Europapolitik darf nicht im stillen Kämmerlein stattfinden. Deshalb informiere ich seit Beginn meiner Abgeordnetentätigkeit wöchentlich in „Martinas Woche“ über meine parlamentarische Tätigkeit, Begegnungen mit WeggefährtInnen, JournalistInnen, BürgerInnen, über Reisen z.B. in die Türkei, nach Israel und meine Aktivitäten vor Ort.
Martinas Woche 36 – 2017
Brüssel – Berlin und Thüringen in Brüssel – Türkei – Qualitative Bildung für alle – Griechenland in Berlin
Die Woche begann nach dem Pressefest in Wien in Brüssel mit einer Klausur unserer Delegation der linken Abgeordneten aus Deutschland. Martina war gefordert, etwas zur Debatte um die EU-Türkei-Beziehungen beizutragen, denn mit dem Fernseh-Duell zwischen Merkel und Schulz am Sonntag abends war die unselig verkürzte Debatte um den EU-Beitritt der Türkei zum Beispiel wieder in den Medien. Abbruch oder nicht ist allerdings gar nicht alles entscheidende Frage, fasste Martina den Rahmen ihrer Positionierung zusammen…
Martinas Woche 35 – 2017
Von Bitterfeld nach Wien – Europa vor Ort – Vorschau: 9.9. in Berlin – Türkei
„Martinas Woche“ war nach der Sommerpause schon in Bitterfeld und am vergangenen Wochenende in Wien, debattierte zuvor über die Türkei und zeigt uns eine Vorschau auf eine Veranstaltung am kommenden Samstag, den 9. September in Berlin, bei der es um Solidarität mit Griechenland geht, mit Musik, Politik und Literatur, mit Gabi Zimmer und Volker Braun, mit griechischen Kollegen u. a. aus der Flüchtlingshilfe und von Antiwasserprivatisierungskampagnen.
Martinas Woche 28 – 2017
[vc_row][vc_column][vc_column_text] Brüssel, Jerusalem, Ankara, Hamburg, Budapest: Copyright und Erasmus+, Tödlicher Streit um den Tempelberg, Medienfreiheit und Grundrechte [/vc_column_text][vc_column_text]Dienstag stimmte der Kulturausschuss seine Position über die
Martinas Woche 27 – 2017
Regionalpolitik und Zukunft der EU-Finanzen – G20 in Strasbourg und Hamburg – Türkei – Besucher*innen in Strasbourg
Martinas Woche 26 – 2017
Brüssel und Deutschland mit viel Regionalpolitik, mit Kampf gegen kulturelle Stereotypen und tradierte Familienbilder, mit Medienfreiheit in der Türkei und Ausblick auf Strasbourg
Martinas Woche 25 – 2017
Von einer designierten Digitalkommissarin bis Dijsselbloem-Nights: Woche mit Ausblick
Martinas Woche 24 – 2017
Strasbourg – Berlin: Zukunft der Regionalpolitik – Roaming-Aus – OnlinePlattformen – 30 Jahre Erasmus+ – Europa verändern – aber wie? – Fest der Linken – Wegweiser Europapolitik aktualisiert!
Martinas Woche 23 – 2017
[vc_row][vc_column][vc_column_text] Studientage in Donostia-San Sebastiàn – Bilbao – Hannover – Auf dem Wege nach Strasbourg [/vc_column_text][/vc_column][/vc_row][vc_row][vc_column][vc_column_text]Eine ungewöhnliche Woche ist vorüber. Trotzdem geht es heute schon
Martinas Woche 21 & 22 – 2017
Von Himmelfahrt bis Pfingsten: Berlin – Brüssel – Brandenburg – Europa am Scheideweg?
Martinas Woche 20 – 2017
Strasbourg – Berlin: Europa regional – queer und digital – in Nah-Ost-Konflikten und in der Nachbarschaft – sozial und nach dem Brexit
Martinas Woche 19 – 2017
8. Mai in Berlin – Europatag(e) in Berlin – Cristina Kirchner in Brüssel – ESC in Kiew – Wahlen in NRW
Martinas Woche 18 – 2017
Brüssel und Berlin: Tag der Pressefreiheit – Regional- und Förderpolitik – Tipps rund um den Europatag – Wahlen in Frankreich
Martinas Woche 17 – 2017
Audio-visuelle Medien, Miniplenum mit Ungarn- und Türkeidebatte, Guernica: 80 Jahre später – und 1. Mai
Nach der Osterpause, die Martina zuvor mit einer Prozessbeobachtung in Ankara einleitete, fuhr sie in der vergangenen Woche zum Miniplenum nach Brüssel, hatte Ausschusssitzungen und wieder stand die Türkei im Plenum zur Debatte. Die Woche endete in Berlin und ging nahtlos in den neuen Wochenanfang und einen stürmischen 1. Mai über, der auf dem Kreuzberger Mariannenplatz begangen wurde.
Martinas Woche 14 – 2017
Straßburg mit: Brexit – Fake news – Roaming – Berlin: Treffen der Europapolitischen SprecherInnen und Türkei vorm Referendum
Natürlich bestimmt weltpolitisch seit der vergangenen Woche besonders der Luftschlag der USA in Syrien, ebenso vorbei am Völkerrecht wie Greueltaten Assads und seiner Verbündeten, die politischen Debatten. So wie der furchtbare Giftsgasangriff noch völlig unaufgeklärt ist, so trifft das Attentat in Schweden Europa mitten ins Herz. Und machen wir uns nichts vor, das ungelöste Drama in Syrien ist auf unterschiedlichste Weise eines, was nicht nur vor der Haustür stattfindet, sondern mitten in unseren Gesellschaften. Darüber sollten wir weder den erneuten Ausnahmezustand in Ägypten unterschätzen noch die Tötung von Schwulen in Tscheschenien verschweigen. Und letztlich haben viele politische Schlussfolgerungen aus dem tagesaktuellen Geschehen, die wir hier nicht leisten können, zugleich mittel- und unmittelbar mit der Zukunft der EU zu tun und genau um diese ging es – angesichts des Verhandlungsbeginns des Brexits – erneut in der großen Mittwochsdebatte des Europäischen Parlaments in Strasbourg.
Martinas Woche 13 – 2017
Brüssel: Brexit – Roaming – Israel mit neuer Bewegung – Lesetipp Türkei – Berlin: Treffen der Kulturpolitische SprecherInnen
Am Mittwoch war es so weit. Die Regierung Großbritanniens reichte ihr förmliches Austrittsgesuch bei der EU ein. „In den nun beginnenden Verhandlungen müssen vor allem die Rechte der über vier Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger in Großbritannien und in der EU geschützt werden.
Martinas Woche 12 – 2017
Brüssel – Straßburg – Berlin – Rom – Saarbrücken: Regionalpolitik, Copyright & Whistleblowerschutz, 60 Jahre Römische Verträge, Wahl im Saarland
Martinas Woche 11 – 2017
Zwischen Strasbourg und Dresden – Tierrechte – Regionales im Haushalt – Türkei – Zukunft Europas – St.Patrick in den USA – Sonderparteitag der SPD
Martinas Woche 10 – 2017
Brüssel – Berlin: Türkei – Urheberrecht – koordinierte Europapolitik – Jugendkarlspreis 2017 – Berliner Blauer Bär
Eigentlich sollte es eine ganz umspektakuläre Woche in Brüssel werden, wenn man von den Wogen der „großen Politik“ mal absieht, die zwischen Eurogipfeln und einer Art postfaktischen Wahlkampfmodus in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland und der Türkei vor ihrem Referendum geprägt scheint. Dies alles tönt laut und wirr, während keinerlei Lösungen für eine humane Flüchtlingspolitik, dafür aber gleich fünf Alternativen für Europa vom Kommissionspräsidenten Juncker versprochen sind. Doch den Internationalen Frauentag hat die Politik nicht übertönt, auch nicht in Istanbul.
Martinas Woche 8 & 9 – 2017
Brüssel – Berlin: Türkei vorm Referendum – Copyright, „Kreatives Europa“, Regionalpolitik u. a.
Türkei vorm Referendum
Nicht nur in Berlin und vielen deutschen Städten nimmt die Beschäftigung mit den Entwicklungen in der Türkei beinahe täglich zu. Vergangene Woche schockierte Politik und Medienöffentlichkeit, viele Journalistinnen und Journalisten in Deutschland die Verhaftung von Deniz Yücel, dem früheren TAZ und heutigen WELT-Korrespondenten, während die Türkische Presse darüber weitestgehend schwieg. Erstmalig trafen die seltsamen Anklagen im Ausnahmezustand, die die politische Opposition seit Monaten zu Terroristen stempelt, auch einen Journalisten mit deutscher und türkischer Staatsbürgerschaft. Martina hatte sich gemeinsam mit ihrem Delegationskollegen, Fabio De Masi letzten Dienstag schon positioniert.
Martinas Wochen 6 & 7 – 2017
Türkei – Regional- und Kulturpolitik – Israel – CETA – Maut – Robotik und Grundeinkommen u. a.
Istanbul: Türkei vorm Referendum
Entscheidend bei den unzähligen Gesprächen, die Martina vom 9. bis zum 11. Februar in Istanbul führen konnte, sind NEIN-Kampagnen gegen das Referendum für eine präsidiale Türkei, die die verfolgte politische und gesellschaftlichen Opposition jetzt vorbereitet.