Europapolitik darf nicht im stillen Kämmerlein stattfinden. Deshalb informiere ich seit Beginn meiner Abgeordnetentätigkeit wöchentlich in „Martinas Woche“ über meine parlamentarische Tätigkeit, Begegnungen mit WeggefährtInnen, JournalistInnen, BürgerInnen, über Reisen z.B. in die Türkei, nach Israel und meine Aktivitäten vor Ort.
Martinas Woche 23 – 2017
[vc_row][vc_column][vc_column_text] Studientage in Donostia-San Sebastiàn – Bilbao – Hannover – Auf dem Wege nach Strasbourg [/vc_column_text][/vc_column][/vc_row][vc_row][vc_column][vc_column_text]Eine ungewöhnliche Woche ist vorüber. Trotzdem geht es heute schon
Martinas Woche 21 & 22 – 2017
Von Himmelfahrt bis Pfingsten: Berlin – Brüssel – Brandenburg – Europa am Scheideweg?
Martinas Woche 20 – 2017
Strasbourg – Berlin: Europa regional – queer und digital – in Nah-Ost-Konflikten und in der Nachbarschaft – sozial und nach dem Brexit
Martinas Woche 19 – 2017
8. Mai in Berlin – Europatag(e) in Berlin – Cristina Kirchner in Brüssel – ESC in Kiew – Wahlen in NRW
Martinas Woche 18 – 2017
Brüssel und Berlin: Tag der Pressefreiheit – Regional- und Förderpolitik – Tipps rund um den Europatag – Wahlen in Frankreich
Martinas Woche 17 – 2017
Audio-visuelle Medien, Miniplenum mit Ungarn- und Türkeidebatte, Guernica: 80 Jahre später – und 1. Mai
Nach der Osterpause, die Martina zuvor mit einer Prozessbeobachtung in Ankara einleitete, fuhr sie in der vergangenen Woche zum Miniplenum nach Brüssel, hatte Ausschusssitzungen und wieder stand die Türkei im Plenum zur Debatte. Die Woche endete in Berlin und ging nahtlos in den neuen Wochenanfang und einen stürmischen 1. Mai über, der auf dem Kreuzberger Mariannenplatz begangen wurde.
Martinas Woche 14 – 2017
Straßburg mit: Brexit – Fake news – Roaming – Berlin: Treffen der Europapolitischen SprecherInnen und Türkei vorm Referendum
Natürlich bestimmt weltpolitisch seit der vergangenen Woche besonders der Luftschlag der USA in Syrien, ebenso vorbei am Völkerrecht wie Greueltaten Assads und seiner Verbündeten, die politischen Debatten. So wie der furchtbare Giftsgasangriff noch völlig unaufgeklärt ist, so trifft das Attentat in Schweden Europa mitten ins Herz. Und machen wir uns nichts vor, das ungelöste Drama in Syrien ist auf unterschiedlichste Weise eines, was nicht nur vor der Haustür stattfindet, sondern mitten in unseren Gesellschaften. Darüber sollten wir weder den erneuten Ausnahmezustand in Ägypten unterschätzen noch die Tötung von Schwulen in Tscheschenien verschweigen. Und letztlich haben viele politische Schlussfolgerungen aus dem tagesaktuellen Geschehen, die wir hier nicht leisten können, zugleich mittel- und unmittelbar mit der Zukunft der EU zu tun und genau um diese ging es – angesichts des Verhandlungsbeginns des Brexits – erneut in der großen Mittwochsdebatte des Europäischen Parlaments in Strasbourg.
Martinas Woche 13 – 2017
Brüssel: Brexit – Roaming – Israel mit neuer Bewegung – Lesetipp Türkei – Berlin: Treffen der Kulturpolitische SprecherInnen
Am Mittwoch war es so weit. Die Regierung Großbritanniens reichte ihr förmliches Austrittsgesuch bei der EU ein. „In den nun beginnenden Verhandlungen müssen vor allem die Rechte der über vier Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger in Großbritannien und in der EU geschützt werden.
Martinas Woche 12 – 2017
Brüssel – Straßburg – Berlin – Rom – Saarbrücken: Regionalpolitik, Copyright & Whistleblowerschutz, 60 Jahre Römische Verträge, Wahl im Saarland
Martinas Woche 11 – 2017
Zwischen Strasbourg und Dresden – Tierrechte – Regionales im Haushalt – Türkei – Zukunft Europas – St.Patrick in den USA – Sonderparteitag der SPD
Martinas Woche 10 – 2017
Brüssel – Berlin: Türkei – Urheberrecht – koordinierte Europapolitik – Jugendkarlspreis 2017 – Berliner Blauer Bär
Eigentlich sollte es eine ganz umspektakuläre Woche in Brüssel werden, wenn man von den Wogen der „großen Politik“ mal absieht, die zwischen Eurogipfeln und einer Art postfaktischen Wahlkampfmodus in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland und der Türkei vor ihrem Referendum geprägt scheint. Dies alles tönt laut und wirr, während keinerlei Lösungen für eine humane Flüchtlingspolitik, dafür aber gleich fünf Alternativen für Europa vom Kommissionspräsidenten Juncker versprochen sind. Doch den Internationalen Frauentag hat die Politik nicht übertönt, auch nicht in Istanbul.
Martinas Woche 8 & 9 – 2017
Brüssel – Berlin: Türkei vorm Referendum – Copyright, „Kreatives Europa“, Regionalpolitik u. a.
Türkei vorm Referendum
Nicht nur in Berlin und vielen deutschen Städten nimmt die Beschäftigung mit den Entwicklungen in der Türkei beinahe täglich zu. Vergangene Woche schockierte Politik und Medienöffentlichkeit, viele Journalistinnen und Journalisten in Deutschland die Verhaftung von Deniz Yücel, dem früheren TAZ und heutigen WELT-Korrespondenten, während die Türkische Presse darüber weitestgehend schwieg. Erstmalig trafen die seltsamen Anklagen im Ausnahmezustand, die die politische Opposition seit Monaten zu Terroristen stempelt, auch einen Journalisten mit deutscher und türkischer Staatsbürgerschaft. Martina hatte sich gemeinsam mit ihrem Delegationskollegen, Fabio De Masi letzten Dienstag schon positioniert.
Martinas Wochen 6 & 7 – 2017
Türkei – Regional- und Kulturpolitik – Israel – CETA – Maut – Robotik und Grundeinkommen u. a.
Istanbul: Türkei vorm Referendum
Entscheidend bei den unzähligen Gesprächen, die Martina vom 9. bis zum 11. Februar in Istanbul führen konnte, sind NEIN-Kampagnen gegen das Referendum für eine präsidiale Türkei, die die verfolgte politische und gesellschaftlichen Opposition jetzt vorbereitet.
Martinas Woche 5 – 2017
Die Europapolitischen Sprecher*innnen der Landtage, der Bundestagsfraktion und aus der Delegation in Brüssel wollten auch im gerade begonnenen Jahr nicht unnötig viel Zeit verlieren und trafen sich noch am 27. Januar zu ihrer ersten Beratung in diesem Jahr. Neu an dieser Runde war die Anwesenheit von gleich zwei Vertretern linker Landesregierungen. Dabei ließ der gerade ins Amt berufene Staatssekretär für Europa Gerry Woop erkennen, dass Berlin – neben und mit Brandenburg – neue Akzente in der Europapolitik setzen kann. Der Zeitpunkt für die Beratung war so gewählt, dass man sich noch rechtzeitig vor der Abstimmung im Europäischen Parlament zum CETA-Abkommen über parlamentarisches und außerparlamentarisches Handeln verständigen konnte.
Martinas Woche 4 – 2017
Regionales – Gedenkenswertes – Mediales – Künftiges
Entscheidendes Jahr für die Kohäsionspolitik – GUE/NGL-Abgeordnete im Gesprächen EU-Regionalkommissarin Europaabgeordnete der Linksfraktion GUE/NGL im Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) trafen am Dienstag mit EU-Regionalpolitikkommissarin Corina Creţu zu einem informellen Gedankenaustausch zusammen. „Die Rolle konkreter europäischer Solidarität ist nicht zu überschätzen und sollte endlich Priorität erhalten, angesichts der umfangreichen politischen Herausforderungen in der EU wie Finanz- und Wirtschaftskrise, Migration und nachlassenden Vertrauens in Politik“, kommentiert Martina Michels, Europaabgeordnete [Mehr dazu hier]
Martinas Woche 3 – 2017
Strasbourg wählte – Trump ist gewählt – Erdogan hat wählen lassen
Die Januar-Plenarwoche – Rechtskonservativer Tajani ist neuer Parlamentspräsident
Die erste Plenarwoche in Straßburg hatte drei volle Tage mit der Wahl des Parlamentspräsidiums und der QuästorInnen. Mit vielen Kandidatinnen und Kandidaten gingen die Fraktionen in die vier Wahlgänge. Unser Fraktion hatte Eleonora Forenza ins Rennen geschickt und sie hat das gut gemacht.
Martinas Woche 1 – 2017
Präsident/in des Europaparlaments gesucht – Gregor Gysi in Brüssel – Terror in Jerusalem – Türkei, Religions- und Medienfreiheit
Das Europaparlament sucht eine/n neue/n Präsidenten/in
Parlamentarisch startete das Neue Jahr mit den Beratungen zur Neubesetzung der wichtigsten Parlamentsgremien. Es ist üblich, dass nach der Hälfte der Legislaturperiode Parlamentspräsidentschaft und der Parlamentsvorstand neu besetzt werden. Sieben Kandidat*innen bewerben sich für das Präsidentenamt. Kandidatin der Linksfraktion GUE/NGL ist unsere italienische Abgeordnete Eleonora Forenza. Sie steht als linke Feministin aus dem Süden der EU für solidarische, demokratische und soziale Politik gerade auch durch und im Europäischen Parlament.
Martinas Woche 50 – 2016
Letzte Plenumswoche 2016 in Brüssel – 5. EL-Kongress in Berlin – HDP-Büros massiv zerstört
Montag ging die Reise ins weihnachtlich glitzernde Strasbourg, begleitet von erneuten Nachrichten zu Attentaten in der Türkei. Neben den laufenden Debatten und Abstimmungen wurde der Sacharaow-Preis an zwei jesidische Frauen vergeben, die der Hölle des IS entronnen sind und den Mut fanden, sich öffentlich einzusetzen, dass die systematischen Verbrechen gegenüber Frauen, wie Versklavung, Vergewaltigung und Mord nicht im Verborgenen bleiben, sondern angeklagt werden, dass Opfern geholfen wird, ins Leben zurück zu finden, so gut es geht. Can Dündar, auch nominiert für den Preis, war ebenso in unserer Fraktion zu Gast. Am Mittwoch dann hielt der Parlamentspräsidenten Schulz eine Abschiedsansprache.
Am Freitag begann in Berlin der 5. Kongress der Partei der Europäischen Linken. Martina Michels diskutierte als Delegierte und wähle den neuen Vorsitzenden, Gregor Gysi. U. a. war Gabi Zimmer als Fraktionsvorsitzende der GUENGL zu Gast, Ali Atalan sprach für die HDP und die demokratische Opposition in der Türkei.
Martinas Woche 48 & 49 – 2016
Medienfreiheit im Fachgespräch – StudentInnen in Brüssel – Europapolitische Beratungen in Berlin – Regionalpolitik im Baskenland
Zwei Wochen vergingen wie im Flug und während der Beschäftigungsausschuss (EMPL) gegen CETA stimmt, was uns freut und das Plenum des Europäischen Parlaments noch ordentlich beschäftigen wird, hatte Martina mit ihrer Kollegin Cornelia Ernst nach Brüssel zu einem Fachgespräch geladen. Im Mittelpunkt standen Beiträge des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit zu Whistleblowing und zur Audio-Visuellen Medienrichtlinie (AVMD). Nora Schüttpelz machte sich dann via Bilbao auf zu einer regionalpolitischen Konferenz ins Baskenland. Und letztlich stand diese Woche schon im Zeichen der Vorbereitungen der letzten Plenarwoche in diesem Jahr, vom 12.-15. Dezember, bei der wir unter anderem die diesjährigen Sacharaw-Preisträgerinnen, die Irakerinnen Nadia Murad Basee und Lamiya Aji Bashabe begrüßen werden.
Martinas Woche 47 – 2016
[vc_row][vc_column][vc_column_text] Strasbourg – Berlin: AVMSD, Türkei, LUX-Filmpreis, CETA, Medienfreiheit [/vc_column_text][/vc_column][/vc_row][vc_row][vc_column][vc_single_image image=“4390″ img_size=“medium“ add_caption=“yes“ onclick=“link_image“][/vc_column][/vc_row][vc_row][vc_column width=“1/3″][vc_single_image image=“4386″ img_size=“medium“ add_caption=“yes“ onclick=“link_image“][/vc_column][vc_column width=“2/3″][vc_column_text css=“.vc_custom_1480292465207{margin-top: -20px !important;}“] Sondersitzung des