Martina Michels, NoraSchüttpelz Nach drei Parlamentswahlen innerhalb eines Jahres und monatelangen vergeblichen Koalitionsverhandlungen steht Israel nun vor einer Regierungsbildung. Doch der Preis ist möglicherweise hoch.
Martina Michels Zum Ausgang der Wahlen in Israel erklärt Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE. im Europaparlament und Mitglied der EU-Israel-Delegation des Europaparlaments: „Das starke Abschneiden
Martina Michels Während der Aussprache zur Außenpolitik am Dienstagnachmittag debattierte das Europaparlament den kürzlich von der US-Regierung vorgestellten ‚Nahost‘-Friedensplan. Martina Michels hatte den Anspruch der Linksfraktion GUE/NGL
Die EU hat Präsident Trumps Initiative für den Nahost-Friedenprozess begrüßt. Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, sieht im Plan Trumps eine
In der Plenardebatte: „Situation in Israel und Palästina einschließlich der Siedlungspolitik“ sprach Martina Michels, Delegationsleiterin und Mitglied in der Parlamentarischen Delegation EU-Israel: Herr Präsident, Frau
„Siedlungspolitik in besetzten Gebieten ist nach internationalem Recht illegal. Sie behindert den Friedensprozess und ist zu beenden. Die Trump-Regierung liefert einmal mehr gefährliche Wahlkampfunterstützung für
Fast 40 Delegationen für die Beziehungen mit Drittländern oder Staatengruppen hat das Europaparlament seit dieser Woche. Zusätzlich zum Auswärtigen Ausschuss, dem Entwicklungsausschuss, dem Unterausschuss für
Neue Friedensinitiativen und gerechtere Wirtschaftsordnung ist die Hauptaufgabe jeder neuen Regierung in Israel. „Das Wahlergebnis zeigt deutlich: Benjamin Netanjahu hat den Zenit seiner Macht überschritten,
“Eine Annexion des Jordantals wäre völkerrechtswidrig und würde Friedensverhandlungen de facto unmöglich machen”, kommentiert Martina Michels das jüngste Wahlversprechen des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, nach einer erfolgreichen
Der Abriss von eigentlich bewohnten Gebäuden durch israelische Sicherheitskräfte wurde durch die Europäische Union, die Vereinten Nationen und die Regierungen Deutschlands, Frankreichs, Spaniens und Großbritanniens gleichermaßen verurteilt, unter anderem