Plenarfokus April 2019
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments 15. – 18. April 2019, Straßburg Pressekonferenzen:Dienstag, 16. April 2019, 11:30 Uhr (tbc)Pressekonferenz der EP-Linksfraktion GUE/NGLGabi Zimmer, Vorsitzende der
#FridaysForFuture im Europaparlament
Greta Thunberg hatte einen Traum: Jugendliche aus aller Welt nehmen ihre Zukunft selbst in die Hand. Sie startete im Alter von 15 Jahren einen Schulstreik
Plenarfokus März – 2019
Unsere Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments 11. – 14. März 2019, Straßburg Pressekonferenz:Dienstag, 12. März 2019, 11 Uhr 30 (tbc)Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion
Plenarfokus Februar 2019
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments, 11. – 14. Februar 2019, Straßburg Pressekonferenz: Dienstag, 12. Februar 2019, 11:30 Uhrmit Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL
Merkel in Straßburg: Eine Kanzlerin ohne Visionen für Europa
Am Dienstag, den 13. November 2018, sprach Angela Merkel im Europaparlament über ihre Vorstellungen zur Zukunft der EU. Was davon hängen bleibt, ist vor allem
„Eine Kanzlerin, die an Visions-Alzheimer leidet“
Martina Michels zu Angela Merkels Rede im Europaparlament Plus Leseheft: „EU erneuern? Was wollen Macron, Merkel, die EU-Institutionen – eine Auseinandersetzung von links“ Am Dienstag,
Plenarfokus September 2018
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments
10. – 13. September 2018, Straßburg
Für ein solidarisches Europa
…bei dem die Angleichung der Lebensverhältnisse oberste Priorität hat!
Martina Michels in der Plenardebatte: Der nächste MFR: Vorbereitung des Standpunkts des Parlaments zum MFR nach 2020 – Reform des Eigenmittelsystems der Europäischen Union
Was soll die Europäische Union machen und was soll sie sein?
Ein Haushalt, noch viel mehr ein langfristiger Haushaltsrahmen ist keineswegs vor allem eine Geldfrage. Es geht um ein politisches Projekt, das Projekt des künftigen Europa.
Koalitionsvertrag von CDU, CSU & SPD aus europapolitischen Perspektiven
mit Exkursen zur Digitalsierung und zur Migration Der vollständige Text zur Auswertung des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD aus europapoltischen Perspektiven von Martina Michels
Aktuelle Stunde im Europaparlament: Lehrstück modernen Populismus‘
Heute Nachmittag (15 Uhr) fand sich das Plenum des Europaparlaments zur Aktuellen Stunde – der sogenannten Topical Debate – zusammen. In jeder Straßburg-Woche hat jeweils eine Fraktion das Recht, Thema und Titel einer Aussprache mit aktuellem Bezug festzulegen. In dieser Plenarwoche ist die Europäische Volkspartei EVP (CDU/CSU, ÖVP & Co.) für die Auswahl verantwortlich. Aus ‚aktuellem Anlass‘ setzte die EVP-Fraktion den Titel ‚Das Erbe der totalitaristischen bolschewikischen Revolution von 1917′ auf die Tagesordnung.
Whistleblowerschutz: Europaparlament macht Druck
Gestern erhöhte das EU-Parlament den Druck auf die Kommission und forderte, für einen EU-weiten Whistleblowerschutz bis zum Ende dieses Jahres Gesetzesvorschläge zu unterbreiten. Dazu kommentiert Martina Michels, die für die Stellungnahme des Kulturausschusses (CULT) Schattenberichterstatterin war…
Bundestag beschließt Ehe für alle
Spät entscheidet die reale rot-rot-grüne Mehrheit im Bundestag die Eheöffnung – Deutschland, Nr. 14 in der EU: Bundestag beschließt Ehe für alle.
Vielfalt, Akzeptanz sexueller Selbstbestimmung und rechtliche Gleichstellung!
Deine Stimme für Vielfalt und Akzeptanz!
Am 17. Mai 1990 strich endlich die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität von einer Liste der psychischen Krankheiten. Transidentität wird von der WHO jedoch nach wie vor als psychische Störung eingestuft.
Seit 2005 findet jährlich der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie (IDAHOT) statt.
60 Jahre Römische Verträge: Welche EU wir uns wünschen
Das Treffen der Staats- und RegierungschefInnen anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der Unterzeichnung der Römischen Verträge kommentiert MdEP Martina Michels, regional- und kulturpolitische Sprecherin der Delegation
Weniger feiern, mehr kämpfen! – 60 Jahre Römische Verträge
Parlamentsdebatte über die Zukunft der EU im Schatten des Brexit
Weniger feiern, mehr kämpfen!,
empfahl unsere Fraktionsvorsitzende, Gabi Zimmer, als sich das Parlament am Mittwoch in eine Grundsatzdebatte zur Zukunft Europas verwickelte. Anlass war die bevorstehende Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, am 25. März 2017, die als Gründungsdokumente der EU gelten. Doch lang schon hat hat sich erwiesen, dass eine EU ohne soziale Säule ihre Gründungsversprechen deutlich verfehlt.
Frauen in Schwarz
Als Zeichen des Protestes gegen das vollständige Verbot von Abtreibungen in Polen und der Solidarität mit den polnischen Frauen, deren Abtreibungsrechte in Gefahr sind, trafen sich Abgeordnete unterschiedlicher Fraktionen zu einer gemeinsamen Aktion. Zur Bekräftigung dieses Protestes waren alle schwarz gekleidet, manche trugen Kleiderbügel als Symbol für die gefährlichen, selbst durchgeführten Abtreibungen.
Danke!
Aus Griechenland, wo ich mich derzeit dienstlich vom EP aus befinde, einen Gruß nach Berlin… Martina Michels Das Land Berlin hat gestern gewählt: LINKE drittstärkste
Zur Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin
Berlin ist die europäischste und weltoffenste Stadt Deutschlands.Europa ist in einer Zerreißprobe – entweder es wird sozialer und solidarisch oder sie hat keine Zukunft!Aber aus