Portabilitätsrichtlinie bleibt ein Minischrittchen
Morgen wird die Portabilitätsrichtlinie im Plenum in Straßburg abgestimmt und eine Mehrheit wird dies auch tun. Martina Michels, Schattenberichterstatterin im Kulturausschuss (CULT), findet die Lobeshymnen der Konservativen unangemessen. Politische Lösungen für mehr kulturelle Vielfalt stehen noch aus.
„Heute Nachmittag wurde eine Stunde über die Portabilitätsrichtlinie debattiert, die uns ab dem nächsten Frühjahr zeitlich befristet ermöglichen soll, die von uns schon längst erworbenen Filme, Serien, Musik oder Podcasts bei Reisen durch die EU mitzunehmen. So weit, so gut – schlimm genug, dass dies bisher weitgehend nicht möglich war.“
„Die Portabilitätsrichtlinie wird etwas Abhilfe schaffen. Wir werden zustimmen“, sagte Martina Michels, die trotzdem die Maßnahmen zur Identifizierung des Wohnortes im Sinne des Datenschutzes tendenziell fragwürdig findet. In der Plenardebatte hielt sie fest, dass die Richtlinie „aus kulturpolitischer Perspektive ein Minischrittchen ist. Allein die öffentlichen Debatten um die Regelungen von Urheberrechtsfragen in der ‚CabSat2“-Verordnung‘, in der es um grenzüberschreitendes Internetfernsehen geht, zeigen, dass einige in der kulturellen Kleinstaaterei weiter schlafen wollen.“
Vor dem Hintergrund der internationalen filmischen und musikalischen Angebote, sieht Martina Michels nur schleppende Lösungen für mehr kulturellen, grenzüberschreitenden Austausch, für den besonders auch Unternehmen ihre europäisch erfolgreichen Geschäftsmodelle auf den Prüfstand stellen müssten. Sie verwies in der Aussprache darauf, dass „HBO, CBS oder Plattformen wie Netflix inzwischen selbst mit europäischen Eigenproduktionen die Herzen des Publikums erobern, doch genau da wo das Geoblocking ins Wanken gerät, das Geschäftsmodell der großen und kleinen europäischen Film- und Musikproduzenten, sind noch immer keine tragfähigen politischen Lösungen in Sicht.“
„Das ist keine konfliktfreie Debatte um eine Öffnung des Territorialprinzips, doch wir müssen sie endlich führen und fragen, wie europäische Film- und Musikproduzenten grenzüberschreitend erfolgreich sein können, damit europäischer Kulturaustausch über Festivals hinaus im Alltag ankommt.“