Martina Michels, medienpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Plenar-Abstimmung über ein Rahmenwerk für die soziale und berufliche Situation von Künstler*innen und Beschäftigten im Kultur- und Kreativsektor:
„Ein bisschen ist es wie immer. Die kritische Analyse zur massenhaft prekären Arbeit im Kultur- und Kreativsektor stimmt. Die Instrumente, dies zu ändern, fallen verhalten aus.“
„Die Verhandlungssituation der Kulturproduzent*innen ist denkbar schlecht, da ihre Tarifbindungen marginal, ihr Sozialschutz und der Zugang zur Arbeitslosenversicherung unterirdisch sind, genau wie die Rentensituation und die Möglichkeiten des grenzüberschreitenden Arbeitens ohne ungerechtfertigte Doppelbesteuerung.“
„Neben dem Sozialschutz, bei dem unbedingt die Mitgliedstaaten tätig werden müssen, ohne unbedingt einen besonderen ,Künstlerstatus‘ zu erfinden, muss die mangelnde Geschlechtergerechtigkeit und der Umgang mit der wachsenden Digitalisierung, einschließlich KI, strikter geregelt werden; dies alles bei Sicherung künstlerischer Freiheit. Letztlich muss auch die Datenlage zum Beschäftigungsstatus, zu Kurzzeitverträgen verbessert werden, um die richtigen politischen Schlussfolgerungen zu entwerfen.“
„Wir hatten im Bericht, aufgrund der besonderen Lage im Kultursektor, erneut ein Fair-Work-Siegel vorgeschlagen, das auch die Nutzer*innen, Konsument*innen ihren Teil für eine bessere Arbeit der Kulturproduzent*innen ins Boot holt, Modelle, die es zum Beispiel in Österreich im Praxistest schon gibt. Doch an praktikablen Instrumenten zur Umsetzung eines besseren Sozialschutzes und würdiger Arbeitsbedingungen, die passend zur Branche wären, mangelt es weiterhin. Die Forderung nach der Ausweitung von Tarifverhandlungen sind hier leider nicht ausreichend.“
„Natürlich müssen Kulturfinanzierungen, Förderungen der Szene sowohl in den Mitgliedsstaaten als auch in der EU erhöht werden. Das seit Jahren hoffnungslos überzeichnete Programm ‚Kreatives Europa‘ zeigt dies überdeutlich.“