Reclaim the Manifesto of Ventotene – Besuche in der Bundestagsfraktion – Medienfreiheit Türkei – Europa in Halle – Brain Drain inmitten Europas – Ausblicke
Der Wochenauftakt begann in Brüssel mit der Vorstellung des eBooks „Reclaim the Manifesto of Ventotene”. Doch Martina musste diesmal in Berlin bleiben und nutze diesen Abend, um bei der linken Bundestagsfraktion vorbeizuschauen, die zum Neujahrsempfang geladen hatte. In Brüssel wurden währenddessen Vorbereitungen für die kommenden Plenarwoche getroffen, Sondersitzungen des Regionalausschusses verfolgt und Reisen vorbereitet. Martina fuhr am Freitag dann nach Halle zu einem gut besuchten Gespräch über Europa, veranstaltet von der Vertretung der Europäischen Union in Deutschland.
Buchvorstellung: Reclaim the Manifesto of Ventotene und Verständigungen zur Lage in Afrin in Berlin
Während Martina zu Gast in der Bundestagsfraktion war, einmal beim Neujahrsempfang und am darauffolgenden Tag im Arbeitskreis, der sich sowohl mit Außenpolitik als auch mit europäischer Politik beschäftigt, trafen sich ihre Kolleginnen und Kollegen in Brüssel zu einer lange geplanten Debatte, der die aufwändige Produktion eines eBooks vorausgegangen war. Es ging um nicht weniger als die Wiederaneignung des Manifesto von Ventotene, das mitten im europäischen Faschismus, 1941, ein Bild der Hoffnung auf ein menschenfreundliches Europa entwirft. Ein Fazit dieses Aufbruches bleibt, dass das Nachdenken über ein anderes Europa zugleich die Zivilisationsfragen beantworten muss und deshalb immer ein Blick über Europa hinaus ist. Ein ausführlicher Bericht der Veranstaltung ist hier zu finden.
Die Konflikte, die über Europa hinaus weisen, beginnen schon bei der unmittelbaren Nachbarschaftspolitik und das dramatischste Beispiel liefert auch dieser Tage die Türkei. Einerseits benutzt die EU sie als Türsteher, um die Lösung der weltweiten Migration, besonders wegen Krieg und Armut, einfach nur auszulagern und im Innern einem der ärmsten Länder, Griechenland, zu überlassen. Andererseits scheint die EU genau deshalb – so wie die USA und Russland – nicht in der Lage, den Angriffskrieg gegen Nordsyrien klar zu ächten und politische Konsequenzen zu ziehen. Martina verständigte sich dazu mit ihren Kolleginnen und Kollegen in Berlin und in der kommenden Woche erwarten wir gleich zwei Debatten des Europäischen Parlaments zur Menschenrechtslage in der Türkei und zur Lage in Afrin. Am Dienstag nachmittag, den 6.2., 16 Uhr wird dazu eine Pressekonferenz, gemeinsam mit ihrem Kollegen Josu Juaristi und Vertretern aus Nordsyrien, in Strasbourg stattfinden.
Pressefreiheit in der Türkei – Videodokumentation vom 8.1.2017 – Teil 1
EURACTIV vom 25. Januar 2018 – PROMOTED CONTENT – Die Verfolgung von kritischen Journalisten in der Türkei hält an. Betroffene Journalistinnen und Journalisten und internationale Fachleute diskutieren in Berlin, in welchem Maße türkische Exilmedien sowie Publikationen über soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter alternative Plattformen kritischer Presse sein können.
Die 8 minütige EurActive-Dokumentation des ersten Teils des Fachgespräches ist hier abrufbar (die red.)
Brain Drain versus Brain Gain: Auswege aus der Jugendarbeitslosigkeit in Europas Süden und Referendum: eine Ausstellung aus Dresden
In einer Fraktionsinitiative wurde am Mittwoch nachmittag die Abwanderung Jugendlicher aus den südlichen Mitgliedstaaten, insbesondere aus Griechenland untersucht. Vieles von den konkreten Projekten und Unternehmungen, sowie von den kreativen Ideen, um junge Menschen in strukturschwachen Regionen zu halten, erinnerte dabei an Debatten, die wir auch aus ostdeutschen Bundesländern kennen. Die Veranstaltung brachte Politik, konkrete Projekte und die Europäische Kommission zusammen, so dass die furchtbaren Arbeitslosenstatistiken, die in den südlichen Ländern oft sogar über 40 % liegen, sehr plastisch wurden. Zugleich schienen Auswege greifbar, nur ob sie die kritische Masse gegen den Weggang schon leisten, blieb offen.
Einen Abend zuvor konnten wir, unter anderem mit der Unterstützung unseres griechischen Vizepräsidenten des Parlaments, Dimitrios Papadimoulis, eine Ausstellung eröffnen, die Cornelia Ernst nach Brüssel geholt hat. Zwei junge Künstler, der Bildhauer Saeed Foroghi und der Maler Simon Rosenthal, zeigen in höchst unterschiedlicher Intensität, wie sie Europa im wahrsten Sinne des Wortes ins Bild oder in die Installation setzen.
Bürgerinnen und Bürger aus Halle mischen sich ein: Mitreden über Europa
Fragen wie „Wo wird die EU im Jahre 2025 stehen?“, „Wie können sich Jugendliche stärker in Europa einbringen?, „Zahlen die Deutschen nicht schon zu viel für die EU?“ oder „Warum kommt so wenig von Europa bei uns vor Ort an?“ standen im Mittelpunkt einer angeregten Debatte, bei der Martina neben Sven Schulze von der CDU und Dr. Schmidt, einem Landtagsabgeordneten der SPD rede und Antwort stehen musste. Hier sind weitere Augenblicke dokumentiert.
Ausblick: Plenarwoche in Strasbourg und Reise nach Ankara
In der kommenden Woche geht es u. a. um Geoblocking, die Türkei, Brasilien, die Verfasstheit der EU, die Abschaffung der Sommerzeit und viele weitere Fragen in den Plenumsdebatten und -entscheidungen. Anschliessend reist Martina nach Ankara, so dass wir hier Zwischenberichte von der Reise als Martinas Woche-Spezial voraussichtlich am 12. Februar veröffentlichen und Martinas Woche dann als Doppelpack 6/7_2018 am 18. Februar erscheinen wird.
Dieser Artikel ist zuerst auf DIE LINKE. im Europaparlament erschienen.