„Pakt von Amsterdam“ – Stadtpolitischer Wegweiser mit Hindernissen
Feierlich besiegelt wurde bereits zu Beginn der letzten Woche der „Pakt von Amsterdam“: Er soll dazu beitragen, dass die Städte in der EU zu urbanen Themen künftig
Barrierefreiheit im Internet
Neues aus dem Kulturausschuss: Barrierefreiheit im Internet oder wie man zwei UN-Resolutionen gegeneinander ausspielt Die sogenannte „Accessibility-Richtlinie“ (die Kurzfassung dazu ist hier zu finden), die
Kommunalpolitisches Forum mit europapolitischem Geist
Weißandt-Gölzau:
Noch bewegt vom Bundesparteitag in Magdeburg reiste Martina am Montag gleich noch einmal ins Sachsen-Anhaltinische nach Weißandt-Gölzau. Dort traf sich das Kommunalpolitische Forum aus Sachsen-Anhalt mit dem jetzigen europapolitischen Sprecher im Landtag, Wulf Gallert, und Martina war zu dieser Aussprache geladen. Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sind oft gut mit der praktischen Europapolitik vertraut, sei es bei der Ausschreibung im öffentlichen Nahverkehr, in der regionalen Energieversorgung, beim Bau eines Radweges.
Martinas Woche 22 – 2016
Europa in Sachsen-Anhalt – Kulturausschuss soll zwei UN-Resolutionen gegeneinander ausspielen – Besuchergruppe in Brüssel – Stadtpolitik nach dem „Pakt von Amsterdam“
Weißandt-Gölzau: Kommunalpolitisches Forum mit europapolitischem Geist
Noch bewegt vom Bundesparteitag in Magdeburg reiste Martina am Montag gleich noch einmal ins Sachsen-Anhaltinische nach Weißandt-Gölzau. Dort traf sich das Kommunalpolitische Forum aus Sachsen-Anhalt mit dem jetzigen europapolitischen Sprecher im Landtag, Wulf Gallert, und Martina war zu dieser Aussprache geladen. Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sind oft gut mit der praktischen Europapolitik vertraut, sei es bei der Ausschreibung im öffentlichen Nahverkehr, in der regionalen Energieversorgung, beim Bau eines Radweges. bei Vergabe- und anderen Richtlinien, sowie bei Fördermöglichkeiten mit kommunaler Kofinanzierung.
Magdeburger Parteitag ohne und Brüsseler Besuchergruppe mit Videopremiere
In dieser Woche konnte Martina viele Neugierige, darunter das eine oder andere bekannte Gesicht, in Brüssel begrüßen. Während die Besuchergruppe Manneke und Jeanike Pis suchten,
Die Linke trifft sich im Magdeburg zum Bundesparteitag
Drei Leitanträge wurden abgestimmt und ein neuer Parteivorstand gewählt, der viel personelle Kontinuität aufweist. Zugleich wurde deutlich, dass die Herausforderungen durch den Rechtsdrift und den
Mossawa Center aus Israel erneut in Brüssel zu Besuch
Nachdem im vergangenen Jahr das Mossawa Center im Ausschuss EU-Israel zu Besuch war, gelang es in diesem Jahr ein Treffen mit dem Direktor des Mossawa-Centers
Martinas Woche 21 – 2016
Türkei – EFSI-Fonds im REGI – Israel – DSM im Plenum – Parteitag in Magdeburg
So endete Martinas Woche. Sie fuhr nach Ausschüssen, Gesprächen in Berlin und Brüssel und dem Miniplenum in Brüssel zum Bundesparteitag der LINKEN, zu dem die Linke Delegation in Brüssel eine kleine Filmdokumentation ihrer Arbeit mitgebracht hatte.
Vom Tiger zum Bettvorleger: Digitaler Binnenmakt (DSM)
Parlament diskutiert halbherzige Kommissionsvorschläge zum Digitalen Binnenmarkt (DSM) und zur Reform der Audio-Visuellen Medienrichtlinie (AVMD) Gestern hat der Kommissar für den Digitalen Binnenmarkt und Vizekommissionspräsident,
Regionalausschuss befragt Kommission…
…zu EFSI und Strukturreformprogramm Wer profitiert vom EFSI? Zum EFSI, den Europäischen Fonds für Strategische Investitionen, und dessen Nutzen für die Regionen befragte der Ausschuss für
Erdoğan zieht durch
Erdoğan hat heute erklärt, dass er den EU-Türkei-Deal nicht ratifiziert, wenn die Visaliberalisierung nicht sofort in Kraft gesetzt wird. Dazu erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied
Treffen mit Naci Sönmez (YSGP)
Treffen mit der Grün-Linken-Zukunftspartei (YSGP) aus der Türkei in Berlin Am 23. Mai trafen sich ParlamentarerInnen und Mitglieder der LINKEN mit dem Co- Vorsitzenden der
Neue Projekte auf der EU-Fördermittel-Plattform
Das Informationsangebot auf unserer EU-Fördermittel-Plattform wird ständig weiter ausgebaut und erweitert. In den nächsten Wochen und Monaten stellen wir Ihnen auf dieser Plattform einige bundeslandspezifische Programme
Martinas Woche 20 – 2016
Informationsgesellschaft – Kulturelle Vielfalt – Immunitätsaufhebung in der Türkei – Rojava – Österreich wählt
Welttag der Telekommunikation und Informationsgesellschaft
Zu Beginn der Woche – medial seltsamerweise ziemlich vernachlässigt – war der Welttag der Telekommunikation und Informationsgesellschaft.
Oft wird das riesige Themenspektrum der modernen Informationsgesellschaft auf das Marktgeschehen der großen Telekommunikationsanbieter, der Plattformen und des Onlinehandels verkürzt. Das beste Beispiel dafür liefert die Strategie für den Digitalen Binnenmarkt (DSM-Strategie) der Europäischen Kommission. Doch selbst die Kommission kann die kulturelle und gesellschaftliche Bedeutung des Informationszugangs und der freien Kommunikation für Bildung und Wissenschaft nicht völlig aussparen. In der kommenden Woche wird sie zum Beispiel Regelungsvorschläge für Cloudcomputing präsentieren, die für Hochschulen und Forschungsinstutute enorm wichtig sind und zugleich einen hohen Standard von Datenschutz erfordern.
Neu eröffnete Vertretung der Föderation Nordsyrien – Rojava
Heute besuchte Martina Michels die neu eröffnete Vertretung der Föderation Nordsyrien – Rojava. Diese unterhält diplomatische Vertretungen in Moskau, in Stockholm und seit Mai 2016
Mit freundlichem Desinteresse aus den EU-Hauptstädten: Erdoğans nächster Coup
Heute Vormittag fand sich die erwartete Mehrheit im türkischen Parlament, um gut einem Viertel der Abgeordneten ihre parlamentarische Immunität zu entziehen. Dazu erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der EU-Türkei-Delegation des Europaparlaments:
Naher Osten: Wachsende Herausforderungen auf dem Weg zu einer Friedenslösung
Das Europäische Parlament debattierte am 10.5. zu später Stunde einmal mehr über die Situation im Nahen Osten (Video der Aussprache). Europaabgeordnete der GUE/NGL verurteilten Zerstörungen von
EU-Strukturfonds auf dem Prüfstand
Das Lied ist bekannt: zu verworren, zu bürokratisch, schwer durchschaubar, Zahlungszeiträume schwer zu planen… Die neue Förderperiode der EU-Strukturfonds (2014-2020) läuft seit zwei Jahren. Bestandsaufnahmen
Istanbul: International Community and Refugees
ICR -Conference von Amnesty International, unterstützt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Am Freitag begann in Istanbul eine umfangreiche Bestandsaufnahme der Flüchtlingssituation in und um Syrien, die nochmals verdeutlichte,
Informationsgesellschaft ist mehr als ein florierender digitaler Binnenmarkt
Martina Michels zum UN-Welttag der Telekommunikation und Informationsgesellschaft Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung im Europaparlament (CULT), erklärt anlässlich des Welttages