlaments mehrheitlich für eine neue Richtlinie für audiovisuelle Medien (AVMSD-Richtlinie). Die Delegation DIE LINKE. stimmte dagegen, weshalb

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Presseschau

Leere Landstriche, hohe Grenzen

Die EU-Kommission will den Solidaritätsfonds kürzen – und beim Militär aufstocken ND begleitete Martina Michels bei Kommunal- und Regionalpolitischen Jahreskonferenz in Brüssel […] Die Konsequenzen

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Medienpolitik

Pressefreiheit: Können Facebook & Co den Journalismus retten?

Die Verfolgung von kritischen Journalisten in der Türkei hält an. Betroffene Journalistinnen und Journalisten und internationale Fachleute diskutieren in Berlin, in welchem Maße türkische Exilmedien sowie Publikationen über soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter alternative Plattformen kritischer Presse sein können.

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Presseschau

Brexitbeben für Brandenburg & Co

Ostdeutschland droht aus der EU-Regionalförderung zu fallen / Widerstand im EU-Parlament

Weiterbildung, Forschung und neue Radwege: EU-Mittel haben in Ostdeutschland viel Gutes bewirkt. Mit dem Brexit aber könnte die Region aus der Förderung herausfallen.

Von Hendrik Lasch – mehr im „neuen deutschland, Tagesthema Zukunft der EU-Regionalförderung” vom 26. Oktober 2017

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Presseschau

Die Türkei ist mehr als nur Erdoğan

Martina Michels, »Die Linke«, im Gespräch über europäische Sanktionen gegen die Türkei

Interview von Julia Hoffmann in JUNGLE.WORLD – 2017/40 vom 05.10.2017

In der Europäischen Union wird immer wieder über den Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nachgedacht. Zuletzt wurde jedoch deutlich, dass die wenigsten Mitgliedsländer dazu bereit wären. Ist der Abbruch dennoch ein realistischer Schritt?

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Presseschau

Solidarität statt Austerität

10. September 2017   NEUES DEUTSCHLAND Linke erinnert an das vergessene Griechenland, von Marie Frank Auf dem Kongress »Solidarity against Austerity« am Wochenende in Berlin forderten Parteivertreter

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Presseschau

Randnotiz der Weltgeschichte

Von Sebastian Bähr, Alexander Isele, Maria Jordan, Samuela Nickel
neues deutschland 20.06.2017
Die EU droht an sich selbst zu scheitern, wenn sie sich nicht linken Ideen öffnet

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Presseschau

Ein Nein nährt Hoffnung in der Türkei

Martina Michels hat wenige Wochen vor dem Referendum über das Präsidialsystem das Land im Ausnahmezustand besucht

Ein halbes Jahr ist seit dem gescheiterten Putsch in der Türkei vergangen. Die Regierung hat Massenentlassungen im öffentlichen Dienst, von Akademikerinnen und Wissenschaftlern angeordnet, Redaktionsstuben, Frauen- und Kulturvereine geschlossen und selbst kurdisches Kinderfernsehen verboten. Wer dieser Tage in das Land reist, merkt rasch, dass die Repressionen gegen die politische Opposition unvermindert anhalten. Auch in der vergangenen Woche, als ich zusammen mit Bernd Riexinger, Ko-Vorsitzender der LINKEN, und Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Europarat, Istanbul besuchte, bekamen wir das Vorgehen insbesondere gegen die HDP unmittelbar mit. In der Nacht zum 9. Februar wurden 58 HDP-Mitglieder in der Stadt festgenommen, 100 landesweit. Es traf Kreisvorsitzende und junge Leute.

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Presseschau

AP Milletvekili Michels: Türkiye Erdoğan diktatörlüğüne dönüştü

Tutsak HDP milletvekilleriyle dayanışmak için Türkiye’ye gelen Die Linke heyetinde yer alan Avrupa Parlamentosu Milletvekili Martina Michels, „Avrupa Türkiye’nin Erdoğan diktatörlüğüne dönüştüğünü ve insan hakları ihlallerini gayet iyi görüyor“ dedi. Michels, 30 kişilik bir AP gözlemci heyetinin referandumda Türkiye’de olacağını söyledi.

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Presseschau

Merkel gießt weiter Öl ins Feuer

Europa muss dringend mehr Druck auf Ankara ausüben und den EU-Türkei-Deal aufkündigen. Dass die EU die Festnahme kurdischer Bürgermeister in Diyarbakır lediglich „besorgt“ hinnimmt, zeige den besorgniserregenden Zustand der Gemeinschaft, meint die Europaabgeordnete Martina Michels im Interview mit EurActiv.de.

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Presseschau

Proteste nach Festnahmen von kurdischen Bürgermeistern

Diyarbakir-Vorsitzende Gültan Kisanak und Firat Anli im Gewahrsam / Jelpke: »Türkische Regierung zeigt erneut ihr diktatorisches Gesicht«

neues deutschland 26.10.2016 Ausland

Berlin. Tausende Menschen haben am Mittwoch in verschiedenen türkischen Städten gegen die Festnahme der beiden Bürgermeister von Diyarbakir demonstriert. Die größten Proteste ereigneten sich in der kurdischen Metropole im Südosten des Landes sowie in Istanbul. Laut Bildern aus sozialen Netzwerken sollen sich verschiedene Abgeordnete der HDP und der DBP unter den Demonstranten befunden haben.

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Medienpolitik

Kampagne #SaveTheLink

Deutsche Europaabgeordnete warnen vor „Oettingers Angriff“ aufs Netz

Spiegel Online vom 24.10.2016

Ist das freie Netz in Gefahr? EU-Parlamentarier mehrerer Parteien wollen verhindern, dass ein Leistungsschutzrecht eingeführt wird. Per Video warnen sie vor „Oettingers Angriff auf die Linkfreiheit“.

Eine Gruppe von Europaabgeordneten aus Deutschland setzt sich für die Rechte der Internetnutzer ein, Inhalte zu teilen und zu verlinken. An der parteiübergreifenden Kampagne „Save The Link“ beteiligen sich Julia Reda (Piratenpartei), Martina Michels (Linke), Dietmar Köster (SPD), Helga Trüpel (Grüne) und Alexander Graf Lambsdorff (FDP).

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Presseschau

REGI-Ausschuss in Griechenland:

EU-Kohäsionspolitik fördert Wachstum und Arbeitsplätze

Martina Michels: Engagement der griechischen Regierung hat entscheidend zu Rekord-Abrufraten aus den EU-Strukturfonds beigetragen.

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