Europapolitik in Berlin

Foto von Konstanze Kriese: Paola Giaculli und Martina Michels

Freitag trafen sich die Europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtage, der Bundestagsfraktion und aus der Delegation in Brüssel mit Vertreterinnen der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Brandenburger Landesregierung.

Viele aktuelle Themen wurden debattiert – von der Europäischen Flüchtlingspolitik bis zur Planung einer Konferenz zur Kohäsionspolitik im kommenden Frühjahr. Interessant war ein Bericht der Staatssekretärin Anne Quart, die einen neuen Umgang mit einer nachhaltigen Entwicklungspolitik aus einer landespolitischen Perspektive schilderte. Derartige Fokussierungen zeigen die Verschränkungen zwischen Regionen und Brüssel, zwischen Brandenburger Projekten, lebendiger Praxis und ambitionierten Berichten im Ausschuss der Regionen in Brüssel. Auch wenn das regelmäßige Treffen jetzt in die Sommerpause geht, werfen große Ereignisse ihre Schatten voraus. Anti-CETA/TTIP-Kampagnen sind am Start und für den 23. September wird in der Bundestagsfraktion eine Europapolitikkonferenz vorbereitet.