Was kann der "Just Transition Fonds" bringen?

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  • Just transition, Kohäsion, Strukturwandel

EP-Linksfraktion GUE/NGL, Cornelia Ernst, Manuela Kropp, Martina Michels, Nora Schüttpelz

Bericht zur Anhörung der GUE/NGL-Fraktion vom 29.01.2020

Am 14. Januar 2020 stellte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen „Investitionsplan für den europäischen Grünen Deal” vor. Darin enthalten ist auch der Gesetzesvorschlag zur Einrichtung des „Fonds für einen gerechten Übergang“. Unter der Schirmherrschaft von Martina Michels, Younous Omarjee und Dimitris Papadimoulis organisierte die Linksfraktion GUE/NGL eine erste umfangreiche Debatte mit Vertreter*innen der Kommission, aus von Strukturwandel betroffenen Regionen und Kommunen sowie Verbänden und Gewerkschaften, wie diese Vorschläge eingeschätzt und realisiert werden können, damit der sozial-ökologische Strukturwandel zum Wohle von Menschen und Umwelt gelingen kann.

Die Anhörung kann unter diesem Link  in mehreren Sprachen nachgehört und -gesehen werden. Auch das vollständige Programm mit den Namen der Referierenden ist dort einzusehen.
 

Martina Michels (DIE LINKE./DE) und Younous Omarjee (France Insoumise/FR) und begrüßen Eric von Breska (EU-Kommission) | Foto: Nora Schüttpelz

Zu Gast waren unter anderem

  • Eric von BRESKA , Direktor in der GD Regionalpolitik und Stadtentwicklung in der EU-Kommission. Seine Präsentation des Gesetzesvorschlags der Kommission zum Just Transition Fonds folgt unten in diesem Beitrag als Anhang.
  • Antoinia MERTSCHING, Abgeordnete der LINKEN. im sächsischen Landtag. Die Präsentation zu ihrem Beitrag zur Situation und den Bedürfnissen in der Lausitz unten in diesem Beitrag als PDF-Datei.
  • Eingeleitet wurde der Beitrag durch ein Video-Statement Torsten PÖTZSCH, Bürgermeister der Stadt Weißwasser in der Lausitz (folgt). 
  • Nikolas BROOKES, Direktor für Politikentwicklung beim Verband der europäischen Regionen in Meeres- und Randlage CPMR. Deren Positionspapier zum Just Transition Mechanismus findet sich hier. 
  • Guillaume DURIVAUX von der Europäischen Dienstleistungsgewerkschaft EPSU. Eine Einschätzung zum Just Transition Fonds von deren Seite findet sich hier.

Weitere Beiträge werden in Kürze ergänzt.

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Dieser Artikel ist zuerst auf DIE LINKE. im Europaparlament erschienen.