Türkei: Erdoğan schickt Panzer gegen kurdische Autonomie
Martina Michels, Mitglied in der parlamentarischen Delegation für die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei, erklärt zur Militäroffensive der türkischen Truppen und deren Einmarsch in Nordsyrien.
Journalistin Mesale Tolu: Ich bin nicht eingeschüchtert
Vor drei Wochen wurde die Journalistin Mesale Tolu aus türkischer Untersuchungshaft entlassen. Im Interview mit der ARD spricht sie über ihre Festnahme, die Zeit im Gefängnis und über ihre Sicht auf die türkische Justiz.
Die Türkei ist mehr als nur Erdoğan
Martina Michels, »Die Linke«, im Gespräch über europäische Sanktionen gegen die Türkei
Interview von Julia Hoffmann in JUNGLE.WORLD – 2017/40 vom 05.10.2017
In der Europäischen Union wird immer wieder über den Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nachgedacht. Zuletzt wurde jedoch deutlich, dass die wenigsten Mitgliedsländer dazu bereit wären. Ist der Abbruch dennoch ein realistischer Schritt?
Erdoğans Missbrauch von Interpol
Die GUE/NGL verurteilt Erdoğans Missbrauch von Interpol und die politische Einmischung in Deutschland.
GUE/NGL-Abgeordnete haben sich getroffen, um die jüngsten Aktionen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, den Missbrauch von Interpol, um seine Kritiker zum Schweigen zu bringen und den Versuch, die bevorstehenden deutschen Bundestagswahlen zu beeinflussen, zu besprechen.
Der EU-Beitritt der Türkei
EurActiv in der Reihe „Vice Versa“ – Martina Michels antwortet auf eine uralte Strategie der Konservativen
Journalistinnen und Journalisten drohen jahrzehntelange Freiheitstrafen
Mit aktuellem liveblog der Prozessbegleitung des ECPMF
Heute begann im Çağlayanischen Justizpalast in Istanbul ein Prozess gegen 17 Journalist*innen, leitende Mitarbeiter*innen der Zeitung ‚Cumhuriyet‘. Ihnen wird ‚Hilfe für eine bewaffnete terroristische Organisation‘ vorgeworfen und jahrzehntelange Haft angedroht. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei, kommentiert den Massenprozess gegen Medienfreiheit und fordert mehr praktische Unterstützung für europaweite Medienfreiheitsinitiativen.
Türkei und EU: Pressefreiheit zunehmend im Ausnahmezustand
Anlässlich des ersten Jahrestages der Niederschlagung des Putschversuchs in der Türkei und seiner Folgen für die türkische Gesellschaft, kommentiert Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei
Regime der Angst
Rede zur Internationalen Medienfreiheitskonferenz gegen Zensur in der Türkei (English below) Liebe Kollegen, liebe Gäste, liebe Journalisten,verehrtes Publikum, das sich überall für Medienfreiheit und Redefreiheit
Ja-mit-Denkzettel
Dieses Evet für Erdoğan ist ein Ja-mit-Denkzettel für seine Präsidialdespotie
An diesem Sonntag waren rund 55 Millionen Wahlberechtigte der Türkei dazu aufgerufen, einer Verfassungsänderung und damit einem Präsidialsystem zuzustimmen oder eine solche Änderung abzulehnen – evet oder hayır.
Frauenfeindliche Machtdemonstration an HDP-Ko-Vorsitzender
Kommentar von Martina Michels zum Prozess in Ankara am 13.4.2017
Martina Michels beobachtete die Verhandlung gegen die in der Türkei inhaftierte und wegen angeblicher »Terrorpropaganda« verfolgte Figen Yüksekdağ
„Wenn Millionen zu Terroristen erklärt werden“
Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Parlamentarischen Delegation EU-Türkei, reiste am gestrigen Mittwoch nach Ankara und nahm heute am Prozess gegen die Co-Vorsitzende der HDP, Figen Yüksekdağ, teil.
Abgeordnete unterstützen #FreeDeniz
Gestern urteilte ein türkisches Gericht, dass nach der Festsetzung des Journalisten und Türkeikorrespondenten für die Tageszeitung Die Welt, Deniz Yücel, nach dreizehn Tagen eine Untersuchungshaft angeordnet wird. Deniz Yücel hat nichts anderes getan als seinen Beruf als Korrespondent* ausgeübt. Die Vorwürfe der Unterstützung von Terrororganisationen sind absurd und durchsichtig, genauso wie bei vielen Vertreterinnen und Vertretern der politischen Opposition. Dazu erklären Martina Michels, MdEP und stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei, und der Hamburger Europaabgeordnete Fabio De Masi:
Was in der Türkei passiert, trifft ganz Europa – Ein Reisebericht
Am 16.4. entscheidet die Türkei über ihre Verfasstheit in einem Referendum
Martina Michels besuchte vom 9 – 11. Februar 2017 gemeinsam mit dem Parteivorsitzenden der LINKEN, Bernd Riexinger und dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko, NGOs, Gewerkschaften, HDP-Vertreterinnen und -vertreter, Anwälte und AkademikerInnen in Istanbul.
Martina Michels zu Gesprächen in der Türkei
Die Abgeordneten des Europaparlaments, Martina Michels, und des Bundestages, Andrej Hunko, reisen gemeinsam mit dem LINKE-Parteivorsitzenden Bernd Riexinger am Donnerstag und Freitag zu politischen Gesprächen nach Istanbul. Angesichts der historischen Repressionswelle gegen weite Teile von Opposition, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Medien in der Türkei, geht es darum, sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen und Solidarität mit den Betroffenen zum Ausdruck zu bringen.
Türkei: Pogromstimmung gegen politische und gesellschaftliche Opposition
Ein furchtbarer Anschlag auf eine der Elitegruppen der türkischen Armee tötete am Samstag im anatolischen Kayseri 14 Soldaten und verletzte 50 weitere Soldaten schwer. Es
Fortgesetztes Politikversagen
Ratsgipfel versucht, sich um ehrliche Bestandaufnahme des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals zu mogeln
Es soll ein kurzer Ratsgipfel heute in Brüssel werden, der sich mit der Flüchtlingspolitik, Terrorismus, Sicherheit, Jugendarbeitslosigkeit und dem Brexit befassen soll. Die Türkei ist dabei kein vordringliches Thema, aber sie wird es de facto trotzdem werden. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation für die EU-Türkei-Beziehungen, kommentiert dazu:
Mit dem EU-Türkei-Deal ist alles nichts
Vor dem Hintergrund der Folgen des Putschversuchs in der Türkei (15. Juli 2016), debattierte das Plenum des Straßburger Europaparlaments heute das Verhältnis der Europäischen Union
Türkei: EU-Kommission legt einen Rückschrittsbericht vor
Heute veröffentlichte die EU-Kommission ihren Fortschrittsbericht zum Beitrittsprozess der Türkei. In aller Schärfe benennt sie den drastischen Abfall rechtstaatlicher Strukturen und sieht die Türkei zum Teil auf dem Weg in Richtung eines ‚failed state‘. Dennoch schweigt sie zu politischen Konsequenzen. Dazu kommentiert Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der Delegation EU-Türkei
Türkei: Nach Festnahmen von Demirtaş und Yüksekdağ
Schluss mit Hofieren Erdoğans durch die EU!
Gestern Nacht wurden die HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş, Figen Yüksekdağ und offenbar weitere elf Abgeordnete der türkischen Nationalversammlung festgenommen. Nach bisher unbestätigten Meldungen ist unter den Verhafteten auch die Sacharaow-Preisträgerin von 1995, Leyla Zana.* Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei erklärt dazu:
Türkei: Wie lange will die EU noch wegschauen?
Die Oberbürgermeisterin von Diyarbakir, Gültan Kışanak, und Co-Bürgermeister Firat Anli wurden gestern verhaftet.
Die Oberbürgermeisterin Gültan Kışanak und ihre Co-Bürgermeister Firat Anli wurden gestern verhaftet. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei, kommentiert dazu: