Europapolitik darf nicht im stillen Kämmerlein stattfinden. Deshalb informiere ich seit Beginn meiner Abgeordnetentätigkeit wöchentlich in „Martinas Woche“ über meine parlamentarische Tätigkeit, Begegnungen mit WeggefährtInnen, JournalistInnen, BürgerInnen, über Reisen z.B. in die Türkei, nach Israel und meine Aktivitäten vor Ort.
Martinas Woche 5 – 2017
Die Europapolitischen Sprecher*innnen der Landtage, der Bundestagsfraktion und aus der Delegation in Brüssel wollten auch im gerade begonnenen Jahr nicht unnötig viel Zeit verlieren und trafen sich noch am 27. Januar zu ihrer ersten Beratung in diesem Jahr. Neu an dieser Runde war die Anwesenheit von gleich zwei Vertretern linker Landesregierungen. Dabei ließ der gerade ins Amt berufene Staatssekretär für Europa Gerry Woop erkennen, dass Berlin – neben und mit Brandenburg – neue Akzente in der Europapolitik setzen kann. Der Zeitpunkt für die Beratung war so gewählt, dass man sich noch rechtzeitig vor der Abstimmung im Europäischen Parlament zum CETA-Abkommen über parlamentarisches und außerparlamentarisches Handeln verständigen konnte.
Martinas Woche 4 – 2017
Regionales – Gedenkenswertes – Mediales – Künftiges
Entscheidendes Jahr für die Kohäsionspolitik – GUE/NGL-Abgeordnete im Gesprächen EU-Regionalkommissarin Europaabgeordnete der Linksfraktion GUE/NGL im Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) trafen am Dienstag mit EU-Regionalpolitikkommissarin Corina Creţu zu einem informellen Gedankenaustausch zusammen. „Die Rolle konkreter europäischer Solidarität ist nicht zu überschätzen und sollte endlich Priorität erhalten, angesichts der umfangreichen politischen Herausforderungen in der EU wie Finanz- und Wirtschaftskrise, Migration und nachlassenden Vertrauens in Politik“, kommentiert Martina Michels, Europaabgeordnete [Mehr dazu hier]
Martinas Woche 3 – 2017
Strasbourg wählte – Trump ist gewählt – Erdogan hat wählen lassen
Die Januar-Plenarwoche – Rechtskonservativer Tajani ist neuer Parlamentspräsident
Die erste Plenarwoche in Straßburg hatte drei volle Tage mit der Wahl des Parlamentspräsidiums und der QuästorInnen. Mit vielen Kandidatinnen und Kandidaten gingen die Fraktionen in die vier Wahlgänge. Unser Fraktion hatte Eleonora Forenza ins Rennen geschickt und sie hat das gut gemacht.
Martinas Woche 1 – 2017
Präsident/in des Europaparlaments gesucht – Gregor Gysi in Brüssel – Terror in Jerusalem – Türkei, Religions- und Medienfreiheit
Das Europaparlament sucht eine/n neue/n Präsidenten/in
Parlamentarisch startete das Neue Jahr mit den Beratungen zur Neubesetzung der wichtigsten Parlamentsgremien. Es ist üblich, dass nach der Hälfte der Legislaturperiode Parlamentspräsidentschaft und der Parlamentsvorstand neu besetzt werden. Sieben Kandidat*innen bewerben sich für das Präsidentenamt. Kandidatin der Linksfraktion GUE/NGL ist unsere italienische Abgeordnete Eleonora Forenza. Sie steht als linke Feministin aus dem Süden der EU für solidarische, demokratische und soziale Politik gerade auch durch und im Europäischen Parlament.
Martinas Woche 50 – 2016
Letzte Plenumswoche 2016 in Brüssel – 5. EL-Kongress in Berlin – HDP-Büros massiv zerstört
Montag ging die Reise ins weihnachtlich glitzernde Strasbourg, begleitet von erneuten Nachrichten zu Attentaten in der Türkei. Neben den laufenden Debatten und Abstimmungen wurde der Sacharaow-Preis an zwei jesidische Frauen vergeben, die der Hölle des IS entronnen sind und den Mut fanden, sich öffentlich einzusetzen, dass die systematischen Verbrechen gegenüber Frauen, wie Versklavung, Vergewaltigung und Mord nicht im Verborgenen bleiben, sondern angeklagt werden, dass Opfern geholfen wird, ins Leben zurück zu finden, so gut es geht. Can Dündar, auch nominiert für den Preis, war ebenso in unserer Fraktion zu Gast. Am Mittwoch dann hielt der Parlamentspräsidenten Schulz eine Abschiedsansprache.
Am Freitag begann in Berlin der 5. Kongress der Partei der Europäischen Linken. Martina Michels diskutierte als Delegierte und wähle den neuen Vorsitzenden, Gregor Gysi. U. a. war Gabi Zimmer als Fraktionsvorsitzende der GUENGL zu Gast, Ali Atalan sprach für die HDP und die demokratische Opposition in der Türkei.
Martinas Woche 48 & 49 – 2016
Medienfreiheit im Fachgespräch – StudentInnen in Brüssel – Europapolitische Beratungen in Berlin – Regionalpolitik im Baskenland
Zwei Wochen vergingen wie im Flug und während der Beschäftigungsausschuss (EMPL) gegen CETA stimmt, was uns freut und das Plenum des Europäischen Parlaments noch ordentlich beschäftigen wird, hatte Martina mit ihrer Kollegin Cornelia Ernst nach Brüssel zu einem Fachgespräch geladen. Im Mittelpunkt standen Beiträge des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit zu Whistleblowing und zur Audio-Visuellen Medienrichtlinie (AVMD). Nora Schüttpelz machte sich dann via Bilbao auf zu einer regionalpolitischen Konferenz ins Baskenland. Und letztlich stand diese Woche schon im Zeichen der Vorbereitungen der letzten Plenarwoche in diesem Jahr, vom 12.-15. Dezember, bei der wir unter anderem die diesjährigen Sacharaw-Preisträgerinnen, die Irakerinnen Nadia Murad Basee und Lamiya Aji Bashabe begrüßen werden.
Martinas Woche 47 – 2016
[vc_row][vc_column][vc_column_text] Strasbourg – Berlin: AVMSD, Türkei, LUX-Filmpreis, CETA, Medienfreiheit [/vc_column_text][/vc_column][/vc_row][vc_row][vc_column][vc_single_image image=“4390″ img_size=“medium“ add_caption=“yes“ onclick=“link_image“][/vc_column][/vc_row][vc_row][vc_column width=“1/3″][vc_single_image image=“4386″ img_size=“medium“ add_caption=“yes“ onclick=“link_image“][/vc_column][vc_column width=“2/3″][vc_column_text css=“.vc_custom_1480292465207{margin-top: -20px !important;}“] Sondersitzung des
Martinas Woche 46 – 2016
Brüssel – Berlin- Erfurt
In der vergangenen Woche – in denen wohl alle Medien sich vor allem Trumps Wahlsieg und den Folgen widmeten – lud die GUENGL u. a. zu einer großen Konferenz zum Schutz von Whisteblowern ein. Die Kommission verhielt sich einmal mehr als Reparaturbehörde und will dann letztlich trotzdem Teil des Problems der absurden Sparpolitik bleiben, wie sie in ihrem Beschluss zu Portugal und Spanien beweist. In Berlin startete in dieser Woche eine rot-rot-grüne Regierung. Ein erweiterter GUENGL-Vorstand traf sich in Erfurt. Neben dem Rückbick verweist Martina auf zwei kommende Veranstaltungen, am 25.11. in Berlin und am 29.11. in Brüssel.
Martinas Woche 45 – 2016
Türkei – Regional- und Kulturpolitik – Israel – Whistleblowing-Filmfestival – Veranstaltungstipps
Heute wurde in Paris den Opfern der Anschläge von vor einem Jahr gedacht, nachdem gestern das Bataclan wieder eröffnet wurde.
Türkei: EU-Kommission legt einen Rückschrittsbericht vor
Am Mittwoch veröffentlichte die EU-Kommission den jährlichen Fortschrittsbericht zum Beitrittsprozess der Türkei.
Martinas Wochen 43 & 44 – 2016
Türkei – Regionalpolitik – SaveTheLink – Kommissionsarbeitsprogramm – Europa vor Ort und Veranstaltungstipps
Zwei Wochen wird unser Rückblick diesmal umfassen. Wir beginnen nicht mit dem Rück- sondern dem Ausblick in den späten November, mit zwei Veranstaltungstipps.
25.11.2016 – Berlin: 18:30 Cafe Sibylle: EuropaRot in Berlin – Info folgt.
29.11.2016 – Brüssel: 9:30 – 13.00 Fachgespräch mit dem Europäischen Zentrum für Presse und Medienfreiheit (ECPMF)
Dann verfahren wir im Wochenrückblick nicht chronologisch, sondern haben die jüngsten Entwicklungen in der Türkei vorangestellt. Danach wird die Plenumswoche, die zweite ihrer Art im Oktober, beleuchtet, vor allem aus einer regionalpolitischen Perspektive. Abschließend berichten wir von einer „Europa vor Ort“ Veranstaltung in Stendal.
Martinas Woche 45 – 2016
CETA auf den Straßen und beim Regierungsgipfel – Friedenspreis des Deutschen Buchhandels
Martinas Woche 44 – 2016
Ken Loach und der Lux-Film-Preis – RLS in Tel Aviv – Türkei ohne Demokratie – EU-Förderpolitik – Wallonie lehnt CETA ab
Am Montag und Dienstag tagte nicht nur der Kulturausschuss, er hatte diesmal auch besondere Gäste. Ken Loach provozierte durch eine Hommage an das Europäische Kino, eine kleine Debatte über ein anderes, soziales Europa und erläuterte, was seiner Meinung nach manch Linke am Brexit nicht verstanden hätten.
Martinas Woche 43 – 2016
Regionalpolitik in heftigen Konflikten – EU beteiligt sich am Ende der türkischen Medienfreiheit – Juncker und Ban Ki-Moon zu Gast im Parlament
Martinas Woche 42 – 2016
Berlinwahl – Brüssel bunt – Regionalpolitik – CETA-Bürgergipfel – Trauer um Peres – Medien in der Türkei – AVMD
Martinas Woche 40 – 2016
Straßburg, Lage der EU und mehr – Türkei – Berlin mit Widerstand und Wahlen – Athen und Regionalpolitik
Martinas Woche 36 – 2016
[vc_row][vc_column][vc_column_text] EU-Jugendstrategie konkret – Kultur- und Regionalausschuss – Urheberrecht – Weltfriedenstag [/vc_column_text][/vc_column][/vc_row][vc_row][vc_column width=“1/3″][vc_single_image image=“3966″ img_size=“full“ add_caption=“yes“][/vc_column][vc_column width=“2/3″][vc_column_text css=“.vc_custom_1476151060626{margin-top: -20px !important;}“] „Europa geht weiter“ – Jugendliche
Martinas Woche 34 & 35 – 2016
Lothar Bisky zum 75. – Netzneutralität – Die EU und die Türkei – Wien – Blick nach Schwerin
Die parlamentarische Sommerpause ist schon lange vorbei und die Politik außerhalb der Parlamente schläft ohnehin nicht, nur weil schönes Wetter ist oder auch Abgeordnete einmal verschnaufen müssen. Den Sommer über begannen spürbar die Landtagswahlkämpfe im Norden Deutschlands und ebenso auch in Berlin. Und überall, auch im beschaulichen Mecklenburg-Vorpommern oder in spanischen Provinzen schlagen unbearbeitete europäische Probleme zu Buche: Der Umgang mit Flüchtlingen aus Syrien, dem Irak und Afghanistan oder anderen Konfliktregionen oder die verheerende Sparpolitik, deren Folgen vor allem die Beschäftigten mit unsicheren Jobs, aber auch junge Leute und ältere Menschen wegtragen, die kaum ihre Existenz sichern können und auch wenig gute Aussichten erkennen können, dies zu ändern, weil Mieten steigen oder kleinere Unternehmen nicht überleben können. Inmitten vieler alltäglicher Konflikte suchen Linke in Treffen, wie auf Sommerunis oder auf Pressefesten den Austausch, inmitten des sichtbaren Aufstiegs rechtspopulistischer Bewegungen und Parteien europaweit.
Martinas Wochen 30 & 31 – 2016
Regionalpolitik auf Irrwegen -Türkei aktuell – Urlaubszeit
Schon in der vergangenen Woche hatte Martina zu einem traurigen Kapitel der Sparpolitik der EU Stellung genommen. Wer dem einseitigen Export orientierten Wirtschaftsmodell Deutschlands nicht folgen will, und dies ist schlechterdings vor allem im Süden Europas unmöglich, sieht sich Strafverfahren oder vergleichbaren Sanktionen ausgesetzt. Sie sind allesamt sozial verheerend und wirtschaftlich verstärken sie nur die Ungleichheit in Europa, statt reale Chancen der Kooperation auszuloten. Auch sonst schläft die praktische Politik nicht. Die Türkei nach dem Putsch beschäftigt vor allem auch in Deutschland den Lebensalltag vieler türkischer, kurdischer und anderer Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Martinas Woche 29 – 2016
Ausnahmezustand in der Türkei – REGI vor der Sommerpause – Förderpolitik – Debatten nach Nizza, München, Ansbach
Türkei im Ausnahmezustand
Vergangenen Samstag morgen gegen 6 Uhr war es klar: Ein Putsch, der keinen Widerhalll in der Bevölkerung der Türkei fand, ist gescheitert. Präsident Erdoğan wurde am Atatürk-Flughafen jubelnd von seinen Anhängern empfangen. „Ein Geschenk Gottes“ nannte der türkische Präsident den offenbar im Geheimdienst schon bekannten Putschversuch und verhängte den Ausnahmezustand. Heute hat Martina nach der Presseerklärung vom vergangenen Samstag in einem Artikel die politische Entwicklung der vergangenen Woche vor dem Hintergrund des politischen Geschehens in der Türkei seit der Parlamentswahl im Juni 2015 zusammengefasst.