Während sich Die Linke hierzulande zu zerlegen scheint, blicken ihre EU-Abgeordneten bereits auf 2024. Und auf ihre eigene Partei
Von Uwe Sattler / nd
Dass ihre Arbeit in der Partei selten gesehen und noch seltener anerkannt wird – daran haben sich die Brüsseler Parlamentarier der Linkspartei gewöhnt. Insofern war es schon eine Art Paukenschlag, als kürzlich die Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei aus Ländern und Bund sowie die Linke-Europastaatssekretäre aus Berlin, Thüringen und Bremen gemeinsam bei ihren Kolleg*innen in Brüssel aufschlugen – das erste Mal seit zehn Jahren. Debattiert wurde in der zweitägigen Klausur über Energiekrise und Klimawandel, über Ukraine-Krieg und neoliberale Sparpolitik, über den »Solidarischen Herbst« – und die Vorbereitung der Europawahlen im Frühjahr 2024. Es sei eine »klare, kritische und solidarische Debatte« gewesen, hieß es aus Kreisen der Teilnehmenden. Am Ende stand ein vierseitiges, kompaktes Positionspapier, das mit »Wortmeldung« überschrieben war – vermutlich wollte man der Ausarbeitung eines Europawahlprogramms durch den Parteivorstand nicht vorgreifen.