Martina Michels
Der Kulturausschuss legte einen umfangreichen Initiativbericht zum Einsatz künstlicher Intelligenz in Bildung, Kultur und Medien dem Plenum zur Abstimmung vor. Heute wurde der Bericht mit 623 Stimmen, bei 12 Gegenstimmen und 61 Enthaltungen angenommen. Martina Michels, Sprecherin der Delegation DIE LINKE und Kulturpolitische Sprecherin, war als Schattenberichterstatterin beteiligt und kommentiert das Ergebnis:
„Ein Kulturausschuss stellt naturgemäß andere Fragen als der Industrie-, der Beschäftigungs- oder der Verbraucherausschuss. Doch bei der KI-Strategie der EU konnte man bisher den Eindruck gewinnen, bei aller Problembewusstheit, es ginge hier nur um Haftungsfragen bei selbstfahrenden Autos, um es einmal zuspitzend zu beschreiben. Viele gesellschaftliche Bereiche, die besonders für unsere Demokratieentwicklung entscheidend sind, sind real längst mit dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz konfrontiert, doch die auf Hochrisikobereiche fokussierte EU-Strategie hat Kultur und Medien insbesondere bisher aus dem Regulierungsbedarf komplett ausgeklammert. Wir wissen längst, dass Microtargeting Wahlen beeinflussen kann, dass Maschinen sich für Literaturwettbewerbe qualifizieren und mehr als von Algorithmen geschriebene Wetterberichte in die Nachrichtenwelt Einzug halten. Ein gesellschaftspolitischer Ansatz einer europäischen KI-Strategie ist überfällig.“
Martina Michels betont:
„Im Bericht wird Vieles vom Ist-Zustand aufgegriffen, das nach politischer Regulierung verlangt. In Kultur und Medien ist der digitale Gender Gap, das Blockieren von Meinungen und Diskriminierung im Netz, sowie eine Datennutzung ohne Zustimmung längst Alltag. Wir befinden uns wie in einem riesigen Versuchslabor und haben die politische und gesellschaftliche Reflexion dabei beinahe ausgeblendet. Das ist kein guter Zustand für demokratische Dialoge. Deshalb finde ich zum Beispiel die Forderung des Initiativ-Berichts, dass die Kommission prüfen soll, Bildung als Hochrisikobereich in ihrer KI-Strategie anzuerkennen, überfällig. Und der Bericht empfiehlt letztlich unterm Strich, das KI-Weißbuch noch einmal umzuschreiben, so dass unsere Kultur, unser demokratischer Dialog der Zukunft darin auch mit einer Rechte basierten, transparenten und diskriminierungsfreien KI stattfindet.“
Link zur Plenarrede in der Aussprache am 18. Mai 2021
Dieser Artikel ist zuerst auf DIE LINKE. im Europaparlament erschienen.