Regionalpolitik

In dieser Woche fand ein Hearing im Europaparlament statt, zu dem Martina Michels mit eingeladen hatte. Es ging um die Kohäsionspolitik nach 2020. „Finanz- und Wirtschaftskrise,

Manchmal fällt alles auf einen Tag Mittwoch, der 24.2. hatte es in sich. Er begann mit einer Fraktionssitzung, in der sich die Mitglieder zum Europäischen

Am Mittwoch der aktuellen Plenarwoche wird das Europaparlament über das umstrittene Abkommen über den internationalen Handel mit Dienstleistungen abstimmen. Der linke Handelspolitiker Helmut Scholz hat dazu bereits

Der Ausschuss für Regionale Entwicklung (REGI) startete das neue Jahr mit einigen Kerndebatten, die langfristig wichtig bleiben werden: Die niederländische Ratspräsidentschaft hat sich als einen besonderen Schwerpunkt

In der letzten Woche wurden zwei  Texte aus dem Ausschuss für regionale Entwicklung angenommen. Zum einen der Initiativbericht über „Kohäsionspolitik und gesellschaftliche Randgruppen“. Darin geht es um

Heute nahm der Ausschuss für Regionale Entwicklung des Europaparlaments (REGI) mit großer Mehrheit seine Stellungnahme zu den Verhandlungen über das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen an.

Heute hat die Delegation der LINKEN im Europaparlament beschlossen, eine Fördermittel- Website zu entwickeln, die interessierten Gruppen, Projekten und Bürgern den Weg durch den Dschungel

6000 Teilnehmer aus 177 Regionen und Städten aus 30 Ländern kamen zu den 13. Open Days, der Europäischen Woche der Regionen und Städte, zusammen. Europaabgeordnete

Regionalausschuss bringt Schnellverfahren auf den Weg Am 17. September 2015 wurden im Regionalausschuss die Weichen für ein beschleunigtes Verfahren gestellt, welches dem Plenum im Oktober

Ritual oder demokratische Debatte: Die Vorbereitung des Kommissionsarbeitsprogramms 2016  Auf der einen Seite häufen sich Sonderausschüsse (zu Griechenland oder längerfristig zu Luxleaks) und Sondergipfel im Europäischen

EP-Regionalausschuss berät mit Ratspräsidentschaft und Kommission Grenzübergreifende Zusammenarbeit und langfristige Kohäsionsstrategie sind Prioritäten der Luxemburger Ratspräsidentschaft Die Luxemburger EU-Ratspräsidentschaft stellte dem REGI-Ausschuss in dieser Woche

Zur Sondersitzung im Regionalausschuss zu Griechenland von Konstanze Kriese Auf Antrag des Regionalausschusses wird es – wenn sich die Konservativen nicht auf anderen Wegen erneut

hatte wieder den unglücklichen Umstand zu bieten, dass sowohl der Regionalausschuss als auch der Kulturausschuss zur selben Zeit tagten. Das heißt dann oft switchen zwischen Abstimmungen und Erörterungen zu neuen Themen. So erläuterte die Kommission im Regionalausschuss die Arbeit von OLAF, dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung, das leider auch im Fördermittelbereich aktiv sein muss.

Aussprache mit der zuständigen Kommissarin Corinna Cretcu. Martina Michels stellte ihr eine wichtige Frage zu Griechenland, die sie ausführlich beantwortete.

Nach dem Ausschussmarathon zur Regionalpolitik kommentierte Martina Michels, „dass Regionalpolitik zwar Politikfeld-übergreifend ansetzen muss, aber unbedingt ihre Eigenständigkeit gegenüber strategisch fragwürdigen, europäisch-makroökonomischen Wirtschaftspolitiken bewahren muss.

In Ihrem Gastbeitrag betrachtet Martina Michels, MdEP, Mitglied im Ausschuss für regionale Entwicklung und stellvertretendes Mitglied im Kulturausschuss den ländlichen Raum aus einer kultur- und regionalpolitischen Perspektive, die bei fachpolitischen Debatten unverzichtbar ist: Ländliche Räume sind Kulturräume, Kulturlandschaften, Träger von Geschichte, Migration und vielschichtigen Veränderungen, die zu verstehen und politisch zu bewältigen ganz erheblich für komplexe politische Ideen sind.

Europaausschuss des Deutschen Bundestages und Ausschüsse im Europaparlament Martina Michels nahm an dieser Sitzung als mitwirkendes Mitglied im Europaausschuss des Bundestages teil. Am Vormittag gemeinsame

Zu den Erklärungen von Rat und Kommission über den EU-Haushalt angesichts nicht rechtzeitig ausgezahlter Mittel erklärt Martina Michels, Mitglied in den Ausschüssen für Regionale Entwicklung