„Die Nacht“ bleibt
Zum Tode von Elie Wiesel erklärt Martina Michels, Mitglied in der Parlamentarischen Delegation EU-Israel: „Gestern kam die Nachricht vom Tode Elie Wiesels. Was für ein
Martinas Woche 25 – 2016
Brüssel – Tel Aviv – Ramallah – Berlin – Madrid oder Was außer dem Brexit sonst noch passiert
Die Woche begann in den fachpolitischen Maschinenräumen des Kulturausschusses. Am Mittwoch sprach der Präsident Israels, Reuven Rivlin, und am Donnerstag dann Mahmoud Abbas, der Präsident der palästinensischen Autonomiegebiete im Europaparlament. Es war der Tag des Brexit. Freitagabend traf sich Martina Michels mit Abgeordneten der HDP im Berliner Abgeordnetenhaus und war am Samstag beim Fest der Linken. Last but not least warten wir auf die Wahlergebnisse in Spanien am Sonntag.
Radikale Demokratisierung der EU ist die einzige Antwort auf den Brexit
Martina Michels, Mitglied im Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) und im Kulturausschuss (CULT) zur Entscheidung des EU-Referendum in Großbritannien: „Die Briten haben selbstbewusst und demokratisch entschieden. Das haben wir
Brexit: Reaktionen auf das EU-Referendum in Großbritannien
Eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen spricht sich gegen einen Verbleib Großbritanniens in der EU aus. Dazu die Reaktionen der Abgeordneten der Delegation DIE LINKE. im
Es braucht neues Vertrauen in eine Nahost-Friedenslösung
Israelische und palästinensische BürgerInnenn müssen Vertrauen in die internationale Solidarität und den Friedensprozess zurückgewinnen. Martina Michels, DIE LINKE. Abgeordnete im Europaparlament, erklärt anlässlich der Besuche
Ein kleiner Schritt für mehr Vertrauen
Israels und Palästinas Präsidenten im Europaparlament Besondere Gäste dieser Plenartagung in dieser Woche waren die Präsidenten Israels, Reuven Rivlin, und Palästinas, Mahmoud Abbas. Martina Michels (DIE
Infos zum Initiativbericht Kaninchen
MdEP Stefan Bernhard Eck arbeitet derzeit mit Hochdruck an seinem Initiativbericht zum Schutz von Kaninchen in Zucht- und Mastbetrieben. Mit diesem Beitrag soll die*der Leser*in
Integration rückwärts
Zur Einstellung der „Logo“-Nachrichten für Kinder von ZDF von Seiten eines türkischen Kooperationspartners, erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Kulturausschuss des Europaparlaments (CULT) und der
Orlando erschüttert die politische Debatte
Wenn der Kanzlerin mit ihrem ominösen Bauchgefühl keinerlei Hinweis auf die betroffene queere Community angesichts der 49 Toten in Orlando über die Lippen kam, so
Europapolitik in Berlin
Freitag trafen sich die Europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtage, der Bundestagsfraktion und aus der Delegation in Brüssel mit Vertreterinnen der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Brandenburger
Martinas Woche 24 – 2016
Orlando shocked us – Demirtas und Dündar in Brüssel zu Gast – Gasversorgung und Portabilität – Europapolitik in Berlin
Der Terror eines Einzelnen in einem Schwulen- und Lesbenklub in Orlando schockt. Und auch der tägliche Terror eines von der EU mit dröhnendem Schweigen bedachten Krieges im Südosten der Türkei verschaffte sich im Europaparlament Gehör. Aufrüttelnd, deutlich. „Nebenbei“ tagte der Regionalausschuss, warf der Kulturausschuss in der kommenden Woche seine Schatten voraus. Und am Freitag trafen sich Europapolitische SprecherInnen in Berlin.
LINKE sieht EU-Portabilitätsverordnung als minimales Angebot
Was zum großen Wurf fehlt Die neue EU-Portabilitätsverordnung „ändert nicht wirklich das Angebot, seine Vielfältigkeit und Struktur, sondern verbessert lediglich individuelle Verbraucherrechte“, sagt die linke
Selahattin Demirtaş: „Ich habe die Hoffnung noch nicht aufgegeben…“
Der HDP-Vorsitzende fordert im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten mehr Druck für eine Rückkehr zum Friedensprozess mit Kurdinnen und Kurden. Am 14. Juni 2016 war Selahattin
Martinas Woche 23 – 2016
Strasbourg – Berlin und dann doch irgendwie in Frankreich … mit Schlaglichtern auf die Türkei und Israel
„Der Teufel scheißt immer auf den größten Haufen.“ – Zur Halbzeitüberprüfung des Investitionsplans der EU-Kommission (EFSI)
Dass der Kommissionspräsident Juncker seinen großen Investitionsplan als Erfolg verlaufen will, ist nicht verwunderlich. Und der zuständige Kommissar Katainen stimmt natürlich ins laute Klingeln ein. Doch was hat diese Privatisierungsmaschine gekonnt? Wurden tatsächlich so viele InvestorInnen für eine gelungene Kohäsionspolitik gefunden und damit wirtschaftliche Ungleichgewichte abgebaut und Lebensbedingungen ausgeglichener?
Fußball EM16: LINKE total uneins
Keine Einigkeit bei Vorlieben, Voraussagen und Tipps für Fußball-Europameisterschaft der Männer Martina Michels, die als Mitglied des Kultur- und Bildungsausschusses auch die Sportpolitik verfolgt, hält einleitend
Zwischen Erweiterung und Brexit
Martina Michels über eine versäumte Debatte zur demokratischen Vertiefung der EU neues deutschland vom 9.6.2016 Das Spektakel um den dreckigen Deal der Europäischen Union mit
Türkei – Angst frisst Demokratie
Gestern diskutierte das Europäische Parlament die Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten im türkischen Parlament. Die Debatte kam auf Initiative der Linksfraktion GUE/NGL auf die Tagesordnung, in der der Erweiterungskommissar Johannes Hahn eingangs einmal mehr den Deal mit der Türkei verteidigte. Martina Michels, Mitglied im gemischten parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei, erklärt dazu:
Keine Entschuldigung für feigen Mord
Martina Michels, Mitglied der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zu Israel, verurteilt die Attentate in Tel Aviv, bei denen am gestrigen Abend vier Menschen
Investitionsplan EFSI: Fehlanzeige für strukturschwache Regionen
Anlässlich der gestrigen Plenardebatte zur Halbzeitüberprüfung des Investitionsplans der EU-Kommission (EFSI) erklärt Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN. im Europaparlament: „Präsident Juncker und Kommissar Katainen versuchen seit