Mit menschlichem Maß: Lothar Bisky zum 75. Geburtstag
Vor 75 Jahren, am 17. August 1941, wurde Lothar Bisky geboren. Vor drei Jahren, am 13. August 2013, verstarb er. Lothar Bisky hat mit menschlichem
Martinas Wochen 30 & 31 – 2016
Regionalpolitik auf Irrwegen -Türkei aktuell – Urlaubszeit
Schon in der vergangenen Woche hatte Martina zu einem traurigen Kapitel der Sparpolitik der EU Stellung genommen. Wer dem einseitigen Export orientierten Wirtschaftsmodell Deutschlands nicht folgen will, und dies ist schlechterdings vor allem im Süden Europas unmöglich, sieht sich Strafverfahren oder vergleichbaren Sanktionen ausgesetzt. Sie sind allesamt sozial verheerend und wirtschaftlich verstärken sie nur die Ungleichheit in Europa, statt reale Chancen der Kooperation auszuloten. Auch sonst schläft die praktische Politik nicht. Die Türkei nach dem Putsch beschäftigt vor allem auch in Deutschland den Lebensalltag vieler türkischer, kurdischer und anderer Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Statt Strafzahlungen: Strukturfondsmittel für Spanien und Portugal könnten eingefroren werden
„Die Kuh ist noch nicht vom Eis, es besteht Grund zur Sorge, dass EU-Fördermittel im Herbst ausgesetzt werden“, sagt Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN.
Anschläge, ein Amoklauf, die Medienwelt und die Sicherheitsdebatten
Es ist entsetzlich, was in der vergangenen Woche – für viele auch in unmittelbarer regionaler Nähe – an sinnlosem Töten, an schmerzlichem Verlust für Freunde
Türkei im Ausnahmezustand
Fünf Anmerkungen und sieben Forderungen zur Lage nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei Ausnahmezustand mit Übergang zum Kriegsrecht mindestens seit Oktober 2015 Wenn man
Martinas Woche 29 – 2016
Ausnahmezustand in der Türkei – REGI vor der Sommerpause – Förderpolitik – Debatten nach Nizza, München, Ansbach
Türkei im Ausnahmezustand
Vergangenen Samstag morgen gegen 6 Uhr war es klar: Ein Putsch, der keinen Widerhalll in der Bevölkerung der Türkei fand, ist gescheitert. Präsident Erdoğan wurde am Atatürk-Flughafen jubelnd von seinen Anhängern empfangen. „Ein Geschenk Gottes“ nannte der türkische Präsident den offenbar im Geheimdienst schon bekannten Putschversuch und verhängte den Ausnahmezustand. Heute hat Martina nach der Presseerklärung vom vergangenen Samstag in einem Artikel die politische Entwicklung der vergangenen Woche vor dem Hintergrund des politischen Geschehens in der Türkei seit der Parlamentswahl im Juni 2015 zusammengefasst.
Martinas Woche 28 – 2016
Bittere Nachrichten aus Nizza und der Türkei nach einer Ausschusswoche in Brüssel
Die letzte Ausschusswoche vor der Sommerpause brachte einen „Klassiker“: der Regional- und der Kulturausschuss tagten parallel und Martina praktizierte das bewährte Switchen zwischen Abstimmungen und Debatten zu unterschiedlichsten Themen. Der Wochenausgang brachte innerhalb weniger Stunden die furchtbaren Nachrichten aus Nizza und vom Putschversuch in der Türkei. Ebenso beunruhigend sind die Folgen des gescheiterten Putsches: eine Verhaftungswelle nicht nur in der Armee, sondern auch in der Justiz; obendrein wird mit der Einführung der Todesstrafe gedroht.
Die einzige Lösung ist demokratische Politik
Linke Reaktionen auf den Putschversuch: »Nichts wird demokratischer, liberaler oder sozialer« / Grüne: Militär ist die falsche Antwort neues deutschland vom 16.7.2016 – von Tom Strohschneider
Türkei: Putschversuche sind das Gift, das Erdoğans Demokratieabbau nur beschleunigt
Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei, erklärt angesichts des Putschversuches, der seit gestern Nacht aus Ankara gemeldet wird: „Angst, Wut und Putschversuche sind
Zauberwort Kreativwirtschaft, Creative Europe und Barrierefreiheit in den Medien
Kulturausschuss tagt gemeinsam mit dem Industrieausschuss und prüft die eigenen Programme Vor der Sommerpause wurden die Schreibtische noch einmal voll geladen. Die nächste Debatte zum
Regionalausschuss berät über Strukturfonds…
…Finanzinstrumente, EU-Haushalt 2017, Europäisches Semester Der Ausschuss für Regionale Entwicklung traf sich in dieser Woche zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause. Gleichwohl wurde noch
EU-Haushaltsplanung endlich an Realität anpassen
Die EU-Kommission ist dazu verpflichtet, den siebenjährigen Finanzrahmen (2013-2020) bis Ende 2016 auf sein Funktionieren zu überprüfen. Das Europaparlament hatte jedoch beschlossen, vorab seine Erwartungen zu formulieren.
Oettinger gegen Netzneutralität
Günther Oettinger, EU-Kommissar für die digitale Welt verlässt das demokratische Grundprinzip der Netzpolitik. Letzten Mittwoch hat die Telekommunikationsbranche ihr G5-Manifesto veröffentlicht. Nach der Spezialdienste- und Zero-Rating-Debatte, ist
Nahost-Debatte
Bereits vor 14 Tagen hatte Martina Michels anlässlich der Besuche der Präsidenten von Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde, Rivlin und Abbas, auf die Notwendigkeit verwiesen,
Martinas Woche 27 – 2016
Straßburg: Kommissionsarbeitsprogramm nach dem Brexit, Nahostdebatte, EU-Haushalt, Netz und doppelter Boden
Die letzte Plenarwoche vor der Sommerpause war ein politisches Desaster: „Die Kommission war wieder mal der Lage nicht gewachsen …“ Juncker befand, dass das Handelsabkommen CETA ganz ohne Parlamente in die Welt könne, die Nahostdebatte ist – wie andere auch – ein Ort des Hoffens ohne Aussichten. Die Überprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens hat begonnen und so ganz nebenbei verbündet sich die Telekommunikationsbranche mit dem Digitalkommissar, damit zusätzlich zum bestehenden Demokratiedefizit der EU gleich noch die demokratischen Potenzen der digitalen Zukunft beerdigt werden. Kann man da beruhigt in die Sommerpause gehen? Eher nicht.
„Ist es Blindheit oder Starrsinn?“
Martina Michels, Mitglied im Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI), antwortete in der Plenardebatte zur Vorstellung des Kommissionsarbeitsprogramms für 2017 durch Vizekommissionspräsidenten Frans Timmermans und erklärt: „Der
Parteivorstand gegen den Vize-Europameister der Theatermannschaften
Am Samstag Abend verband der Parteivorstand Fussball, Europa, Kulturaustausch ganz praktisch und spielte gegen den Vize-Europameister der Theatermannschaften. …und, wer hätte das erwartet: Es stand
Klausur des Parteivorstandes in Rostock
Martina Michels nahm an den Debatten einer zweitägigen Klausurtagung des neuen Parteivorstandes in Rostock teil, der sich natürlich auch zum Brexit, zur Europapolitik und zur Strategie
Die GUENGL, die Brexitdebatte…
…und das Kommissionsarbeitsprogramm 2017 Am Donnerstag traf sich die linke Fraktion nochmals in Brüssel zu einer Fraktionssitzung. Dabei stand nicht nur eine kurze Debatte zur
Martinas Woche 26 – 2016
Sondersitzung in Brüssel und Klausur in Rostock
Die Woche erschien kurz, aber nicht schmerzlos. Seit Tagen bevölkerte der Ausgang des Referendums in Großbritannien die Medien, politische Gremien, die Finanzmärkte, das Kaffeehaus, die Fabrikhallen und die Universitäten. Der Brexit und die möglichen Folgen hätte im Boulevard der Fussballeuropameisterschaft fast den Aufmerksamkeitsrang abgelaufen, wenn es England nicht „gelungen“ wäre, in einer Woche gleich zweimal einen Exit hinzulegen, in der Politik und auf dem Rasen.