Martina Michels
2021 wird das Europäischen Jahr der Schiene. Es soll dazu genutzt werden, um mit Projekten, Debatten, Veranstaltungen, Ausstellungen und Initiativen den Bahnverkehr in ganz Europa zu fördern. Martina Michels, verantwortlich für die dazugehörige Stellungnahme des Regionalausschusses REGI, kommentiert die heutige Abstimmung im Plenum:
„Attraktive und nachhaltig grüne Mobilität kann den Green Deal zum Vorteil der Bürger*innen wie auch der Unternehmen voranbringen. Verschiedene Bahngesellschaften greifen eine der Anregungen bereits auf und planen, das Nachtzug-Verkehrsnetz wieder aufleben zu lassen. Das freut mich besonders. Diese Priorität ist in meiner Stellungnahme für den REGI-Ausschuss als ein Kernpunkt enthalten und ich hatte gemeinsam mit Berliner Europapolitikerinnen mehrerer Fraktionen dazu bereits vor einem Jahr eine Petition gestartet.“
Veranstaltungen und Kommunikationskampagnen zur Bewerbung der Bahnnutzung und Weiterentwicklung kluger Konzepte werden mit acht Millionen Euro aus dem EU-Haushalt gefördert werden. „Das ist natürlich nur einer, wenn auch ein wichtiger Schritt. Die Rolle der Bahn für die sozioökonomische Entwicklung und den Zusammenhalt der Regionen, Grenzregionen und zu den EU-Nachbarn, für nachhaltigen Tourismus und kulturelles Erbe, kann und sollte unbedingt gestärkt werden. Aus meiner Sicht muss sich dazu der Grundgedanke umfassender, nachhaltiger und bezahlbarer Versorgung mit öffentlichenVerkehrsdienstleistungen in Stadt und Land weiter durchsetzen. Die unsichtbare Hand des Marktes und weitere Liberalisierung – das zeigte sich schon lange vor Corona-Krise – sind kein Garant für eine ‚Bahn für alle‘.“
Hintergrund
Seit 1983 hat die EU jedes Jahr ein spezielles Thema ausgewählt, um es zu würdigen und die Öffentlichkeit darauf aufmerksam zu machen. Die Idee ist, das Bewusstsein für die jeweils ausgewählten Themen zu schärfen, die öffentliche Debatte darüber in der gesamten EU anzuregen und seine politische Bedeutung zu unterstreichen. Dieser Prozess kann zu neuen EU-Initiativen oder Rechtsvorschriften führen. Der Regionalausschuss hatte die Stellungnahme von Martina Michels im Mai angenommen. Der federführende Transportausschuss hatte wichtige Elemente daraus in seinem Bericht eingearbeitet, der am heutigen 15.12.2020 im Plenum abgestimmt wird.
Dieser Artikel ist zuerst auf DIE LINKE. im Europaparlament erschienen.