„Von der Leyen hat offenbar den alten Orwell als Berater verpflichtet. Anders kann ich mir die Namen und Zuschnitte der neuen EU-Kommission auch heute noch nicht erklären,“ sagte Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE. im Europäischen Parlament, zur gestrigen Vorstellung der designierten EU-Kommission. Sie hält besonders zwei Ressorts für brisant und zeigt sich besorgt, dass ein „Kommissar Schinas einen ‚europäischen Lebensstil‘ schützen soll. Wenn es diesen Stil denn gibt, bedeutet er für mich Demokratie, kulturelle Vielfalt, Menschenrechte und Rechtsstaat.“ Margaritis Schinas solle sich aber nicht um „die Krise der Demokratien in der EU kümmern, sondern eingebildete Gefahren von außen abwehren. Ich bin entsetzt, dass so die Gedankenwelt der Rechtsextremen in die neue Kommission einzieht. Gegen diese Gefahr hingegen, fehlt leider eine Kommissarin.“
„Von der Leyen setzt noch einen drauf. Kultur und Bildung – die zentralen Säulen von Kreativität, Geschichtsverständnis und Fortschritt – fliegen ganz aus der Namensgebung raus,“ kritisiert Martina Michels, auch Mitglied im Kulturausschuss des EPs. So schade von der Leyen demokratischen Debatten in Kultur und Medien und schwäche die ohnehin mit wenig Geld ausgestatteten Programme, mit denen Kultur und Medien gefördert werden. „Das ist das erste Mal seit 1999, dass niemand mehr in der Kommission ausdrücklich für Kultur verantwortlich ist. Außerdem bezweifle ich, dass Mariya Gabriel in ihrer zukünftigen Rolle Kultur und Bildung eine wichtige Rolle geben wird. Schon als Digitalkommissarin hatte sie kein Interesse daran, den Zugang aller zur Kultur bei der Urheberrechtsreform zu sichern.“
Dieser Artikel ist zuerst auf DIE LINKE. im Europaparlament erschienen.