Presseschau

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AP Milletvekili Michels: Türkiye Erdoğan diktatörlüğüne dönüştü

Tutsak HDP milletvekilleriyle dayanışmak için Türkiye’ye gelen Die Linke heyetinde yer alan Avrupa Parlamentosu Milletvekili Martina Michels, „Avrupa Türkiye’nin Erdoğan diktatörlüğüne dönüştüğünü ve insan hakları ihlallerini gayet iyi görüyor“ dedi. Michels, 30 kişilik bir AP gözlemci heyetinin referandumda Türkiye’de olacağını söyledi.

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Merkel gießt weiter Öl ins Feuer

Europa muss dringend mehr Druck auf Ankara ausüben und den EU-Türkei-Deal aufkündigen. Dass die EU die Festnahme kurdischer Bürgermeister in Diyarbakır lediglich „besorgt“ hinnimmt, zeige den besorgniserregenden Zustand der Gemeinschaft, meint die Europaabgeordnete Martina Michels im Interview mit EurActiv.de.

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Proteste nach Festnahmen von kurdischen Bürgermeistern

Diyarbakir-Vorsitzende Gültan Kisanak und Firat Anli im Gewahrsam / Jelpke: »Türkische Regierung zeigt erneut ihr diktatorisches Gesicht«

neues deutschland 26.10.2016 Ausland

Berlin. Tausende Menschen haben am Mittwoch in verschiedenen türkischen Städten gegen die Festnahme der beiden Bürgermeister von Diyarbakir demonstriert. Die größten Proteste ereigneten sich in der kurdischen Metropole im Südosten des Landes sowie in Istanbul. Laut Bildern aus sozialen Netzwerken sollen sich verschiedene Abgeordnete der HDP und der DBP unter den Demonstranten befunden haben.

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Medienpolitik

Kampagne #SaveTheLink

Deutsche Europaabgeordnete warnen vor „Oettingers Angriff“ aufs Netz

Spiegel Online vom 24.10.2016

Ist das freie Netz in Gefahr? EU-Parlamentarier mehrerer Parteien wollen verhindern, dass ein Leistungsschutzrecht eingeführt wird. Per Video warnen sie vor „Oettingers Angriff auf die Linkfreiheit“.

Eine Gruppe von Europaabgeordneten aus Deutschland setzt sich für die Rechte der Internetnutzer ein, Inhalte zu teilen und zu verlinken. An der parteiübergreifenden Kampagne „Save The Link“ beteiligen sich Julia Reda (Piratenpartei), Martina Michels (Linke), Dietmar Köster (SPD), Helga Trüpel (Grüne) und Alexander Graf Lambsdorff (FDP).

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REGI-Ausschuss in Griechenland:

EU-Kohäsionspolitik fördert Wachstum und Arbeitsplätze

Martina Michels: Engagement der griechischen Regierung hat entscheidend zu Rekord-Abrufraten aus den EU-Strukturfonds beigetragen.

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Presseschau

Kein Neustart für die EU-Politik

ND – 30.10.2014  BRÜSSLER SPITZEN Martina Michels über die Europäische Kommission unter Jean-Claude Juncker Am 1. November 2014 nimmt die neue EU-Kommission unter ihrem Präsidenten Jean

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