
Bahn frei für WiFi4EU
Europaparlament billigt EU-Förderung für kostenfreies WLAN in Europa
Das Europaparlament hat am 12. September das WiFi4EU-Programm gebilligt. Gemeinden und öffentliche Einrichtungen wie zum Beispiel Bibliotheken oder Gesundheitszentren können künftig EU-Hilfe für die kostenlose Bereitstellung von WLAN an öffentlichen Plätzen erhalten.

Ab heute Roaming-Ende!
Keine Roaming-Gebühren mehr, aber leider mit einigen Ausnahmen.
Wie bereits berichtet, hat die Europäische Kommission, der Ministerrat der EU und das Europäische Parlament im November 2015 das Ende der Roaming-Gebühren im EU-Ausland beschlossen. Ab dem 15. Juni dürfen Mobilfunkanbieter nach dem Roam-Like-At-Home-Prinzip (RLAH-Prinzip) keine zusätzlichen Gebühren mehr für Roaming im EU-Ausland verlangen.

Ab Sommer ohne Roaminggebühren durch Europa?
Oder: Was hat die Abschaffung von Roaminggebühren mit Netzneutralität zu tun?
Ab Sommer ohne Roaminggebühren durch Europa?
Die Fraktion debattierte gestern sachlich und kostrovers die im Plenum in der nächsten Woche anstehende Abstimmung zur Abschaffung der Roaminggebühren. Sie beleuchete auch Hintergründe, die hinter dem sinnvollen politischen Ziel verborgen sind: die Angriffe auf die Netzneutralität.

Whistleblowerschutz
Warum Whistleblowerschutz herzlich wenig mit kulturellen Unterschieden zu tun hat
Europaweiter Schutz des Whistleblowings wäre eine Beitrag für mehr Medienfreiheit
Es ist gerade eine Woche her, dass die Whistleblower Antoine Deltour und Raphaël Halet erneut, diesmal nicht wegen „Geheimnisverrat“, sondern wegen „Diebstahl“ verurteilt wurden.

Netzneutralität: Regulierungsbehörde bügelt Versäumnisse der Kommission aus
Gestern veröffentlichte BEREC, das Gremium Europäischer Regulierungsstellen, Richtlinien für die Implementierung der EU-Verordnung zur Netzneutralität. Im vergangenen Oktober einigte sich das Europäische Parlament auf eine

Oettinger gegen Netzneutralität
Günther Oettinger, EU-Kommissar für die digitale Welt verlässt das demokratische Grundprinzip der Netzpolitik. Letzten Mittwoch hat die Telekommunikationsbranche ihr G5-Manifesto veröffentlicht. Nach der Spezialdienste- und Zero-Rating-Debatte, ist

Barrierefreiheit im Internet
Neues aus dem Kulturausschuss: Barrierefreiheit im Internet oder wie man zwei UN-Resolutionen gegeneinander ausspielt Die sogenannte „Accessibility-Richtlinie“ (die Kurzfassung dazu ist hier zu finden), die

Ende von Roaming und Netzneutralität – RadioEins Interview mit Martina Michels
Die Bürger werden von der Abschaffung der Roaming-Gebühren weniger profitieren als erwartet, denn die Netzbetreiber können noch immer Zusatzgebühren verlangen. Das Internet wird in Zukunft

Europaparlament beschließt das Ende von Roaming und Netzneutralität
Pressemitteilung der Europaabgeordneten Cornelia Ernst & Martina Michels: Heute hat das Europaparlament den umstrittenen Vorschlag über den Binnenmarkt für elektronische Kommunikation angenommen. Dazu die Europaabgeordnete Cornelia

Netzneutralität ist mehr als eine industriepolitische Fachfrage
Beitrag von Martina Michels zur heutigen Abstimmung über die elektronische Kommunikation in der EU. Gestern schrieb der Erfinder des WWW, Sir Tim Berners-Lee, den Europaparlamentarierinnen und
Vorratsdatenspeicherung
Nationale Alleingänge verbieten sich Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Strobl dringt auf einen deutschen Alleingang bei der Vorratsdatenspeicherung. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) ließe „Spielräume“. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer